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Allgemeines Strafrecht: Grundlagen und wesentliche Aspekte

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Das Allgemeine Strafrecht (AT) bildet das dogmatische Grundgerüst für die Bestrafung. Es regelt nicht einzelne Delikte (wie Diebstahl), sondern die übergreifenden Voraussetzungen, unter denen Verhalten als Straftat geahndet wird (anwendbar auch auf das Nebenstrafrecht).

Das höchste Prinzip ist das Gesetzlichkeitsprinzip (Nulla poena sine lege) aus Art. 103 Abs. 2 GG und § 1 StGB: Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor sie begangen wurde. Dies verbietet rückwirkende Bestrafung oder Analogie zu Lasten des Täters. Jede Straftat wird in drei Stufen geprüft: Tatbestandsmäßigkeit, Rechtswidrigkeit und Schuld. Fehlt die Rechtswidrigkeit (z. B. durch Notwehr nach § 32 StGB) oder die Schuld (z. B. Schuldunfähigkeit nach § 20 StGB), scheidet eine Bestrafung aus.

Zudem wird zwischen Täterschaft (§ 25 StGB) und Teilnahme (Anstiftung nach § 26 StGB, Beihilfe nach § 27 StGB) differenziert. Eine weitere Weichenstellung ist der Vorsatz: Strafbar ist grundsätzlich nur das vorsätzliche Handeln (§ 15 StGB); Fahrlässigkeit (Sorgfaltspflichtverletzung) ist nur strafbar, wenn das Gesetz dies ausdrücklich androht.

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Rechtsanwalt Dirk Streifler

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Im Februar 2017 verurteilte das Berliner Landgericht des ersten Rechtszugs (251 Js 52/16) die beidigen Raser zur Höchststrafe: Lebenslänglich wegen mittäterschaftlich begangenen Mordes in Tateinheit … Weiterlesen ›

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Gesellschaftsrecht / GmbH-GeschäftsführerSV-Beiträge & § 266a StGB: Fälligkeits-Timer & Pflichtenkollisions-CheckWann werden die Sozialversicherungsbeiträge fällig — und was gilt in der Krise? Drittletzter Bankarbeitstag (§ 23 SGB IV) je Bundesland der Einzugsstelle, Countdown und Orientierung zur Pflichtenkollision § 15b InsO ↔ § 266a StGB.
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