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Urheber- und Medienrecht

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BSP Bierbach Streifler & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB

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GOLDBERGS Anwaltskanzlei

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von der Heyden

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BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte

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Gesellschaftsrecht: Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Neue Anforderungen an die Geheimnisbewahrung

Der Schutz von Know-How und vertraulichen Geschäftsinformationen wird seit April durch ein neues Gesetz bestimmt und damit unter neue Voraussetzungen gestellt. Bislang reichte zum Schutz schon der bekundete Wille zur Geheimhaltung einer bestimmten Information durch den Geheimnisinhaber. Zukünftig müssen weitere „angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen“ ergriffen werden, damit eine Information den Status eines Geschäftsgeheimnisses erlangt – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Gesellschaftsrecht Berlin
Die Bedeutung von Geschäftsgeheimnissen hat viele Facetten. Insbesondere für das Streben am Markt innovativ tätig zu werden und sich von etwaiger Konkurrenz abzuheben ist das Geheimhalten bestimmter Informationen unentbehrlich.

Urheberrecht: Der viel gefürchtete Uploadfilter – Was steckt dahinter?

Trotz langer Diskussionen und vieler Demonstrationen ist er nun endgültig auf dem Weg: der viel gefürchtete „Uploadfilter“ des erneuerten Art. 17 der DSM-RL („Digital Single Market“-Richtlinie; ehemals Art. 13), der nicht nur die Open-Source-Community erzittern lässt – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Urheberrecht Berlin
Doch was steckt eigentlich dahinter? Wie schlimm wird dieser „Uploadfilter“ uns wirklich treffen? Die Ausgangslage, von der im Urheberrecht grundsätzlich ausgegangen wird, ist die von einem wehrlosen Urheber, der sich gegen

Neues Datenschutzrecht: Schadensersatz in Millionenhöhe droht

Fehler im Umgang mit Datenschutz kann für Unternehmen sehr teuer werden: Ab Ende Mai 2018 gilt das neue Datenschutzrecht.
Datenschutz erscheint vielen Verbrauchern als Witz: zu vieleLücken, zu viel Missbrauch, keine Handhabe gegen Unternehmen. Dies ändert sich in diesem Jahr grundlegend: Unternehmen sind schon seit Mai 2016 angehalten, die europäische Datenschutz-Gru

Das Ende der Störerhaftung - jedenfalls großenteils!

..."The Artist formerly known as Störerhaftung" - oder wie die Politik ein Rechtsproblem durch Verallgemeinerung vielleicht gelöst hat...
Es ist ein Wort, das man den meisten Mandaten erst einmal erklären muß - "Störerhaftung". Wer stört da wen und wofür wird überhaupt gehaftet? Und wieso hat es online eine viel größere Bedeutung entwickelt, als offline? Dieses sehr deutsche

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BDSG 2018 | Bundesdatenschutzgesetz

BDSG
Teil 1 Gemeinsame BestimmungenKapitel 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen§ 1 Anwendungsbereich des Gesetzes (1) Dieses Gesetz gilt für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch...

BVerfGG | Gesetz über das Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgerichtsgesetz - BVerfGG
I. Teil Verfassung und Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts § 1 (1) Das Bundesverfassungsgericht ist ein allen übrigen Verfassungsorganen gegenüber selbständiger und unabhängiger...

GG | Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Eingangsformel Der Parlamentarische Rat hat am 23. Mai 1949 in Bonn am Rhein in öffentlicher Sitzung festgestellt, daß das am 8. Mai des Jahres 1949 vom Parlamentarischen Rat beschlossene...

PAngV | Preisangabenverordnung

PAngV
Die Verordnung wurde als Art. 1 V v. 14.3.1985 I 580 auf Grund des Art. 1 § 1 des Gesetzes zur Regelung der Preisangaben vom 3.12.1984 I 1429 u. auf Grund des § 34c Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 der...

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BVERFG 2 BvR 2429/18

23.01.2019
Bundesverfassungsgericht Stattgebender Kammerbeschluss 2 BvR 2429/18, 23. Januar 2019
Tenor Der Beschluss des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 16. Oktober 2018 - 1 Ws 214/18 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrech

BVERFG 2 BvR 1081/18

16.01.2019
Bundesverfassungsgericht Nichtannahmebeschluss 2 BvR 1081/18, 16. Januar 2019
Tenor Der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wird abgelehnt. <

ARBGHA 4 Ga 1/19

15.01.2019
Arbeitsgericht Hagen Urteil 4 Ga 1/19, 15. Januar 2019
Tenor 1. Dem Verfügungsbeklagten wird untersagt, die mit der Stellenausschreibung 74/10 in den Hausmitteilungen des Verfügungsbeklagten vom 25.10.2018 veröffentlichte ausgeschriebene Stelle der Teamleitung Leistungssachbearbeitung in der

EUGH C-516/17

10.01.2019
Europäischer Gerichtshof Schlussantrag des Generalanwalts C-516/17, 10. Januar 2019
SCHLUSSANTRÄGE DES GENERALANWALTS MACIEJ SZPUNAR vom 10. Januar 2019(1) Rechtssache C‑