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1 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Strafprozessrecht: Wann können persönliche Beziehungen zum Richter einen Befangenheitsgrund begründen?

16.01.2021
Zwischen unterschiedlichen Graden persönlicher oder beruflicher Beziehung zum Richter muss unterschieden werden, um gerechtfertigte Zweifel über seine Objektivität zu hegen. In diesem Artikel lesen Sie, wann ein Richter aufgrund der Vermutung der Befangenheit aus dem Verfahren ausgeschlossen wurde und unter welchen Voraussetzungen ein solches Ablehnungsgesuch als unbegründet verwiesen worden ist - Streifler & Kollegen, Dirk Streifler, Anwalt für Strafrecht

Weist der Richter zu einer Prozesspartei, etwa dem Verfahrensgegner, eine gewisse persönliche Beziehung auf, so können schnell Zweifel an dessen Objektivität entstehen. Da jeder Prozesspartei stets auf seinen bestmöglichen Ausgang bedacht ist, darf..

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2634 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Bundesgerichtshof Beschluss, 21. Apr. 2015 - 4 StR 92/15

bei uns veröffentlicht am 21.04.2015

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS 4 StR92/15 vom 21. April 2015 in der Strafsache gegen wegen versuchten Mordes u.a. Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung des Generalbundesanwalts und des...

Bundesgerichtshof Urteil, 25. Sept. 2018 - 5 StR 251/18

bei uns veröffentlicht am 25.09.2018

Nachschlagewerk: ja BGHSt : ja Veröffentlichung : ja StGB § 46b Abs. 2 Bei der Ermessensentscheidung nach § 31 Satz 1 BtMG sind gemäß § 31 Satz 3 BtMG in Verbindung mit § 46b Abs. 2 StGB alle strafzumessungsrelevanten Umstände des Einzelfalls...

Bundesgerichtshof Beschluss, 29. Apr. 2014 - 3 StR 171/14

bei uns veröffentlicht am 29.04.2014

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS 3 S t R 1 7 1 / 1 4 vom 29. April 2014 in dem Sicherungsverfahren gegen Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung des Generalbundesanwalts und des Beschwerdeführers am

Bundesgerichtshof Beschluss, 10. Apr. 2014 - 1 StR 649/13

bei uns veröffentlicht am 10.04.2014

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS 1 S t R 6 4 9 / 1 3 vom 10. April 2014 in der Strafsache gegen wegen Kreditbetruges Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 10. April 2014 gemäß § 349 Abs. 2 StPO beschlossen:

Bundesgerichtshof Urteil, 22. Dez. 2015 - VI ZR 127/14

bei uns veröffentlicht am 22.12.2015

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VI ZR 127/14 Verkündet am: 22. Dezember 2015 Holmes Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit ECLI:DE:BGH:2015:221215UVIZR127.14.0

Bundesgerichtshof Urteil, 02. Juli 2015 - 3 StR 157/15

bei uns veröffentlicht am 02.07.2015

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL 3 S t R 1 5 7 / 1 5 vom 2. Juli 2015 in der Strafsache gegen wegen gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs ha

Bundesgerichtshof Beschluss, 30. Juni 2015 - 3 StR 171/15

bei uns veröffentlicht am 30.06.2015

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS 3 S t R 1 7 1 / 1 5 vom 30. Juni 2015 in der Strafsache gegen wegen räuberischer Erpressung u.a. Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung des Beschwerdeführers und..

Bundesgerichtshof Beschluss, 30. Juni 2015 - 3 StR 181/15

bei uns veröffentlicht am 30.06.2015

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS 3 S t R 1 8 1 / 1 5 vom 30. Juni 2015 in dem Sicherungsverfahren gegen Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des...