Urheber- und Medienrecht

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13 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Google-Spain Entscheidung: Datenschutz und Informationsinteresse – EuGH spricht Betroffenen „Recht auf Vergessenwerden“ zu

17.09.2020
Privatpersonen können von Suchmaschinenbetreibern die Löschung von Links zu Webseiten Dritter verlangen, die unerwünschte persönliche Daten enthalten. Die angezeigten Informationen dürfen hierbei nicht mehr den Zwecken der Verarbeitung entsprechen, weil sie aufgrund der verstrichenen Zeit nicht mehr erheblich sind oder länger als erforderlich aufbewahrt wurden. Vielmehr müssen die Grundrechte der betroffenen Personen dem Öffentlichkeitsinteresse überwiegen, um einen Auslistungsanspruch zu begründen. Grundsätzlich überwiegt aber das Anonmyitätsinteresse des Betroffenen dem Interesse der fortbestehenden Verlinkung. – Streifler & Kollegen, Benedikt Mick, Anwalt für Allgemeines Persönlichkeitsrecht

Die mittlerweile in jedem Lebensbereich eingebrachte Nutzung des Internets hat zur Konsequenz, dass zahlreiche persönliche Daten im Internet gespeichert und für jedermann abrufbar sind. Dadurch entstehen immer mehr Verknüpfungsmöglichkeiten: ...

Anzeigen >Die fortschreitende Relevanz des Rechts auf Vergessenwerden im Internetzeitalter – Entwicklungsgeschichte und praktische Folgen

29.09.2020

Die Digitalisierung und die damit einhergehende Nutzung des Internets – sei es im privaten oder auch beruflichen Bereich – hat zur Konsequenz, dass zahlreiche Daten im Internet gespeichert werden. Es entstehen immer mehr Verknüpfungsmöglichkeiten: ..

Anzeigen >Recht auf Vergessen I - BVerfG bejaht den Auslistungsanspruch des Beschwerdeführers

30.09.2020
Das Recht auf Vergessenwerden ist kein absolutes Recht. Dem Betroffenen wird allein dann ein Recht auf Vergessenwerden zugesprochen, wenn das Schutzbedürfnis seiner Privatsphäre den kollidierenden Interessenlagen überwiegt – eine umfangreiche Interessenabwägung ist demzufolge von Nöten. Ist eine Tat schon lange verstrichen, muss der Verlag die Auffindbarkeit der Artikel über Online-Namenssuchen erschweren. Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts ist eine Art Ausgleich erstrebenswert, der einen ungehinderten Zugriff auf den Originaltext möglichst erhalte, diesen auf entsprechenden Schutzbedarf hin aber einzelfallbezogen hinreichend begrenzt. – Streifler & Kollegen, Anwalt für Strafrecht

Stellen Sie sich vor, ein Bekannter von Ihnen begeht ein Verbrechen, über das seiner Zeit in der Öffentlichkeit berichtet wurde. Nachdem der Täter viele Jahre später aus dem Gefängnis entlassen wird, fällt es ihm schwer, sich erneut in die...

Anzeigen >Urheberrecht: Lizenzmodelle bei der Bildverwendung im Internet

05.06.2020
Dürfen Sie ein Bild aus dem Internet herunterladen und weiterverwenden? Müssen Sie den Fotografen oder den Künstler angeben?Was ist bei einer Bildauswahl zu beachten und für welche Zwecke dürfen Motive verwendet werden? All diese Fragen werden im Folgenden beantwortet. In diesem Artikel finden Sie eine Übersicht, welche Möglichkeiten es für die Bildnutzung gibt und was Sie dabei beachten sollten. 

Das Urheberrecht bezeichnet in Deutschland die Rechte des Urhebers an seinem künstlerischen Werk, etwa einem Bild. Um ein Bild für einen bestimmten Zweck nutzen zu können, ist eine Vereinbarung mit dem Inhaber der Rechte erforderlich. Diese erfolgt i

Anzeigen >Ratgeber: Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Auftrage der Getty Images für Urheberrechtsverstöße an Fotos / Lichtbildern

25.06.2014

1. Wer verschickt die Abmahnungen? Abgemahnt wird von einer der führenden Abmahnkanzleien Deutschlands, den Waldorf Frommer Rechtsanwälten. In meinem heutigen Ratgeber geht es nicht um Abmahnungen aus dem Bereich des Filesharing, in dem sich die...

