Datenschutzrecht

erstmalig veröffentlicht: 16.12.2023, letzte Fassung: 16.12.2023
beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner

Datenschutzrecht im Internetrecht: Schutz der Privatsphäre in der digitalen Welt

Das Datenschutzrecht im Bereich des Internetrechts ist ein entscheidender Bestandteil der rechtlichen Rahmenbedingungen für die digitale Welt. In einer Ära, in der persönliche Informationen online ausgetauscht und verarbeitet werden, spielt der Schutz der Privatsphäre eine herausragende Rolle. Dieses Rechtsgebiet hat zum Ziel, die Rechte und Freiheiten von Einzelpersonen in Bezug auf die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten und den rechtmäßigen Umgang mit diesen Daten sicherzustellen.

Die Schlüsselaspekte des Datenschutzrechts im Internetrecht

Das Datenschutzrecht im Internetrecht umfasst eine breite Palette von Themen und Fragestellungen, darunter:

Datenschutzgrundverordnung (DSGVO): Die DSGVO ist ein zentrales Regelwerk, das den Schutz personenbezogener Daten in der Europäischen Union regelt. Sie legt die Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten fest, darunter Einwilligung, Zweckbindung und Datensicherheit.

Rechte der betroffenen Personen: Das Datenschutzrecht gewährt Einzelpersonen bestimmte Rechte, darunter das Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung ihrer Daten sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit.

Datensicherheit: Unternehmen und Organisationen, die personenbezogene Daten verarbeiten, müssen angemessene Sicherheitsmaßnahmen implementieren, um Datenpannen und Datenschutzverletzungen zu verhindern.

Datenschutz-Folgenabschätzung: In einigen Fällen ist eine Datenschutz-Folgenabschätzung erforderlich, um das Risiko für die Rechte und Freiheiten von Einzelpersonen im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung zu bewerten.

Internationale Datenübermittlung: Das Datenschutzrecht regelt die Übermittlung personenbezogener Daten über nationale Grenzen hinweg und stellt sicher, dass angemessene Schutzmaßnahmen getroffen werden.


Rechtliche Expertise ist unerlässlich

Angesichts der Komplexität und des ständigen Wandels im Datenschutzrecht und Internetrecht ist qualifizierte rechtliche Expertise von entscheidender Bedeutung. Unternehmen, die online tätig sind, müssen sicherstellen, dass sie die Datenschutzvorschriften und -anforderungen einhalten, um Geldbußen und rechtliche Konsequenzen zu vermeiden.

Autor:in

Rechtsanwalt Dirk Streifler - Partner

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Facebook-Datenleck: LG Paderborn spricht Nutzer 500 Euro Schadensersatz zu

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Tausende Facebook-Nutzer haben infolge des Facebook-Datenlecks im Jahr 2021 Anspruch auf immateriellen Schadensersatz in Höhe von 500-3000 Euro. Das soziale Netzwerk muss sich wegen mehrerer Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung, unter anderen wegen unzureichender Sicherheitsvorkehrungen (Art. 32 DSGVO), verantworten. Dirk Streifler (Rechtsanwalt)

Facebook-Datenleck: Schadensersatz iHv. 1000 Euro für Facebook-Nutzer

01.12.2022

"Facebook-Konten im Hackerforum für jeden öffentlich zugänglich!" Diese Nachricht schockierte im letzten Jahr Millionen Facebook-Nutzer. Nun hat ein deutsches Gericht zu Gunsten eines Betroffenen geurteilt und sprach diesen 1000 Euro immateriellen Schadensersatz zu. Möglich ist das auf Grundlage von Art. 82 DGSVO, der einen Schadensersatzanspruch im Falle der Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten normiert.  Neues Urteil: Das Landgericht Paderborn hat mit Urteil vom 13.12.2022 entschieden, dass Facebook 500 Euro an einem, vom Datenleck betroffenen Facebook-Nutzer zahlen muss. Es ist bereits das zweite deutsche Gericht, dass Facebook zur Zahlung eines immateriellen Schadensersatzes wegen Verstoßes gegen die DSGVO verurteilt hat.   Weitere Urteile werden erwartet!   Sollten Sie ein Facebook-Konto seit 2021 oder länger besitzen, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass auch Sie Opfer des Datenlecks geworden sind. In diesem Fall steht Ihnen ein Schadensersatz zu. Nehmen Sie Kontakt zu Streifler&Kollegen auf und lassen Sie sich fachkundig beraten.
Datenschutzrecht

Datenschutz und Bonitätsprüfung: EuGH urteilt gegen SCHUFA-Praxis

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Datenschutz und Patientenrechte im Fokus - EuGH-Urteil zu unentgeltlichen Kopien von Patientenakten

26.11.2023

Der vorliegende Fachartikel thematisiert die Verbindung von Datenschutz und Patientenrechten im Lichte eines EuGH-Urteils (C-307/22). Im Fokus stehen das Recht der Patienten auf kostenlose Kopien ihrer Patientenakten und die Auslegung der DSGVO. Der Artikel beleuchtet zudem rechtliche Aspekte, wie die Frage der Kostenfreiheit bei der Einsichtnahme in die Patientenakte gemäß §§ 630f, 630g BGB. Die Entscheidung des EuGH wird als Meilenstein für die Datenschutzpraxis im Gesundheitssektor betrachtet, da sie einen Ausgleich zwischen Patientenrechten und den Interessen der Behandelnden herstellt und die Bedeutung von Datenschutz und Transparenz im Gesundheitswesen betont. Dirk Streifler – Streifler&Kollegen – Rechtsanwälte Berlin

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Hanseatisches Oberlandesgericht Urteil, 01. Juli 2015 - 5 U 87/12

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Oberlandesgericht Hamm Urteil, 09. Juli 2015 - 4 U 59/15

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Landgericht Düsseldorf Urteil, 09. März 2016 - 12 O 151/15

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Bundesgerichtshof Urteil, 19. März 2015 - I ZR 94/13

bei uns veröffentlicht am 19.03.2015

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Landgericht Essen Urteil, 13. Nov. 2014 - 4 O 97/14

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Bundesgerichtshof Urteil, 01. Juli 2014 - VI ZR 345/13

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Landgericht Stendal Urteil, 24. Feb. 2010 - 21 O 242/09

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Landgericht Köln Urteil, 09. Juli 2015 - 31 O 126/15

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