Gewerblicher Rechtsschutz

28.07.2021
beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner

Gewerblicher Rechtsschutz ist der klassische Sammelbegriff für geistige Schutzrechte. Dieser Rechtsbereich wird in erster Linie durch die technischen Schutzrechte, also das Patent und das Gebrauchsmuster geprägt. Der Vielseitigkeit menschlicher Ideen folgend geht diese Rechtsmaterie jedoch weit über den klassisch technischen Bereich hinaus. Auch die Ergebnisse menschlicher Kreativität aus anderen Bereichen wie etwa der Designentwicklung (Geschmacksmuster) fallen in dieses Spektrum, wobei bisweilen auch originär urheberrechtliche Themen zum Mittelpunkt der Beratung werden können.

Die Beratung und Betreuung von Erfindern bei der wirtschaftlichen Verwertung ihrer technischen Entdeckungen im Rahmen des Arbeitnehmererfindergesetzes gewinnt angesichts der Tatsache, dass Erfindungen fast ausschließlich von Arbeitnehmern gemacht werden zunehmende Bedeutung.

Von besonderer praktischer Relevanz für den gewerblichen Rechtsschutz sind schließlich das Recht des unlauteren Wettbewerbs und das Markenrecht. Im Zuge eines sich fortlaufend verschärfenden Wettbewerbs und der Verbreitung des Internets gehören Rechtsverletzungen aus diesen Bereichen praktisch zur Tagesordnung.

Autor:in

Rechtsanwalt Dirk Streifler - Partner


Wirtschaftsrecht / Existenzgründung / Insolvenzrecht / Gesellschaftsrecht / Strafrecht
EnglischDeutsch

Anwälte

3270 Anwälte, die zum Gewerblicher Rechtsschutz beraten.

Rechtsanwalt Carsten Gebel


Die Kanzlei Rechtsanwalt Carsten Gebel berät Sie zu allen Fragen um das Thema Gewerblicher Rechtsschutz.
DeutschEnglisch

Rechtsanwalt Jan Marschner


Rechtsanwalt Jan Marschner, LL.M. ist Ihr Ansprechpartner für IT-Recht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht in Leipzig. Darüber hinaus steht Ihnen Jan Marschner auch als externer Datenschutzbeauftragter zur Verfügung.
DeutschEnglisch

IP Kanzlei Lutz Heidelberg


Die Kanzlei IP Kanzlei Lutz Heidelberg berät Sie zu allen Fragen um das Thema Gewerblicher Rechtsschutz.

Rechtsanwalt Margit Warneke


Die Kanzlei Rechtsanwalt Margit Warneke berät Sie zu allen Fragen um das Thema Gewerblicher Rechtsschutz.
DeutschEnglisch 1 mehr anzeigen

IT-Kanzlei Lutz


Die Kanzlei IT-Kanzlei Lutz berät Sie zu allen Fragen um das Thema Gewerblicher Rechtsschutz.

von der Heyden


Die Kanzlei von der Heyden berät Sie zu allen Fragen um das Thema Gewerblicher Rechtsschutz.
DeutschEnglisch 1 mehr anzeigen

Rechtsanwalt Mathias Bergmann


Die Kanzlei Rechtsanwalt Mathias Bergmann berät Sie zu allen Fragen um das Thema Gewerblicher Rechtsschutz.

Kanzlei Dr- Schenk


Die Kanzlei Kanzlei Dr- Schenk berät Sie zu allen Fragen um das Thema Gewerblicher Rechtsschutz.

Kanzlei Dr. Newerla


Die Kanzlei Kanzlei Dr. Newerla berät Sie zu allen Fragen um das Thema Gewerblicher Rechtsschutz.

