Gewerblicher Rechtsschutz

erstmalig veröffentlicht: 08.02.2008, letzte Fassung: 08.02.2008
beiRechtsanwalt Patrick Jacobshagen

Gewerblicher Rechtsschutz ist der klassische Sammelbegriff für geistige Schutzrechte. Dieser Rechtsbereich wird in erster Linie durch die technischen Schutzrechte, also das Patent und das Gebrauchsmuster geprägt. Der Vielseitigkeit menschlicher Ideen folgend geht diese Rechtsmaterie jedoch weit über den klassisch technischen Bereich hinaus. Auch die Ergebnisse menschlicher Kreativität aus anderen Bereichen wie etwa der Designentwicklung (Geschmacksmuster) fallen in dieses Spektrum, wobei bisweilen auch originär urheberrechtliche Themen zum Mittelpunkt der Beratung werden können.

Die Beratung und Betreuung von Erfindern bei der wirtschaftlichen Verwertung ihrer technischen Entdeckungen im Rahmen des Arbeitnehmererfindergesetzes gewinnt angesichts der Tatsache, dass Erfindungen fast ausschließlich von Arbeitnehmern gemacht werden zunehmende Bedeutung.

Von besonderer praktischer Relevanz und damit auch ein Schwerpunkt unseres Dezernats „Gewerblicher Rechtsschutz“ sind schließlich das Recht des unlauteren Wettbewerbs und das Markenrecht. Im Zuge eines sich fortlaufend verschärfenden Wettbewerbs und der Verbreitung des Internets gehören Rechtsverletzungen aus diesen Bereichen praktisch zur Tagesordnung.

Wir beraten Sie in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere zum Wettbewerbs- und Markenrecht. Im Zusammenhang mit technischen Schutzrechten sprich Patenten und Gebrauchsmustern greifen wir auf die kompetente Unterstützung unserer Kooperationspartner zurück. 

Gebrauchsmuster
Geschmacksmuster
Designschutz durch gemeinschaftsrechtliches Geschmacksmuster
Markenrecht
Markenrecht: Gemeinschaftsweiter Schutz für nur in einem Mitgliedstaat bekannte Marke
Markenrecht: Zulässige Verwendung des Aktienindex als Bezugswert für Optionsscheine - DAX
Markenrecht: Onlineauktion: Haftung des Inhabers eines eBayAccounts
eBay haftet für gefälschte Rolex
Aktuelle Gesetzgebung: Kampf der Produktpiraterie – Mehr Schutz für das geistige Eigentum
"Fußball WM 2006" - die praktischen Auswirkungen der Beschlüsse des Bundesgerichtshofs vom 27.04.2006 (Az. I ZB 96/05 und I ZB 97/05)
Wettbewerbsrecht
Wettbewerbsrecht: Golly Telly - Darmreinigungsmittel als Medizinprodukt
UWG: Zur Zulässigkeit eines Haftungsausschlusses für Mängel bei eBay
Wettbewerbsrecht: Werbung „Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer" ist zulässig
UWG: Rechtsprechungsänderung: Absatz von Tageszeitungen über ungesicherte Verkaufshilfen kein unlauterer Wettbewerb
BGH: Zur Bestimmtheit eines Unterlassungsklageantrags
Wettbewerbsrecht: Angaben der Versandkosten unmittelbar bei Werbung
Fehlerhafte Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedinungen, die in mit Verbrauchern über die Internethandelsplattform eBay zu schließenden Kaufverträgen verwendet werden
Wettbewerbsrecht: Verwechselungsgefahr bei Nikolaus?
Wettbewerbsrecht: KG: Zu den Voraussetzungen des § 1 GWB
Kartellrechtliche Zulässigkeit des Weitervertriebsverbots über Auktionsplattformen
Wettbewerbsrecht: Formularmäßige Einwilligung zur Einwilligung in Datenspeicherung und Datennutzung für die Zusendung von Werbung und Post
Kartellrecht: Umfang der Bereitstellungspflicht bei Betreibern einer Telefon- und Internetauskunft
Wettbewerbsrecht: BGH: Räumungsverkauf mit Preisherabsetzungen stellt Verkaufsförderungsmaßnahme i.S.d. § 4 Nr. 4 UWG dar
Wettbewerbsrecht: BGH: Verstoß gegen Bestimmungen der Preisangabenverordnung kann eine Unlauterkeit nach § 4 Nr. 11 UWG darstellen
Wettbewerbsrecht: BGH: Nur wenn Verkaufsförderungsmaßnahme noch nicht läuft, muss sie in der Werbung angegeben
UWG: Sabotageverdacht: Wettbewerber muss Unternehmer Detektivkosten ersetzen
Wettbewerbsrecht: Wein darf nicht als "bekömmlich" bezeichnet werden
Wettbewerbsrecht: BGH: Zu den Voraussetzungen des Vorliegens einer marktbeherrschenden Stellung
Wettbewerbsrecht: BGH: Zur Möglichkeit einer unlauteren Mitbewerberbehinderung durch Registrierung eines Domainnamens
Geschäftsbriefe: Fehlende Pflichtangabe nicht immer abmahnfähig
Keine wettbewerbswidrige Kopplung zwischen Zinshöhe einer Bank und Ausgang eines Fußballturniers
Wettbewerbsrecht: Bezeichnung als „Werbeware“ ist wettbewerbswidrig
Werbung mit prozentualem Abschlag von „Mondpreis“ ist irreführende Werbung
Keine Werbung. Sonst viel Ärger...
Werbung für Handy-Klingeltöne wettbewerbswidrig
Media Markt Mannheim wegen irreführender Werbung verurteilt
 

