Zivilprozessrecht

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Artikel

7 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Kündigungswelle der Bausparkassen

08.11.2016
Massenhafte Kündigung von Alt-Bausparverträgen

Bausparverträge sind bei deutschen Häuslebauern weitverbreitet. Während sich Geldanlagen in Form von Festgeld- oder Sparkonten heute kaum noch lohnen, können Bausparverträge, die vor gut 15 bis 20 Jahren abgeschlossen wurden, Zinsen zwischen 3 und 4.

Anzeigen >18.08.2017 Verurteilung von VW wegen Betruges und sittenwidriger Schädigung im Diesel-Skandal

30.08.2017
Mit Urteil vom 12.07.2017 zum Az.: 7 O 159/16 sowie mit Urteil vom 19.07.2017 zum Az.: 7 O 147/16 hat das Landgericht Krefeld die Volkswagen AG zum Schadensersatz wegen Betruges und sittenwidriger Schädigung verurteilt.

Mit Urteil vom 12.07.2017 zum Az.: 7 O 159/16 sowie mit Urteil vom 19.07.2017 zum Az.: 7 O 147/16 hat das Landgericht Krefeld die Volkswagen AG zum Schadensersatz wegen Betruges und sittenwidriger Schädigung verurteilt. Wie zuvor bereits das LG...

Anzeigen >​Was tun, wenn der Adressat eines Briefes den Empfang zu verhindern versucht?

18.10.2014
Zum Vorliegen einer Zugangsvereitelung und den sich hieraus ergebenden Rechtsfolgen

Das Gesetz verlangt in manchen Fällen als Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Willenserklärung, dass diese schriftlich ohne elektronische Hilfsmittel wie E-Mail  oder Telefax dem Empfänger zugesandt wurde. Dies ist z. B. bei der Kündigung...

Anzeigen >Fachanwalt für ziviles Revisionsrecht

01.08.2017
Gegenmodell zum überkommenen System der Singularzulassung zum BGH in Zivilsachen

Um Mandanten in Zivilsachen vor dem Bundesgerichtshof (BGH) vertreten zu können, benötigt ein Rechtsanwalt eine besondere Zulassung, die sogenannte Singularzulassung. Nur ganz wenige, besonders zugelassene Rechtsanwälte dürfen in Zivilsachen beim...

Anzeigen >Sind Privatgutachterkosten erstattungsfähig?

09.08.2017
Muss die Gegenseite die Aufwendungen für einen privat eingeschalteten Sachverständigen ersetzen?

Mängel sind das Thema Nummer eins bei nahezu jedem Bauprojekt. Zur Aufklärung und zur Vorbereitung der Abnahme oder eines Prozesses wird oftmals ein privater Sachverständiger beauftragt. Wer hat die Kosten solcher Privatgutachten zu tragen? Dies ist.

Anzeigen >Abgas-Skandal: Überblick zur rechtlichen Situation der Käufer

04.07.2017

Im Zuge des *"VW-Skandals"* oder auch *"Dieselskandals"* wurde offenbar, dass der Volkswagen-Konzern jahrelang Dieselfahrzeuge mithilfe einer Software so veränderte, dass sie die Abgasgrenzwerte nur auf dem Prüfstand einhalten, auf der Straße jedoch.

Anzeigen >BGH entscheidet: Richter können Behauptungen im Prozess auch ohne Zeugen glauben

11.04.2018
Beweis vor Gericht: Auch ohne Zeugen und Beweiserhebung ist es dem Richter erlaubt, den Angaben der streitenden Parteien zu glauben.

Der Bundesgerichtshof (BGH) spricht mit dem Beschluss vom27.9.2017 (Az.: XII ZR 48/17) der tatrichterlichen Überzeugungsbildung ein hohes Maß an Gewicht zu: „Dem Tatrichter ist es nach § 286 ZPO grundsätzlich erlaubt, allein aufgrund des Vortrags...

Urteile

1 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Urteil, 36 O 256/07 2011-11-15

19.07.2020

*Tenor* Es wird festgestellt, dass der Widerspruch des Beklagten zu 3. gegen die am 08.04.2010 im Insolvenzverfahren 3 IN 265/09 des AG Frankfurt/Oder angemeldete Forderung der Klägerin wegen der Hauptforderung und wegen einer Zinsforderung in Höhe.