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Rechtsanwalt Lür Waldmann

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Rechtsanwalt Aleksandr Aleksin, LL.M.

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byThorsten Brenner

14.05.2020

Immer wieder kommt es vor deutschen Arbeitsgerichten zu Verfahren, in denen die Arbeitszeiterfassung streitgegenständlich ist. Der EuGH hat am 14.05.2019 in einem vielbeachteten Urteil klargestellt, dass eu

Subjects:Arbeitsrecht

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byRechtsanwalt Dirk Streifler - PartnerRechtsanwalt Lür Waldmann

13.05.2020

Die aktuelle COVID-19 Pandemie in Deutschland wirft viele rechtliche Fragen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf, welche von Verdienstausfällen betroffen sind.Wer hat einen Anspruch auf Entschädigung bei Dienstausfall? Und unter welchen Voraussetzungen kann ein solcher Anspruch gestellt werden? Für welchen Zeitraum wird eine solche Entschädigung gewährt? Und vor allem in welcher Höhe wird diese ausgezahlt? Streifler & Kollegen Rechtsanwälte - Anwalt für Öffentliches Recht Berlin

Diese Fragen werden im Folgenden beantwortet, zudem werden die aktuellen Herausforderungen durch COVID-19 in Blick genommen und die damit verbundenen Entscheidungen kritisch hinterfragt.Auf welcher gesetzlichen Grundlage kann überhaupt

Subjects:Arbeitsrecht Verwaltungsrecht Verfassungsrecht

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byRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner

12.05.2020

Ein externer Datenschutzbeauftragter ist gewerblicher Unternehmer, auch wenn er zugleich als Rechtsanwalt tätig ist. Wie der Bundesfinanzhof (BFH) nun entschieden hat, liegt keine freiberufliche Tätigkeit im Sinne des § 18 Abs. 1 Einkommensteuergesetz (EStG) vor. Der externe Datenschutzbeauftragte ist daher gewerbesteuerpflichtig und – bei Überschreiten bestimmter Gewinngrenzen – auch buchführungspflichtig – Streifler & Kollegen Rechtsanwälte – Anwalt für Gesellschaftsrecht Berlin

Im Fall des BFH war ein selbstständiger Rechtsanwalt im Bereich des IT-Rechts tätig. Daneben arbeitete er für verschiedene größere Unternehmen als externer Datenschutzbeauftragter. Das Finanzamt sah diese

Subjects:Arbeitsrecht Steuerrechtliche Aspekte der Scheinselbstständigkeit Insolvenzrecht Einkommensteuerrechtliche Zuordnung der Verbindlichkeiten Steuerrecht

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byThorsten Brenner

02.05.2020

Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hat während der Betriebsratswahlen, die turnusmäßig im Frühjahr 2018 in vielen Unternehmen stattfanden, in Eilverfahren über Anforderungen an das Wahlverfahren entschieden.

Subjects:Arbeitsrecht Kollektives Arbeitsrecht Betriebsverfassungsrecht

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AGG

Abschnitt 1 Allgemeiner Teil § 1 Ziel des Gesetzes Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder...

Subjects:Handels- und Gesellschaftsrecht Arbeitsrecht Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz - AGG -Begründung von Arbeitsverhältnissen Abfindung betriebliche Altersversorgung

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ALG

Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis § 1 Versicherte kraft Gesetzes (1) Versicherungspflichtig sind 1.Landwirte,2.mitarbeitende Familienangehörige. (2) Landwirt ist, wer als Unternehmer ein...

Subjects:Handels- und Gesellschaftsrecht Steuerrecht aktuelle Gesetzgebung Arbeitsrecht Befristete Arbeitsverhältnisse Geringfügige Beschäftigung Sozialrecht

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Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz - AltZertG

§ 1 Begriffsbestimmungen zum Altersvorsorgevertrag (1) Ein Altersvorsorgevertrag im Sinne dieses Gesetzes liegt vor, wenn zwischen dem Anbieter und einer natürlichen Person (Vertragspartner) eine...

Subjects:Versicherungsrecht Ehescheidung Familienrecht Beratung vor und nach der Eheschließung Bank- und Kapitalmarktrecht Bankentgelte Arbeitsrecht betriebliche Altersversorgung

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Arzneimittelgesetz - AMG

Erster Abschnitt Zweck des Gesetzes und Begriffsbestimmungen, Anwendungsbereich § 1 Zweck des Gesetzes Es ist der Zweck dieses Gesetzes, im Interesse einer ordnungsgemäßen Arzneimittelversorgung...