GIEL | RECHTSANWALT


Die Kanzlei GIEL | RECHTSANWALT berät Sie zu allen Fragen um das Thema Gewerblicher Rechtsschutz.
DeutschEnglisch

Römermann Rechtsanwälte AG

Gewerblicher RechtsschutzInsolvenzrechtVersicherungsrecht

Die Kanzlei Römermann Rechtsanwälte AG berät Sie zu allen Fragen um das Thema Gewerblicher Rechtsschutz.
3 Anwälte

Notare

1 Notare, die zum Gewerblicher Rechtsschutz beraten.

Bäumer & Kollegen


Die Kanzlei Bäumer & Kollegen berät Sie zu allen Fragen um das Thema Gewerblicher Rechtsschutz.
3 Anwälte

Steuerberater

1 Steuerberater, die zum Gewerblicher Rechtsschutz beraten.

VOELKER & Partner Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater mbB


Regional. International. Erstklassig.
44 Anwälte

Wirtschaftsprüfer

1 Wirtschaftsprüfer, die zum Gewerblicher Rechtsschutz beraten.

VOELKER & Partner Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater mbB


Regional. International. Erstklassig.
44 Anwälte

Artikel

Artikel schreiben

10 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

FAZ Einspruch – Der wöchentliche Podcast für Recht, Justiz und Politik

19.03.2021

Keine Woche vergeht ohne neue Gesetzesentwürfe, Urteile oder politischen Debatten, die in die Welt gerufen werden. Der wöchentliche Podcast der FAZ „FAZ Einspruch“ erklärt uns die rechtlichen Hintergründe dieser Themen, die notwendig sind, um diese überhaupt vollends erfassen zu können. Der Podcast ist perfekt für lange Fahrten unterwegs oder einfach für zwischendurch – Dirk Streifler, Streifler & Kollegen, Anwalt

Verbotene Tabakwerbung – Regierung plant strengere Einschränkungen im Werberecht

13.07.2020

Auf Tabakwarenhersteller könnten in Zukunft noch strengere Werbevorgaben zukommen. Union und SPD haben nämlich einen Entwurf für ein "Zweites Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes" vorgelegt, der starke Werbebeschränkungen für Tabakaußenwerbung vorsieht. Einigen Experten gehen die Vorschläge dennoch nicht weit genug.

Verbot der irreführenden Werbung

06.11.2019

Werbung will polarisieren und geht häufig an die wettbewerbsrechtlichen Grenzen. Nicht selten werden neuen Waren eines Unternehmens im eigenen Produktangebot bestimmte Wirkungen zugesprochen. Wann jedoch ist die Grenze  zur Irreführung überschritten? Dann läge eine irreführende wettbewerbswidrige Werbemaßnahme vor. Die Folge könnte eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines Konkurrenten sein.

Markeneintragung

23.10.2019

Wollen Sie oder Ihr Unternehmen eine neue Marke für ein neues Produkt beim Markenamt anmelden und eintragen lassen? Ein gut gefülltes Schutzrechtsportfolio zeigt die Exklusivität der Produktkategorien Ihres Unternehmens auf. Gleichzeitig erfolgt durch eine Markeneintragung eine Steigerung des Produktimages.

Insolvenzrecht: Schutzrechte und Lizenzen in der Insolvenz

05.07.2019

Auch Schutzrechte und insbesondere Lizenzen an Schutzrechten fallen grundsätzlich mit in die Insolvenzmasse und unterliegen damit ab Eröffnung des Insolvenzverfahrens der Kontrolle des Insolvenzverwalters. Dies kann unter Umständen zu misslichen Situationen für den jeweils nicht insolventen Vertragspartner führen. Hier können Sie lesen, wie Sie sich am besten davor schützen können – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Insolvenzrecht Berlin
InsolvenzrechtGewerblicher Rechtsschutz

Gesellschaftsrecht: Gewerblicher Rechtsschutz – Werbung für Sportbekleidung als „olympiaverdächtig“ verstößt nicht gegen Olympia-Schutzgesetz

28.06.2019

Die Verwendung der Bezeichnungen „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ im geschäftlichen Verkehr für die Bewerbung von Sporttextilien verstößt als solche nicht gegen das Olympia-Schutzgesetz – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Gesellschaftsrecht Berlin

Neues Datenschutzrecht: Schadensersatz in Millionenhöhe droht

16.01.2018

Fehler im Umgang mit Datenschutz kann für Unternehmen sehr teuer werden: Ab Ende Mai 2018 gilt das neue Datenschutzrecht.

