Verbraucherrecht‎ - Artikel, Rechtstipps, Rechtsnews

Bundesverwaltungsgericht: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge möglich für Euro 5 und niedriger - Prüfen Sie jetzt Ihre Möglichkeiten!

Veröffentlicht am 27.02.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

Profilbild von Rechtsanwalt Holger Bernd

Am 27.02.2018 fiel die lang erwartete und zuletzt verschobene Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) über die Revisionen der Länder Nordrhein-Westfalen (BVerwG 7 C 26.16) und Baden-Württemberg (BVerwG 7 C 30.17). Auf Betreiben der Deutschen Umwelthilfe (DUH) hatten die Verwaltungsgerichte in Düsseldorf und ...

Weiterlesen

Rechtsanwalt Andreas Kugel zum Thema Beratungspflichten einer Kfz-Werkstatt

Veröffentlicht am 08.12.2016 von Rechtsanwalt Andreas Kugel, Fachanwalt Straf- u. VerkehrsR.

Profilbild von Rechtsanwalt Andreas Kugel, Fachanwalt Straf- u. VerkehrsR

Rechtsanwalt Andreas Kugel zum ThemaBeratungspflichten einer Kfz-WerkstattRechtsanwalt\r Andreas KugelAnwaltskanzlei Dr. EsserD-74523 Schwäbisch HallBeratungspflichten\r einer Kfz-WerkstattAuch wenn\r Wartungsmaßnahmen vom Hersteller nicht vorgeschrieben sind muß eine\r Kfz-Werkstatt Ihre Kunden anläßlich einer Kfz-Inspektion aufgrund ihrer\r ...

Weiterlesen

LG Stuttgart erklärt die Widerrufsbelehrung der Sparda-Bank für ungültig

Veröffentlicht am 24.08.2015 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

Mit Urteil vom 12.05.2015 (Az.:25 O 221/14) verurteilte das LG Stuttgart die beklagte Sparda-Bank\r wegen der Verwendung einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung.Von besonderer Bedeutung ist dabei die Begründung\r des Gerichts, welches explizit einen Fehler hervorhebt, der sehr oft in\r verwendeten Widerrufsbelehrungen zahlreicher ...

Weiterlesen

OLG München bestätigt Fehlerhaftigkeit von Sparkassenwiderrufsinformation ab 2010

Veröffentlicht am 24.08.2015 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

Mit Urteil vom 21.05.2015 (Az.: 17 U 334/15)verurteilte das Oberlandesgericht München die beklagte Sparkasse zur\r Rückzahlung der von den Klägern geleisteten Vorfälligkeitsentschädigung. Diese\r behielt die Sparkasse im Rahmen der Ablösung der Darlehen wegen des Verkaufs der\r finanzierten Immobilie im Jahr 2013 ein.Die Kläger widerriefen ...

Weiterlesen

Widerruf von Darlehen, Versicherungen und Kapitalanlagen bringt bares Geld für tausende Kunden

Veröffentlicht am 24.08.2015 von Rechtsanwalt Holger Bernd.

Bereits viele tausend Bankkunden haben in denletzten Monaten durch den Widerruf ihres Immobiliendarlehens hohe Beträge\r eingespart oder gezahlte Vorfälligkeitsentschädigungen zurück erhalten. Die\r Möglichkeit des Widerrufes besteht dabei aber nicht nur bei Immobiliendarlehen,\r sondern auch bei bereits vor Jahren abgeschlossenen ...

Weiterlesen

Nichtnutzergebühr und Pfandgebühr für SIM-Karte unwirksam

Veröffentlicht am 22.07.2015 von Rechtsanwalt Fredi Skwar.

AGB-Klauseln von Mobilfunkunternehmen über "Nichtnutzergebühr" bei Nichtnutzung des Handys und "Pfandgebühr" für SMS-Karten sind unzulässig.Dies hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht mit Urteil vom 03.07.2012 - 2 U 12/11 entschieden.Das beklagte Mobilfunkunternehmen verwendete in seinen Tarifbestimmungen in einer von mehreren ...

Weiterlesen

Haftungsbeschränkung von Textilreinigungen wirksam?

Veröffentlicht am 03.07.2015 von Rechtsanwalt Fredi Skwar.

Die Begrenzung der Haftung einer Textilreinigung bei Beschädigung oder Verlust der zu reinigenden Kleidung auf den Zeitwert ist ebenso wie die Begrenzung der Haftung auf das 15-fache des Bearbeitungspreises unwirksam. Dies hat der BGH in einem Urteil vom 4. Juli 2013 – VII ZR 249/12 entschieden. Ein ...

Weiterlesen

Wenn das Tattoo mißlingt...

Veröffentlicht am 17.06.2015 von Rechtsanwalt Fredi Skwar.

Galten Tätowierungen (Tattoos) früher als verrucht, sind sie heute in allen Gesellschaftsschichten vorzufinden. Misslingt das Tattoo, kann dies den Kunden zu Schmerzensgeldforderungen berechtigen, so das OLG Hamm in einer Entscheidung vom 05.03.2014 – 12 U 151/13. In dem dortigen Sachverhalt hatte sich eine Frau in einem ...

Weiterlesen

Rückforderungsansprüche von unwirksamen Bearbeitungsgebühren für nach dem 28.10.2004 geschlossene Verbraucherkreditverträge bis Ende 2014 möglich

Veröffentlicht am 30.10.2014 von Rechtsanwalt Fredi Skwar.

Nachdem der BGH bereits im Mai dieses Jahres die Vereinbarung von Bearbeitungsentgelten für Verbraucherkreditverträge in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für unwirksam erklärt hat, hat er nun in zwei Entscheidungen vom 28.10.2014 entschieden, dass die dreijährige Verjährungsfrist für Rückforderungsansprüche aus ...

Weiterlesen

Was tun gegen Drückerbanden?

Veröffentlicht am 27.08.2014 von Rechtsanwalt Frank Richter.

Profilbild von Rechtsanwalt Frank Richter

Diese\r Banden verleiten ihre Opfer dazu, die Tür zu öffnen, in dem sie vorgeben, für\r wohltätige Zwecke zu sammeln, oder harmlose Umfragen durchführen zu wollen.\r Darauf baut meistens die Erklärung des Drückers auf, er sei bedürftig und müsse\r daher Abonnements verkaufen, mit deren Erlös er Therapien, medizinische\r Behandlungen oder ...

Weiterlesen

Alle Artikel Arbeitsrecht Bank- und Kapitalmarktrecht Bau- und Architektenrecht Berufsrecht‎ Deliktsrecht Erbrecht Familienrecht Gewerblicher Rechtsschutz Grundstücksrecht Handels- und Gesellschaftsrecht Informationstechnologierecht Insolvenzrecht Internationales Wirtschaftsrecht Internetrecht Kaufrecht Markenrecht Medienrecht‎ Medizinrecht Miet- und Wohnungseigentumsrecht Notariatsrecht Patentrecht Persönlichkeitsrecht‎ Pferderecht Polizei- und Ordnungsrecht‎ Privatrecht Prozessrecht‎ Reiserecht Sachenrecht Seniorenrecht Sozialrecht Steuerrecht Strafrecht Strafverfahrensrecht‎ Tierrecht Transport- und Speditionsrecht Urheber- und Medienrecht Verbraucherrecht‎ Vereinsrecht Verfassungsrecht Verkehrsrecht Versicherungsrecht Vertragsrecht Verwaltungsrecht Wahlrecht‎ Wehrrecht Wettbewerbsrecht Wirtschaftsrecht Zivilprozessrecht

Fachartikel: Verbraucherrecht‎