Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
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Gewerblicher Rechtsschutz
originally published: 20/05/2021 07:46, updated: 20/05/2021 07:46
Gewerblicher Rechtsschutz
originally published: 28/07/2021 12:37, updated: 25/12/2023 16:06
Gewerblicher Rechtsschutz ist der klassische Sammelbegriff für geistige Schutzrechte. Dieser Rechtsbereich wird in erster Linie durch die technischen Schutzrechte, also das Patent und das Gebrauchsmuster geprägt. Der Vielseitigkeit menschlicher Ideen folgend geht diese Rechtsmaterie jedoch weit über den klassisch technischen Bereich hinaus. Auch die Ergebnisse menschlicher Kreativität aus anderen Bereichen wie etwa der Designentwicklung (Geschmacksmuster) fallen in dieses Spektrum, wobei bisweilen auch originär urheberrechtliche Themen zum Mittelpunkt der Beratung werden können.
Die Beratung und Betreuung von Erfindern bei der wirtschaftlichen Verwertung ihrer technischen Entdeckungen im Rahmen des Arbeitnehmererfindergesetzes gewinnt angesichts der Tatsache, dass Erfindungen fast ausschließlich von Arbeitnehmern gemacht werden zunehmende Bedeutung.
Von besonderer praktischer Relevanz für den gewerblichen Rechtsschutz sind schließlich das Recht des unlauteren Wettbewerbs und das Markenrecht. Im Zuge eines sich fortlaufend verschärfenden Wettbewerbs und der Verbreitung des Internets gehören Rechtsverletzungen aus diesen Bereichen praktisch zur Tagesordnung.
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Handels- und Gesellschaftsrecht, SteuerrechtWirtschaftsrecht - Steuerrecht - Erbrecht - Familienrecht
Areas of lawArbeitsrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, Ehescheidung, Erbrecht, Familienrecht, Fragen des Unterhalts, showMore
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Arbeitsrecht, Bau- und Architektenrecht, Erbrecht, Familienrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologierecht, Seit über 20 Jahren werden Mandantinnen und Mandanten in allen ihren Rechtsbelangen hochqualifiziert beraten und durchsetzungsstark von spezialisierten Anwältinnen und Anwälten sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich vertreten.
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Gewerblicher Rechtsschutz, Handels- und GesellschaftsrechtAreas of lawVerbraucherschutz, Gewerblicher Rechtsschutz, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Handels- und Gesellschaftsrecht, Kaufrecht, showMore
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Areas of lawGewerblicher Rechtsschutz, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Markenrecht, Abgrenzung zu anderen Schutzrechten, Aktuelle Gesetzgebung, showMore
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Gewerblicher RechtsschutzDie Kanzlei Pfister & Pfister ist jetzt Teil von Olbricht Patentanwälte.
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Gewerblicher Rechtsschutz, Handels- und GesellschaftsrechtAreas of lawVerbraucherschutz, Gewerblicher Rechtsschutz, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Handels- und Gesellschaftsrecht, Kaufrecht, showMore
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Rechtsanwalt Jürgen Bäumer berä
Areas of lawArbeitsrecht, Erbrecht, Familienrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Immobilienrecht, showMore
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Arbeitsrecht, Bau- und Architektenrecht, Familienrecht, Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Sozialrecht, Strafrecht, Die seit 1919 bestehende Kanzlei Winter Rechtsanwälte & Steuerberater PartG mbB in 51467 Bergisch Gladbach berät kleinere bis mittelständische Unternehmen und Privatpersonen u.a. in den Rechtsgebieten: Arbeitsrecht, Bau- und Architektenrecht, Datensc
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Aktuelle gesetzliche Regelungen zum Verkauf und Schutz vor Tabakwaren in Deutschland, einschließlich Verbraucherschutz.
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Die Verwendung der Bezeichnungen „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ im geschäftlichen Verkehr für die Bewerbung von Sporttextilien verstößt als solche nicht gegen das Olympia-Schutzgesetz – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Gesellschaftsrecht Berlin
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Keine Woche vergeht ohne neue Gesetzesentwürfe, Urteile oder politischen Debatten, die in die Welt gerufen werden. Der wöchentliche Podcast der FAZ „FAZ Einspruch“ erklärt uns die rechtlichen Hintergründe dieser Themen, die notwendig sind, um diese überhaupt vollends erfassen zu können. Der Podcast ist perfekt für lange Fahrten unterwegs oder einfach für zwischendurch – Dirk Streifler, Streifler & Kollegen, Anwalt
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published on 01/07/2015 00:00
Tenor
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 10, vom 20.04.2012 wird zurückgewiesen.
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 10, vom 20.04.2012 wird ebenfal
published on 09/11/2007 00:00
Tenor
1. Den Beklagte wird im Hinblick auf das Europäische Patent EP 0 402 973 (DE 690 14 422) verboten,
Empfänger eines digitalen Übertragungssystems das aus einem Sender und einem Empfänger zum Aussenden eines digitalen Breitband
published on 07/03/2016 00:00
Tenor
Der Angeklagte ist schuldig der gewerbsmäßigen strafbaren Verletzung einer Gemeinschaftsmarke in 32 Fällen, davon in drei Fällen in jeweils drei und in acht Fällen in jeweils zwei tateinheitlich verwirklichten Fällen, von diesen wiederum in dr
published on 17/12/2015 00:00
Tenor
A.
Auf die Berufung der Beklagten wird – unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels – das am 30. März 2004 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:
I.E