Anzeigen >Ratgeber: Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Auftrage der Universum Film GmbH Filesharing an dem Film „Evangelion: 3.33 - You can (not) redo“ ab

25.06.2014

1. Wer sind die Abmahner? Sie rollt unaufhörlich weiter: die Abmahnwelle wegen Filesharing. Heute möchte ich Hinweise zu einer aktuellen Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München geben. Abgemahnt wird diesmal für die Universum Film...

Anzeigen >Abmahnungen im Unternehmerleben, aber auch im privaten Bereich

18.02.2014

*Abmahnungen gehören heute leider häufig zum Geschäftsleben, aber auch teilweise zum privaten Bereich dazu.* Ob eine Abmahnung im gewerblichen Bereich auf Grund von behaupteten wettbewerbsrechtlichen Verstößen oder aber im privaten Bereich, zum...

Anzeigen >Das Urheberrecht des Architekten

27.08.2014
Ein Architekt, der ein Baukunstwerk entwirft, hat ein sehr großes Interesse daran, dass der Charakter des Baukunstwerks nicht durch den Eigentümer verändert wird. Es stellt sich die Frage, ob dem Architekten ein Schutzmechanismus zur Seite steht.

Das Urheberrecht des Architekten wird durch das Urheberrechtsgesetz (UrhG) geregelt. Nach § 2 Abs. 1 Nr. 4  UrhG sind im Allgemeinen die Werke von Architekten als Werke der Baukunst geschützt, wenn diese Werke eine persönliche geistige Schöpfung...

Anzeigen >Kunstrecht

16.04.2015
Eine Einführung in das Kunstrecht und seine Schwerpunkte (Kunstraub, Bewertung, Sammlungsnachfolge, Steuern)

Kunst und Recht ist ein Begriffspaar, das auf den ersten Blick kaum harmoniert: Steht Recht für ein festes, vorhersehbares Normengefüge, um Interessenskonflikte möglichst ausgewogen, aber doch präzise zu lösen, möchte die Kunst sich oft nicht so...

Anzeigen >Das Ende der Störerhaftung - jedenfalls großenteils!

07.06.2017
..."The Artist formerly known as Störerhaftung" - oder wie die Politik ein Rechtsproblem durch Verallgemeinerung vielleicht gelöst hat...

Es ist ein Wort, das man den meisten Mandaten erst einmal erklären muß - "Störerhaftung". Wer stört da wen und wofür wird überhaupt gehaftet? Und wieso hat es online eine viel größere Bedeutung entwickelt, als offline? Dieses sehr deutsche...

Anzeigen >Neues Datenschutzrecht: Schadensersatz in Millionenhöhe droht

16.01.2018
Fehler im Umgang mit Datenschutz kann für Unternehmen sehr teuer werden: Ab Ende Mai 2018 gilt das neue Datenschutzrecht.

Datenschutz erscheint vielen Verbrauchern als Witz: zu vieleLücken, zu viel Missbrauch, keine Handhabe gegen Unternehmen. Dies ändert sich in diesem Jahr grundlegend: Unternehmen sind schon seit Mai 2016 angehalten, die europäische...

Anzeigen >Recht auf Vergessenwerden: Zwei Auslistungsbegehren gegen Google - Der BGH konkretisiert das Recht auf Vergessenwerden

17.10.2020
Im ersten der beiden Verfahren begehrte der Kläger die Löschung eines auf Google veröffentlichten Artikels, welcher unliebsamen Bericht über seine Handlungen aus der Vergangenheit, insb. seine Gesundheitsdaten, unter Nennung seines vollen Namens zum Inhalt hatte. Der BGH (VI ZR 476/18) verneinte einen solchen Auslistungsanspruch mit der Begründung, dass das Interesse des Klägers (auch unter Berücksichtigung des Zeitablaufs) hinter den kollidierenden Grundrechten, insbesondere dem Öffentlichkeitsinteresse, zurücktreten müsse. Entgegen der Ansicht des EuGH bestehe nach Meinung des BGH kein pauschales Vorrangverhältnis des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Betroffenen (Gebot der gleichberechtigten Abwägung). Im zweiten Verfahren war der Wahrheitsgehalt eines Berichts, welchen der Kläger ausgelistet sehen wollte, umstritten. Der BGH war sich über das Vorgehen in einer solchen Konstellation nicht sicher und bat den EuGH in der Folge um Rat. Vielmehr sollte sich der EuGH mit der Frage befassen, wie mit Fotos umzugehen sei, die in der Trefferliste abgebildet werden, ohne das der konkrete Kontext zum Sacherhalten ersichtlich wird. - Streifler & Kollegen, Patrick Jacobshagen, Anwalt für Medienrecht

