Neueste Fachbeiträge Seite 45

Das Haus, mein Ehepartner und unsere gemeinsamen Kinder – was wird nach meinem Tod?

Veröffentlicht am 06.02.2014 von Rechtsanwältin Sandra Ruppin.

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Im Spätsommer des Lebens oder wenn die ersten Enkelkinder durch den Garten toben, empfiehlt es sich Gedanken darüber zu machen, was mit dem \r einstigen erfüllten Traum vom Häuschen im Grünen nach dem Tod werden \r soll und wie der überlebende Ehepartner dabei am besten abgesichert \r werden kann.In den meisten Fällen wird auf die ...

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Testierunfähig ab mittelschwerer Demenz vom Typ Alzheimer

Veröffentlicht am 06.02.2014 von Rechtsanwältin Sandra Ruppin.

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"Was Du heute kannst besorgen, dass verschiebe nicht auf morgen!"Das\r Sprichwort wird zur bitteren Realität, wenn man sich plötzlich nicht \r mehr erinnern kann, was man eigentlich auf morgen verschieben wollte.\r  Es\r ist leider eine traurige Tatsache, dass mit zunehmendem Alter die \r Gedächtnisleistung nachlässt. Es fängt mit ...

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Keine Vertraulichkeit unter Freunden? Das „Social Web“ und das Äußerungsrecht im Arbeitsverhältnis

Veröffentlicht am 05.02.2014 von Rechtsanwalt Jan A. Strunk.

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Der nachfolgende Text ist der 3. Teil meiner Beitragsreihe für die Fachzeitschrift ”Computer und Arbeit” (CuA) zu den rechtlichen Problemfeldern bei der \r Nutzung sozialer Netzwerke durch Unternehmen und ihre Mitarbeiter[1]. Er ist \r in der Ausgabe Juli/August 2013 erschienen und befasst sich mit dem Äußerungsrecht im Arbeitsverhältnis ...

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Freistellung unter Anrechnung von Urlaub nach Kündigung

Veröffentlicht am 26.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Christian Velten.

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Wird ein Arbeitsverhältnis gekündigt, so hat der Arbeitgeber vielfach ein Interesse daran, den betroffenen Mitarbeiter bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unter Fortzahlung der Vergütung freizustellen. Eine solche Freistellung ist rechtlich nicht unproblematisch.Findet sich keine - wirksame - Freistellungsklausel im Arbeitsvertrag ist eine ...

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Firmenparkplatz - Für immer kostenlos?

Veröffentlicht am 26.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Christian Velten.

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Parkplätze sind gerade in den Großstädten häufig Mangelware. Um ihren Mitarbeitern das Parken und dabei auch den allmorgendlichen Weg zur Arbeit zu erleichtern, stellen zahlreiche Arbeitgeber Mitarbeiterparkplätze zur Verfügung. Dies geschieht für die Mitarbeiter - zumeist schon seit Jahren - kostenfrei. Dagegen steigen die Kosten des ...

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Voraussetzung für einen Haftbefehl

Veröffentlicht am 18.01.2014 von Rechtsanwalt Klaus W. Spiegel.

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Der Erlass eines Haftbefehls setzt gemäß § 112 Abs. 1 Satz 1 StPO einen dringenden Tatverdacht voraus. Dieser besteht, wenn die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass der Beschuldigte Täter oder Teilnehmer einer nach deutschem Strafrecht zu beurteilenden Straftat ist (vgl. Meyer-Goßner, StPO, 56. Aufl., § 112, Rn.5). Der dringende Tatverdacht ...

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Auflösungsantrag mit umgekehrten Vorzeichen

Veröffentlicht am 17.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Christian Velten.

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Wie sich ein Arbeitgeber vor Gericht besser nicht verhalten sollten, zeigt eine Entscheidung des LAG \r Hamburg (Urt. v. 13.02.2013 - 5 Sa 58/12) sehr anschaulich.Rechtlicher\r Kernpunkt der Entscheidung war ein Auflösungsantrag nach § 9 Abs. 1 \r KSchG. Mit einem solchen Antrag verfolgen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer \r das Ziel, das ...

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Beamtenrecht: Gesundheitliche Eignung von Beamtenbewerbern

Veröffentlicht am 17.01.2014 von Rechtsanwalt Marcus Richter, LL.M..

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Das Bundesverwaltungsgerichthat mit Urteil vom 25.07.2013, 2 C 12/11 im Hinblick auf die Anforderungen an\r die gesundheitliche Eignung von Bewerben, die die Übernahme in das Beamtenverhältnis\r anstreben, eine Rechtsprechungsänderung vollzogen.Zunächst\r hat das Bundesverwaltungsgericht ausdrücklich klargestellt, dass die\r Beurteilung der ...

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Was tun bei Datenverlust?

Veröffentlicht am 17.01.2014 von Rechtsanwalt Sebastian Herting.

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Ohne Datenerhebung läuft im Internet (fast) nichts mehr. Doch wie schaut das Datenschutzmanagement in Ihrem Unternehmen aus? Was bei Datenpannen zu beachten ist.Richtig handeln bei DatenschutzpannenJahrelange Imagepflege und das hart erarbeitete Vertrauen der Kunden und der Öffentlichkeit verpuffen binnen Stunden, wenn der Verlust von ...

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Die Betriebsvereinbarung

Veröffentlicht am 17.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Christian Velten.

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Die Betriebsvereinbarung ist das wohl häufigste und praktisch wichtigste Instrument, mit dem die Betriebsparteien die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer sowie die betriebliche Organisation und Ordnung einvernehmlich festlegen. Bei einer Betriebsvereinbarung handelt es sich um einen formgebundenen, zweiseitigen kollektiven Normenvertrag ...

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