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Arbeitsrecht

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Rechtsanwalt Lasse Jacobsen

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Arbeitszeiterfassung für alle – Arbeitsgericht Emden (2 Ca 94/19)

14.05.2020
Immer wieder kommt es vor deutschen Arbeitsgerichten zu Verfahren, in denen die Arbeitszeiterfassung streitgegenständlich ist.  Der EuGH hat am 14.05.2019 in einem vielbeachteten Urteil klargestellt, dass eu
Arbeitsrecht

Corona: Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz

Die aktuelle COVID-19 Pandemie in Deutschland wirft viele rechtliche Fragen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf, welche von Verdienstausfällen betroffen sind.Wer hat einen Anspruch auf Entschädigung bei Dienstausfall? Und unter welchen Voraussetzungen kann ein solcher Anspruch gestellt werden? Für welchen Zeitraum wird eine solche Entschädigung gewährt? Und vor allem in welcher Höhe wird diese ausgezahlt? Streifler & Kollegen Rechtsanwälte - Anwalt für Öffentliches Recht Berlin
Diese Fragen werden im Folgenden beantwortet, zudem werden die aktuellen Herausforderungen durch COVID-19 in Blick genommen und die damit verbundenen Entscheidungen kritisch hinterfragt.Auf welcher gesetzlichen Grundlage kann überhaupt

Freiberufler und Gewerbetreibende: Externe Datenschutzbeauftragte sind gewerbliche Unternehmer

Ein externer Datenschutzbeauftragter ist gewerblicher Unternehmer, auch wenn er zugleich als Rechtsanwalt tätig ist. Wie der Bundesfinanzhof (BFH) nun entschieden hat, liegt keine freiberufliche Tätigkeit im Sinne des § 18 Abs. 1 Einkommensteuergesetz (EStG) vor. Der externe Datenschutzbeauftragte ist daher gewerbesteuerpflichtig und – bei Überschreiten bestimmter Gewinngrenzen – auch buchführungspflichtig – Streifler & Kollegen Rechtsanwälte – Anwalt für Gesellschaftsrecht Berlin
Im Fall des BFH war ein selbstständiger Rechtsanwalt im Bereich des IT-Rechts tätig. Daneben arbeitete er für verschiedene größere Unternehmen als externer Datenschutzbeauftragter. Das Finanzamt sah diese

Anforderungen an Vorschlagsliste und zulässige elektronische Stimmauszählung

02.05.2020
Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hat während der Betriebsratswahlen, die turnusmäßig im Frühjahr 2018 in vielen Unternehmen stattfanden, in Eilverfahren über Anforderungen an das Wahlverfahren entschieden.

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AGG | Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

AGG
Abschnitt 1 Allgemeiner Teil § 1 Ziel des Gesetzes Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder...

ALG | Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte

ALG
Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis § 1 Versicherte kraft Gesetzes (1) Versicherungspflichtig sind 1.Landwirte,2.mitarbeitende Familienangehörige. (2) Landwirt ist, wer als Unternehmer ein...

AltZertG | Gesetz über die Zertifizierung von Altersvorsorge- und Basisrentenverträgen

Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz - AltZertG
§ 1 Begriffsbestimmungen zum Altersvorsorgevertrag (1) Ein Altersvorsorgevertrag im Sinne dieses Gesetzes liegt vor, wenn zwischen dem Anbieter und einer natürlichen Person (Vertragspartner) eine...

AMG 1976 | Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln

Arzneimittelgesetz - AMG
Erster Abschnitt Zweck des Gesetzes und Begriffsbestimmungen, Anwendungsbereich § 1 Zweck des Gesetzes Es ist der Zweck dieses Gesetzes, im Interesse einer ordnungsgemäßen Arzneimittelversorgung...

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EUGH C-704/17

31.01.2019
Europäischer Gerichtshof Schlussantrag des Generalanwalts C-704/17, 31. Januar 2019
Vorläufige Fassung SCHLUSSANTRÄGE DER GENERALANWÄLTIN ELEANOR SHARPSTON vom 31. Januar 2019(1)

EUGH T-290/17

30.01.2019
Europäischer Gerichtshof Urteil T-290/17, 30. Januar 2019
Vorläufige Fassung URTEIL DES GERICHTS (Sechste Kammer) 30. Januar 2019(*) „Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik – Restrikt

EUGH C-220/17

30.01.2019
Europäischer Gerichtshof Urteil C-220/17, 30. Januar 2019
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer) 30. Januar 2019 ( *1

EUGH C-587/17

30.01.2019
Europäischer Gerichtshof Urteil C-587/17, 30. Januar 2019
Vorläufige Fassung URTEIL DES GERICHTSHOFS (Vierte Kammer) 30. Januar 2019(*) „Rechtsmittel – Europäischer Garantiefonds für di