Ob unsere Rechtsordnung dem Bürger nach einem gewissen Zeitablauf in der digitalen Welt ein Vorrang des Vergessens vor dem Erinnern gewährleistet, wurde durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und durch die des BVerfG in ihren...

Urteile

4010 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil, 25. Aug. 2016 - I-8 U 115/12

25.08.2016
Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil I-8 U 115/12, 25. August 2016

----- Tenor ----- Die Berufung der Beklagten zu 1 bis 3 gegen das am 16.08.2012 verkündete Teil- und Grundurteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden wie folgt verteilt: Die.

Anzeigen >Bundesverwaltungsgericht Urteil, 26. Mai 2011 - 3 C 22/10

26.05.2011
Bundesverwaltungsgericht Urteil 3 C 22/10, 26. Mai 2011

---------- Tatbestand ---------- 1 Die Klägerin betreibt in J. eine Hauptapotheke und eine Filialapotheke, die ca. 50 m voneinander entfernt liegen. Die Apotheken in J. nehmen reihum an dem außerhalb der üblichen Öffnungszeiten eingerichteten...

Anzeigen >Landgericht Halle Urteil, 27. Juli 2015 - 4 O 133/15

27.07.2015
Landgericht Halle Urteil 4 O 133/15, 27. Juli 2015

Tenor 1. Der Verfügungsbeklagten wird untersagt, die Software „S… Client" öffentlich zugänglich zu machen, ohne entsprechend den Lizenzbedingungen der GNU General Public License (GPL) dabei zugleich den Lizenztext der GPL beizufügen und entweder...

Anzeigen >Oberlandesgericht Köln Urteil, 16. Dez. 2014 - 15 U 141/14

16.12.2014
Oberlandesgericht Köln Urteil 15 U 141/14, 16. Dezember 2014

----- Tenor ----- Auf die Berufung der Beklagten wird das am 09.07.2014 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 28 O 516/13 – teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten...

Anzeigen >Bundesverfassungsgericht Stattgebender Kammerbeschluss, 29. Juli 2010 - 1 BvR 1634/04

29.07.2010
Bundesverfassungsgericht Stattgebender Kammerbeschluss 1 BvR 1634/04, 29. Juli 2010

----- Tenor ----- Das Urteil des Verwaltungsgerichts Lüneburg vom 23. Januar 2004 - 3 A 120/02 - und der Beschluss des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 14. Juni 2004 - 11 LA 79/04 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht au

Anzeigen >Bundesverfassungsgericht Nichtannahmebeschluss, 21. Aug. 2018 - 1 BvR 2674/17

21.08.2018
Bundesverfassungsgericht Nichtannahmebeschluss 1 BvR 2674/17, 21. August 2018

----- Tenor ----- Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. ------ Gründe ------ I. 1 Die Beschwerdeführerin war als Trägerin der Leistungen zur Sozialhilfe Beigeladene des streitigen Ausgangsverfahrens. Darin ging es um.

Anzeigen >Bundesverfassungsgericht Nichtannahmebeschluss, 11. Sept. 2018 - 1 BvR 1413/18

11.09.2018
Bundesverfassungsgericht Nichtannahmebeschluss 1 BvR 1413/18, 11. September 2018

----- Tenor ----- 1. Das Ablehnungsgesuch wird als unzulässig verworfen. 2. Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. ------ Gründe ------ 1 1. Das Ablehnungsgesuch ist offensichtlich unzulässig, weil Richter nicht benann

Anzeigen >Bundessozialgericht Urteil, 06. März 2012 - B 1 KR 10/11 R

06.03.2012
Bundessozialgericht Urteil B 1 KR 10/11 R, 06. März 2012

----- Tenor ----- Die Revision des Klägers gegen den Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 11. November 2010 wird zurückgewiesen. Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. ---------- Tatbestand ---------- 1