Autor:in

Rechtsanwalt

Patrick Jacobshagen

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Gewerblicher Rechtsschutz

erstmalig veröffentlicht: 28.07.2021, letzte Fassung: 28.07.2021
beiRechtsanwalt Dirk Streifler - Partner

Gewerblicher Rechtsschutz ist der klassische Sammelbegriff für geistige Schutzrechte. Dieser Rechtsbereich wird in erster Linie durch die technischen Schutzrechte, also das Patent und das Gebrauchsmuster geprägt. Der Vielseitigkeit menschlicher Ideen folgend geht diese Rechtsmaterie jedoch weit über den klassisch technischen Bereich hinaus. Auch die Ergebnisse menschlicher Kreativität aus anderen Bereichen wie etwa der Designentwicklung (Geschmacksmuster) fallen in dieses Spektrum, wobei bisweilen auch originär urheberrechtliche Themen zum Mittelpunkt der Beratung werden können.

Die Beratung und Betreuung von Erfindern bei der wirtschaftlichen Verwertung ihrer technischen Entdeckungen im Rahmen des Arbeitnehmererfindergesetzes gewinnt angesichts der Tatsache, dass Erfindungen fast ausschließlich von Arbeitnehmern gemacht werden zunehmende Bedeutung.

Von besonderer praktischer Relevanz für den gewerblichen Rechtsschutz sind schließlich das Recht des unlauteren Wettbewerbs und das Markenrecht. Im Zuge eines sich fortlaufend verschärfenden Wettbewerbs und der Verbreitung des Internets gehören Rechtsverletzungen aus diesen Bereichen praktisch zur Tagesordnung.

Autor:in

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bei uns veröffentlicht am 17.02.2016

Tenor I. Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Zahnreinigungsgeräte und/oder deren Zuberhörteile unter den Zeichen 1. AirFloss und/oder 2. anzubieten, zu vertreiben,

Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil, 06. Aug. 2015 - I-2 U 21/15

bei uns veröffentlicht am 06.08.2015

Tenor   I. Auf die Berufung der Verfügungsklägerin wird das am 05.03.2015 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf abgeändert. Der Verfügungsbeklagten wird im Wege der einstweiligen Verfügung aufgegeben, es bei Meidung ein

Landgericht Düsseldorf Urteil, 11. Juni 2015 - 4a O 45/14

bei uns veröffentlicht am 11.06.2015

Tenor I.              Die Beklagten werden verurteilt, 1.              es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung vom Gericht festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu EUR 250.000,00, ersatzweise Ordnungshaft, oder einer Ordnungshaft bis z

Oberlandesgericht Köln Urteil, 13. Okt. 2016 - 15 U 189/15

bei uns veröffentlicht am 13.10.2016

Tenor Auf die Berufung der Beklagten zu 1) wird das am 07.10.2015 verkündete Urteil des Landgerichts Köln (28 O 370/14) teilweise abgeändert. Die Klage wird insgesamt abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits in beiden Instanzen werden der Klägerin

Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil, 10. März 2016 - I-2 U 41/15

bei uns veröffentlicht am 10.03.2016

Tenor A. Auf die Berufung wird – unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels – das am 23. Juli 2015 verkündete Urteil der 4c Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt gefasst: I.              Die

Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil, 07. Juli 2016 - I-2 U 5/14

bei uns veröffentlicht am 07.07.2016

Tenor A. Auf die Berufung wird – unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels – das am 19. Dezember 2013 verkündete Urteil der 4c Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt gefasst: I.

Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil, 30. Okt. 2014 - I-2 U 3/14

bei uns veröffentlicht am 30.10.2014

Tenor I. Die Berufung gegen das am 12. Dezember 2013 verkündete Urteil der 4c Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Das Urteil und das Urteil des L

Oberlandesgericht Köln Urteil, 18. Jan. 2019 - 6 U 61/18

bei uns veröffentlicht am 18.01.2019

Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 14.03.2018 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln – 84 O 98/17 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. Dieses Urteil und das genan

Oberlandesgericht Stuttgart Urteil, 11. Sept. 2014 - 2 U 46/14

bei uns veröffentlicht am 11.09.2014

Tenor 1. Das Versäumnisurteil vom 03.07.2014 wird a u f r e c h t e r h a l t e n . 2. Die Beklagten tragen die weiteren Kosten des Verfahrens. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte

Europäischer Gerichtshof Urteil, 21. Sept. 2017 - T-609/15

bei uns veröffentlicht am 21.09.2017

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