Fachartikel: Bank- und Kapitalmarktrecht

Kapitalanlage: Vertrag unterschrieben ohne ihn zu lesen – trotzdem Schadensersatzanspruch

Veröffentlicht am 19.04.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

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Mit dem Versäumnisurteil vom 23.03.2017 (Az.: III ZR 93/16)bezieht der Bundesgerichtshof (BGH) klar Stellung zur grob fahrlässigen Unkenntnis bei blinder Unterschrift eines Zeichnungsscheins: „Zwar handelt es sich bei der Zeichnung der Beteiligung um rechtsverbindliche Willenserklärung. Dies reicht aber für sich allein nicht aus, um zum ...

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BGH entscheidet: Treuhandkommanditisten haften gegenüber Direktkommanditisten

Veröffentlicht am 11.04.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

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Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 09.05.2017(AZ.: II ZR 10/16) haftet bei einer Publikumspersonengesellschaft ein „mit einer eigenen Kapitaleinlage beteiligter Treuhandkommanditist wegen Verletzung der Aufklärungspflichten bei Anbahnung des Aufnahmevertrages nicht nur gegenüber nach ihm eintretenden Treugebern, sondern auch ...

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​Crowdfunding und Spendenrecht

Veröffentlicht am 29.01.2018 von Rechtsanwalt Lennart Droste, LL.M..

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Die Finanzverwaltung hat mit Schreiben vom 15.12.2017 Stellung dazu genommen, wie die Finanzämter Crowdfunding spendenrechtlich beurteilen. Die Finanzverwaltung nimmt dazu eine Unterscheidung zwischen dem klassischen Crowdfunding, dem sog. Spenden-Crowdfunding und dem Crowdinvesting und Crowdlending vor.Beim klassischen Crowdfunding handelt ...

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Strukturiertes Darlehen: Schadensersatzanspruch bei Verletzung der Aufklärungspflichten

Veröffentlicht am 16.01.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

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Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 19.12.2017(Az: XI ZR 152/17) besteht bei wechselkursbasierten Darlehensverträgen die Pflicht zur detaillierten Aufklärung seitens der beratenden Bank über die wechselkursbasierten Zinszahlungsverpflichtungen und die zinsrelevanten Folgen bei möglicher Aufwertung eines Kurses. Bank hat ...

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Anlageberatung: Anspruch auf Schadensersatz bei Swap-Verträgen

Veröffentlicht am 07.12.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

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Nach dem Urteil des BGH vom 22.03.2016 (Az: XI ZR 425/14) haften Finanzinstitute bei Anlageberatung zu Swap-Verträgen, wenn sie die ihnen obliegenden Aufklärungspflichten verletzen. Auch das OLG Köln weist aktuell in seinem Urteil vom 01.06.2017 (Az: 24 U 176/16) darauf hin, dass auch für den Abschluss von Swap-Verträgen die Pflicht zur ...

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Schadensersatzanspruch bei Renten- oder Lebensversicherung – Banken haften bei Verletzung der Aufklärungspflicht

Veröffentlicht am 07.12.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

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Nach dem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe vom06.02.2017 (Az: 13 U 185/15) stehen Kunden Schadensersatzansprüche zu, wenn sie bei Abschluss einer Renten- oder Lebensversicherung von der ausführenden Bank nicht umfassend beraten und aufgeklärt worden sind. Renten- oder Lebensversicherung: Bankenhaftung bei Anlageberatung Nach ...

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Anlegerschutz: Schadensersatzanspruch gegen Gründungsgesellschafter

Veröffentlicht am 21.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

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Nach einem Urteil des BGH vom 09.05.2017 (Az: II ZR 344/15) istbei einer Publikumspersonengesellschaft eine Haftung für Gründungsgesellschafter nicht ausgeschlossen. Für Fonds-Anleger bedeutet das konkret, dass zwar weder der gesamte Fonds zum Schadensersatz in Anspruch genommen werden kann, noch Gesellschafter, die nach der Gründung der ...

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Kombination aus Darlehensvertrag und Kapitallebensversicherung - Schadensersatzanspruch bei fehlerhafter Beratung

Veröffentlicht am 15.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

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Eine Kombination aus Darlehen und Kapitallebensversicherung stellt laut BGH Urteil vom 16.5.2017 (XI ZR 430/16) bereits für sich genommen einen Schaden dar und berechtigt den Darlehensnehmer dazu Schadensersatz zu verlangen, sofern er bei Vertragsabschluss fehlerhaft über die wirtschaftlichen Nachteile einer Kombination aus Darlehensvertrag ...

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Firmenkreditverträge – ein Blick in den Vertrag kann sich lohnen!

Veröffentlicht am 08.11.2017 von Rechtsanwältin Tina Dreistadt.

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Die Bearbeitungsgebühren, die Banken regelmäßig für den Abschluss von Kreditverträgen verlangen, beschäftigen seit Jahren die Rechtsprechung. Während bereits im Jahre 2014 höchstrichterlich entschieden wurde, dass solche Bearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen mit Verbrauchern unzulässig sind, war lange Zeit die Rechtslage bei ...

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​Widerrufsjoker sticht bei fehlender Angabe zur Kreditlaufzeit

Veröffentlicht am 07.04.2017 von Rechtsanwalt Dipl.sc.pol., Dipl.Jur., M.A. Arthur R. Kreutzer.

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Widerrufsjokersticht bei fehlender Angabe zur KreditlaufzeitDer Widerrufsjoker bei Darlehensverträgen sticht noch immer. Denn Banken und Sparkassen haben auch nach dem 10. Juni 2010 noch fehlerhafte Widerrufsbelehrungen verwendet. Das führt dazu, dass in diesen Fällen die Widerrufsfrist nicht in Lauf gesetzt wurde und der Widerruf ...

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