Zivilprozessrecht

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7 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Fachanwalt für ziviles Revisionsrecht

01.08.2017
Gegenmodell zum überkommenen System der Singularzulassung zum BGH in Zivilsachen

Um Mandanten in Zivilsachen vor dem Bundesgerichtshof (BGH) vertreten zu können, benötigt ein Rechtsanwalt eine besondere Zulassung, die sogenannte Singularzulassung. Nur ganz wenige, besonders zugelassene Rechtsanwälte dürfen in Zivilsachen beim...

Anzeigen >​Was tun, wenn der Adressat eines Briefes den Empfang zu verhindern versucht?

18.10.2014
Zum Vorliegen einer Zugangsvereitelung und den sich hieraus ergebenden Rechtsfolgen

Das Gesetz verlangt in manchen Fällen als Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Willenserklärung, dass diese schriftlich ohne elektronische Hilfsmittel wie E-Mail  oder Telefax dem Empfänger zugesandt wurde. Dies ist z. B. bei der Kündigung...

Anzeigen >18.08.2017 Verurteilung von VW wegen Betruges und sittenwidriger Schädigung im Diesel-Skandal

30.08.2017
Mit Urteil vom 12.07.2017 zum Az.: 7 O 159/16 sowie mit Urteil vom 19.07.2017 zum Az.: 7 O 147/16 hat das Landgericht Krefeld die Volkswagen AG zum Schadensersatz wegen Betruges und sittenwidriger Schädigung verurteilt.

Mit Urteil vom 12.07.2017 zum Az.: 7 O 159/16 sowie mit Urteil vom 19.07.2017 zum Az.: 7 O 147/16 hat das Landgericht Krefeld die Volkswagen AG zum Schadensersatz wegen Betruges und sittenwidriger Schädigung verurteilt. Wie zuvor bereits das LG...

Anzeigen >BGH entscheidet: Richter können Behauptungen im Prozess auch ohne Zeugen glauben

11.04.2018
Beweis vor Gericht: Auch ohne Zeugen und Beweiserhebung ist es dem Richter erlaubt, den Angaben der streitenden Parteien zu glauben.

Der Bundesgerichtshof (BGH) spricht mit dem Beschluss vom27.9.2017 (Az.: XII ZR 48/17) der tatrichterlichen Überzeugungsbildung ein hohes Maß an Gewicht zu: „Dem Tatrichter ist es nach § 286 ZPO grundsätzlich erlaubt, allein aufgrund des Vortrags...

Urteile

1 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Urteil, 36 O 256/07 2011-11-15

19.07.2020

*Zusammenfassung* Klägerin und Beklagte (Insolvenzschuldnerin) hatten einen Bauvertrag geschlossen. Der Geschäftsführer der beklagten GmbH hatte die Klägerin im Zuge des Vertragsschlusses arglistig darüber getäuscht, dass die Beklagte schon zum...