allgemeines Urheberrecht
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Gesellschaftsrecht: Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Neue Anforderungen an die Geheimnisbewahrung
Der Schutz von Know-How und vertraulichen Geschäftsinformationen wird seit April durch ein neues Gesetz bestimmt und damit unter neue Voraussetzungen gestellt. Bislang reichte zum Schutz schon der bekundete Wille zur Geheimhaltung einer bestimmten Information durch den Geheimnisinhaber. Zukünftig müssen weitere „angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen“ ergriffen werden, damit eine Information den Status eines Geschäftsgeheimnisses erlangt – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Gesellschaftsrecht Berlin
Die Bedeutung von Geschäftsgeheimnissen hat viele Facetten. Insbesondere für das Streben am Markt innovativ tätig zu werden und sich von etwaiger Konkurrenz abzuheben ist das Geheimhalten bestimmter Informationen unentbehrlich.
Urheberrecht: Der viel gefürchtete Uploadfilter – Was steckt dahinter?
Trotz langer Diskussionen und vieler Demonstrationen ist er nun endgültig auf dem Weg: der viel gefürchtete „Uploadfilter“ des erneuerten Art. 17 der DSM-RL („Digital Single Market“-Richtlinie; ehemals Art. 13), der nicht nur die Open-Source-Community erzittern lässt – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Urheberrecht Berlin
Doch was steckt eigentlich dahinter? Wie schlimm wird dieser „Uploadfilter“ uns wirklich treffen?
Die Ausgangslage, von der im Urheberrecht grundsätzlich ausgegangen wird, ist die von einem wehrlosen Urheber, der sich gegen
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UrhG | Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Urheberrechtsgesetz
Teil 1
Urheberrecht
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 1 Allgemeines
Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes.
Abschnitt...
HeilprG | Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung
Heilpraktikergesetz
Eingangsformel
Die Reichsregierung hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:
§ 1
(1) Wer die Heilkunde, ohne als Arzt bestallt zu sein, ausüben will, bedarf dazu der...
BMG | Bundesmeldegesetz
BMG
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen§ 1 Meldebehörden
Meldebehörden sind die durch Landesrecht dazu bestimmten Behörden.
§ 2 Aufgaben und Befugnisse der Meldebehörden
(1) Die Meldebehörden haben...
PodG | Gesetz über den Beruf der Podologin und des Podologen
Podologengesetz - PodG
Abschnitt 1
Erlaubnis
§ 1
(1) Wer die Berufsbezeichnung "Podologin" oder "Podologe" führen will, bedarf der Erlaubnis. Die Bezeichnung "Medizinische Fußpflegerin" oder "Medizinischer Fußpfleger"...
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EUGH C-516/17
Europäischer Gerichtshof Schlussantrag des Generalanwalts C-516/17, 10. Januar 2019
SCHLUSSANTRÄGE DES GENERALANWALTS
MACIEJ SZPUNAR
vom 10. Januar 2019(1)
Rechtssache C‑
EUGH C-51/18
Europäischer Gerichtshof Urteil C-51/18, 19. Dezember 2018
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Achte Kammer)
19. Dezember 2018 (
LAGD 4 Ta 423/18
Landesarbeitsgericht Düsseldorf Beschluss 4 Ta 423/18, 18. Dezember 2018
Tenor
Auf die Beschwerde des Prozessbevollmächtigten der Klägerin wird der Streitwertbeschluss des Arbeitsgerichts vom 24.09.2018 in Gestalt des Abhilfebeschlusses vom 29.10.2018 abgeändert.
Der Gebührenstreitwert wird für das Ver
EUGH C-299/17
Europäischer Gerichtshof Schlussantrag des Generalanwalts C-299/17, 13. Dezember 2018
SCHLUSSANTRÄGE DES GENERALANWALTS
GERARD HOGAN
vom 13. Dezember 2018(1)
Rechtssache C‑