​Aufschwung des Designrechts

16.09.2014

Anmeldung einer 3D Marke oder eines Designs? Unterschiede, Risiken, Vor- und Nachteile einer 3D Marke gegenüber einem Design

Abmahngefahr wegen Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung

08.07.2014

Achtung! Seit dem 13.06.2014 gelten neue Regelungen im Internethandel. Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung sind am *13.06.2014* neue Regelung

Abmahnungen im Unternehmerleben, aber auch im privaten Bereich

18.02.2014

*Abmahnungen gehören heute leider häufig zum Geschäftsleben, aber auch teilweise zum privaten Bereich dazu.* Ob eine Abmahnung im gewerblichen Bereich auf Grund von behaupteten wettbewerbsrechtlichen Verstößen oder aber im privaten Bereich, zum...

Urteile

Urteil einreichen

450 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Bundesgerichtshof Urteil, 05. Okt. 2016 - X ZR 78/14

bei uns veröffentlicht am 05.10.2016

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL X ZR 78/14 Verkündet am: 5. Oktober 2016 Hartmann Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in der Patentnichtigkeitssache Nachschlagewerk: ja BGHZ: nei

Bundesgerichtshof Urteil, 27. Okt. 2016 - X ZR 66/14

bei uns veröffentlicht am 27.10.2016

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL X ZR 66/14 Verkündet am: 27. Oktober 2016 Hartmann Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in der Patentnichtigkeitssache ...

Bundesgerichtshof Urteil, 29. Juni 2017 - I ZR 9/16

bei uns veröffentlicht am 29.06.2017

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I ZR 9/16 Verkündet am: 29. Juni 2017 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja ..

Bundesgerichtshof Beschluss, 08. Nov. 2016 - X ZB 1/16

bei uns veröffentlicht am 08.11.2016

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS X ZB 1/16 vom 8. November 2016 in dem Rechtsbeschwerdeverfahren Nachschlagewerk: ja BGHZ: ja BGHR: ja Ventileinrichtung PatG §§ 21 Abs. 1, 59, 73, 79 a) Das Patentgericht ist nicht...

Bundesgerichtshof Beschluss, 09. Nov. 2016 - I ZB 43/15

bei uns veröffentlicht am 09.11.2016

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS I ZB 43/15 vom 9. November 2016 in der Rechtsbeschwerdesache betreffend die Markenanmeldung Nr. 30 2011 048 667.0 Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja Stadtwerke Bremen MarkenG § 8

Bundesgerichtshof Urteil, 11. Juli 2017 - X ZB 2/17

bei uns veröffentlicht am 11.07.2017

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL X ZB 2/17 Verkündet am: 11. Juli 2017 Anderer Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle In dem Verfahren wegen Erlass einer einstweiligen Verfügung ...

Bundesgerichtshof Beschluss, 25. Juli 2017 - X ZB 5/16

bei uns veröffentlicht am 25.07.2017

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS X ZB 5/16 vom 25. Juli 2017 in dem Rechtsbeschwerdeverfahren Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja Phosphatidylcholin PatG § 38 a) Eine Patentanmeldung ist zurückzuweisen, wenn der.

Bundesgerichtshof Beschluss, 14. Jan. 2016 - I ZB 56/14

bei uns veröffentlicht am 14.01.2016

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS I ZB 56/14 vom 14. Januar 2016 in dem Rechtsbeschwerdeverfahren Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja BioGourmet PatKostG §§ 2, 6; MarkenG §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 64a; MarkenV §§ 25,...