Wettbewerbsrecht
Abmahnung / Unterlassungserklärung im Bereich des Urheberrechts
Wettbewerbsrecht im Bereich des Internet- und IT-Rechts
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6 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet
Anzeigen >Wettbewerbsrecht: Autokauf im Internet – Werbung mit unklarem Preis ist wettbewerbswidrig
05.08.2019
Ein Kfz-Händler darf ein Auto nicht mit einem Preis bewerben, der davon abhängig ist, dass der Käufer sein altes Fahrzeug in Zahlung gibt, wenn dies für den Verbraucher nicht auf den ersten Blick erkenntlich ist – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Wettbewerbsrecht Berlin
Das hat das OLG Köln entschieden und, anders als noch das LG, der *Klage einer Wettbewerbszentrale gegen den Kfz-Händler* stattgegeben. Der beklagte Kfz-Händler bot auf einer Online-Plattform einen PKW als „Limousine, Neufahrzeug“ zum Preis von...
Anzeigen >Autokauf: Gebrauchtwagen – Autohaus muss auf Einsatz als Mietwagen hinweisen
von Rechtsanwalt Norbert Bierbach - Fachanwalt für Familienrecht - Partner, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte
19.08.2019
Wurde ein Gebrauchtwagen zuvor als Mietwagen genutzt, muss das Autohaus in seiner Werbung darauf hinweisen – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Zivilrecht Berlin
Das entschied aktuell das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg in einem wettbewerbsrechtlichen Fall. Der Kläger, ein Verein, der sich für die Einhaltung von Wettbewerbsregeln einsetzt, hatte gegen ein Autohaus aus Lingen auf Unterlassung geklagt. Das..
Anzeigen >Verbot der irreführenden Werbung
06.11.2019
Werbung will polarisieren und geht häufig an die wettbewerbsrechtlichen Grenzen. Nicht selten werden neuen Waren eines Unternehmens im eigenen Produktangebot bestimmte Wirkungen zugesprochen. Wann jedoch ist die Grenze zur Irreführung überschritten? Dann läge eine irreführende wettbewerbswidrige Werbemaßnahme vor. Die Folge könnte eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines Konkurrenten sein.
Im Wettbewerbsrecht wird von Mitbewerbern häufig das Vorliegen von irreführenden Behauptungen moniert. Von streitentscheidend Bedeutung ist dann die Beantwortung der Frage, ob eine bestimmte Werbemaßnahme eines Unternehmens tatsächlich irreführend..
Anzeigen >Abmahngefahr wegen Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung
08.07.2014
Achtung! Seit dem 13.06.2014 gelten neue Regelungen im Internethandel.
Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung sind am *13.06.2014* neue Regelung
Anzeigen >Was tun gegen Drückerbanden?
27.08.2014
Es ist in der Regel insbesondere für ältere, alleinstehende Menschen eine äußerst unerfreuliche Erfahrung, von einer Drückerkolonne heimgesucht zu werden.
Diese Banden verleiten ihre Opfer dazu, die Tür zu öffnen, in dem sie vorgeben, für wohltätige Zwecke zu sammeln, oder harmlose Umfragen durchführen zu wollen. Darauf baut meistens die Erklärung des Drückers auf, er sei bedürftig und müsse daher...
Anzeigen >Markeneintragung
23.10.2019
Wollen Sie oder Ihr Unternehmen eine neue Marke für ein neues Produkt beim Markenamt anmelden und eintragen lassen? Ein gut gefülltes Schutzrechtsportfolio zeigt die Exklusivität der Produktkategorien Ihres Unternehmens auf. Gleichzeitig erfolgt durch eine Markeneintragung eine Steigerung des Produktimages.
Bevor es zu einer Markeneintragung beim jeweiligen Markenamt kommt, sollten zuvor einige Punkte berücksichtigt werden, um eine Markenabmahnung eines Wettbewerbers oder auch einen Zurückweisungsbeschluss des Markenamtes zu vermeiden.
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