Strafprozessrecht: Wann können persönliche Beziehungen zum Richter einen Befangenheitsgrund begründen?
16.01.2021
Zwischen unterschiedlichen Graden persönlicher oder beruflicher Beziehung zum Richter muss unterschieden werden, um gerechtfertigte Zweifel über seine Objektivität zu hegen. In diesem Artikel lesen Sie, wann ein Richter aufgrund der Vermutung der Befangenheit aus dem Verfahren ausgeschlossen wurde und unter welchen Voraussetzungen ein solches Ablehnungsgesuch als unbegründet verwiesen worden ist - Streifler & Kollegen, Dirk Streifler, Anwalt für Strafrecht
Weist der Richter zu einer Prozesspartei, etwa dem Verfahrensgegner, eine gewisse persönliche Beziehung auf, so können schnell Zweifel an dessen Objektivität entstehen. Da jeder Prozesspartei stets auf seinen bestmöglichen Ausgang bedacht ist, darf..
Bundesgerichtshof Beschluss, 21. Apr. 2015 - 4 StR 92/15
bei uns veröffentlicht am 21.04.2015
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BUNDESGERICHTSHOF
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BESCHLUSS
4 StR92/15
vom
21. April 2015
in der Strafsache
gegen
wegen versuchten Mordes u.a.
Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung des Generalbundesanwalts
und des...
Bundesgerichtshof Urteil, 25. Sept. 2018 - 5 StR 251/18
bei uns veröffentlicht am 25.09.2018
Nachschlagewerk: ja
BGHSt : ja
Veröffentlichung : ja
StGB § 46b Abs. 2
Bei der Ermessensentscheidung nach § 31 Satz 1 BtMG sind
gemäß § 31 Satz 3 BtMG in Verbindung mit § 46b Abs. 2 StGB
alle strafzumessungsrelevanten Umstände des Einzelfalls...
Bundesgerichtshof Beschluss, 29. Apr. 2014 - 3 StR 171/14
bei uns veröffentlicht am 29.04.2014
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BUNDESGERICHTSHOF
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BESCHLUSS
3 S t R 1 7 1 / 1 4
vom
29. April 2014
in dem Sicherungsverfahren
gegen
Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung des Generalbundesanwalts
und des Beschwerdeführers am
Bundesgerichtshof Beschluss, 10. Apr. 2014 - 1 StR 649/13
bei uns veröffentlicht am 10.04.2014
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BUNDESGERICHTSHOF
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BESCHLUSS
1 S t R 6 4 9 / 1 3
vom
10. April 2014
in der Strafsache
gegen
wegen Kreditbetruges
Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 10. April 2014 gemäß § 349
Abs. 2 StPO beschlossen:
Bundesgerichtshof Urteil, 22. Dez. 2015 - VI ZR 127/14
bei uns veröffentlicht am 22.12.2015
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BUNDESGERICHTSHOF
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IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
VI ZR 127/14 Verkündet am:
22. Dezember 2015
Holmes
Justizangestellte
als Urkundsbeamtin
der Geschäftsstelle
in dem Rechtsstreit
ECLI:DE:BGH:2015:221215UVIZR127.14.0
Bundesgerichtshof Urteil, 02. Juli 2015 - 3 StR 157/15
bei uns veröffentlicht am 02.07.2015
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BUNDESGERICHTSHOF
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IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
3 S t R 1 5 7 / 1 5
vom
2. Juli 2015
in der Strafsache
gegen
wegen gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern
Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs ha
Bundesgerichtshof Beschluss, 30. Juni 2015 - 3 StR 171/15
bei uns veröffentlicht am 30.06.2015
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BUNDESGERICHTSHOF
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BESCHLUSS
3 S t R 1 7 1 / 1 5
vom
30. Juni 2015
in der Strafsache
gegen
wegen räuberischer Erpressung u.a.
Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung des Beschwerdeführers
und..
Bundesgerichtshof Beschluss, 30. Juni 2015 - 3 StR 181/15
bei uns veröffentlicht am 30.06.2015
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BUNDESGERICHTSHOF
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BESCHLUSS
3 S t R 1 8 1 / 1 5
vom
30. Juni 2015
in dem Sicherungsverfahren
gegen
Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts
und nach Anhörung des...