Referenzen - Gesetze

{{shorttitle}} zitiert oder wird zitiert von 11 §§.

{{shorttitle}} wird zitiert von 4 §§ in anderen Gesetzen.

Anzeigen >OrthV | § 10 Eigenanteile


(1) Bei Ersatz von Schuhen oder Handschuhen wird ein Eigenanteil an den Kosten für jedes Stück erhoben, das für einen Fuß oder eine Hand bestimmt ist, die weder nach dieser Verordnung noch nach den Vorschriften orthopädisch zu versorgen sind, die...

Anzeigen >AnrV 2019 | Eingangsformel


Auf Grund des § 33 Absatz 6 in Verbindung mit § 33a Absatz 1 Satz 3, § 33b Absatz 5 Satz 3, § 41 Absatz 3, § 47 Absatz 2 und § 51 Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes, von denen § 33 Absatz 6 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 35 Buchstabe b und §...

Anzeigen >OEG | § 10a Härteregelung


(1) Personen, die in der Zeit vom 23. Mai 1949 bis 15. Mai 1976 geschädigt worden sind, erhalten auf Antrag Versorgung, solange sie 1. allein infolge dieser Schädigung schwerbeschädigt sind und 2. bedürftig sind und 3. im Geltungsbereich dieses...

Anzeigen >AnrV 2019 | § 2


Das anzurechnende Einkommen zur Feststellung der Ausgleichsrenten, der Ehegatten- und Kinderzuschläge sowie der Elternrenten (§ 33 Absatz 1, § 41 Absatz 3, § 47 Absatz 2, § 33a Absatz 1 Satz 3, § 33b Absatz 5 Satz 3 und § 51 Absatz 4 des...

{{shorttitle}} wird zitiert von 3 anderen §§ im {{customdata_jurabk}}.

Anzeigen >BVG | § 33b


(1) Schwerbeschädigte erhalten für jedes Kind einen Kinderzuschlag. Das gilt nicht, wenn für dasselbe Kind Anspruch auf Kindergeld oder auf Leistungen im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bundeskindergeldgesetzes besteht oder nach dem...

Anzeigen >BVG | § 56


(1) Die Leistungen für Blinde (§ 14), der Pauschbetrag als Ersatz für Kleider- und Wäscheverschleiß (§ 15), die Grundrenten und die Schwerstbeschädigtenzulage (§ 31 Abs. 1 und 4, §§ 40 und 46), die Ausgleichs- und Elternrenten (§§ 32, 41, 47...

Anzeigen >BVG | § 30


(1) Der Grad der Schädigungsfolgen ist nach den allgemeinen Auswirkungen der Funktionsbeeinträchtigungen, die durch die als Schädigungsfolge anerkannten körperlichen, geistigen oder seelischen Gesundheitsstörungen bedingt sind, in allen...

{{shorttitle}} zitiert 4 andere §§ aus dem {{customdata_jurabk}}.

Anzeigen >BVG | § 65


(1) Der Anspruch auf Versorgungsbezüge ruht, wenn beide Ansprüche auf derselben Ursache beruhen 1. in Höhe der Bezüge aus der gesetzlichen Unfallversicherung, 2. in Höhe des Unterschieds zwischen einer Versorgung nach allgemeinen beamtenrechtlichen.

Anzeigen >BVG | § 35


(1) Solange Beschädigte infolge der Schädigung hilflos sind, wird eine Pflegezulage von 331 Euro (Stufe I) monatlich gezahlt. Hilflos im Sinne des Satzes 1 sind Beschädigte, wenn sie für eine Reihe von häufig und regelmäßig wiederkehrenden...

Anzeigen >BVG | § 33b


(1) Schwerbeschädigte erhalten für jedes Kind einen Kinderzuschlag. Das gilt nicht, wenn für dasselbe Kind Anspruch auf Kindergeld oder auf Leistungen im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bundeskindergeldgesetzes besteht oder nach dem...

Anzeigen >BVG | § 33


(1) Die volle Ausgleichsrente ist um das anzurechnende Einkommen zu mindern. Dieses ist, ausgehend vom Bruttoeinkommen, nach der nach Absatz 6 zu erlassenden Rechtsverordnung stufenweise so zu ermitteln, daß a) bei Einkünften aus gegenwärtiger...

Referenzen - Urteile

5 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren {{shorttitle}}.

Anzeigen >Bundessozialgericht Urteil, 17. Okt. 2013 - B 14 AS 58/12 R

17.10.2013
Bundessozialgericht Urteil B 14 AS 58/12 R, 17. Oktober 2013

----- Tenor ----- Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 16. Mai 2012 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen, soweit das...

Anzeigen >Landessozialgericht Baden-Württemberg Beschluss, 12. Okt. 2011 - L 6 VG 5844/08

12.10.2011
Landessozialgericht Baden-Württemberg Beschluss L 6 VG 5844/08, 12. Oktober 2011

----- Tenor ----- *Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts K. vom 18. September 2008 wird zurückgewiesen.* *Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten.* ---------- Tatbestand ---------- 1 ..

Anzeigen >Sozialgericht Würzburg Urteil, 18. Dez. 2014 - S 3 R 405/14

18.12.2014

----- Tenor ----- I. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin weitere 803,04 Euro zu erstatten. II. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. III. Der Streitwert wird auf 803,04 Euro festgesetzt. ---------- Tatbestand ---------- ...

Anzeigen >Sozialgericht Stuttgart Urteil, 07. Mai 2009 - S 6 VS 467/08

07.05.2009
Sozialgericht Stuttgart Urteil S 6 VS 467/08, 07. Mai 2009

----- Tenor ----- 1.) Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheids vom 10. Juli 2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 12. Dezember 2007 verurteilt, der Klägerin ab September 2005 ungekürzte Elternrente (monatlich 123,00 EUR) zu...