Markenrecht
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Artikel
2 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet
Anzeigen >Aufschwung des Designrechts
von Rechtsanwältin Mascha Heidelberg, LL.M. (Houston), Müller Schupfner & Partner Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
16.09.2014
Anmeldung einer 3D Marke oder eines Designs? Unterschiede, Risiken, Vor- und Nachteile einer 3D Marke gegenüber einem Design
Das Designrecht tritt immer stärker in den Vordergrund. Während die 3D-Marke immer mehr an Bedeutung verliert (z.B. in der Süßwarenbranche), kann das eingetragene Design auf deutscher, europäischer und internationaler Ebene davon profitieren.
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Anzeigen >Markeneintragung
23.10.2019
Wollen Sie oder Ihr Unternehmen eine neue Marke für ein neues Produkt beim Markenamt anmelden und eintragen lassen? Ein gut gefülltes Schutzrechtsportfolio zeigt die Exklusivität der Produktkategorien Ihres Unternehmens auf. Gleichzeitig erfolgt durch eine Markeneintragung eine Steigerung des Produktimages.
Bevor es zu einer Markeneintragung beim jeweiligen Markenamt kommt, sollten zuvor einige Punkte berücksichtigt werden, um eine Markenabmahnung eines Wettbewerbers oder auch einen Zurückweisungsbeschluss des Markenamtes zu vermeiden.
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Urteile
196 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet
Anzeigen >Landgericht Köln Urteil, 29. März 2016 - 33 O 206/15
29.03.2016
Landgericht Köln Urteil 33 O 206/15, 29. März 2016
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Tenor
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*I.*
*Die Beklagte wird verurteilt,*
*1.*
*es bei Meidung eines vom Gericht festzusetzenden Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 €, ersatzweise Ordnungshaft, zu unterlassen,*
*im geschäftlichen Verkehr Schuhe mit dem Logo eines mi
Anzeigen >Landgericht Düsseldorf Urteil, 21. Juli 2014 - 34 O 132/13
21.07.2014
Landgericht Düsseldorf Urteil 34 O 132/13, 21. Juli 2014
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Tenor
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I. Die Beklagten zu 1) und zu 2) werden verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft...
Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 02. Apr. 2015 - I ZR 167/13
02.04.2015
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BUNDESGERICHTSHOF
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IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
I Z R 1 6 7 / 1 3 Verkündet am:
2. April 2015
Führinger
Justizangestellte
als Urkundsbeamtin
der Geschäftsstelle
in dem Rechtsstreit
Nachschlagewerk: ja
BGHZ: nein
...
Anzeigen >Bundesgerichtshof Beschluss, 02. Apr. 2015 - I ZB 2/14
02.04.2015
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BUNDESGERICHTSHOF
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BESCHLUSS
I ZB 2/14
vom
2. April 2015
in der Rechtsbeschwerdesache
betreffend die Marke Nr. 30 2009 037 837
Nachschlagewerk: ja
BGHZ: nein
BGHR: ja
ISET/ISETsolar
MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
Die
Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 02. Apr. 2015 - I ZR 59/13
02.04.2015
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BUNDESGERICHTSHOF
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IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
I Z R 5 9 / 1 3
Verkündet am:
2. April 2015
Führinger
Justizangestellte
als Urkundsbeamtin
der Geschäftsstelle
in dem Rechtsstreit
Nachschlagewerk: ja
BGHZ: ja
BGHR: j
Anzeigen >Landgericht Hamburg Urteil, 11. Mai 2017 - 327 O 274/16
11.05.2017
Landgericht Hamburg Urteil 327 O 274/16, 11. Mai 2017
Tenor
*1.* Es wird festgestellt, dass eine Vereinbarung zwischen den Parteien, wonach sich der Kläger verpflichtet hat, jegliche Marketingmaßnahmen unter Verwendung von „M. K. Umzüge“ zu unterlassen und/ oder nicht mehr unter den Domains „m.-...
Anzeigen >Landgericht Hamburg Urteil, 21. Jan. 2015 - 315 O 295/14
21.01.2015
Landgericht Hamburg Urteil 315 O 295/14, 21. Januar 2015
Tenor
1. Die einstweilige Verfügung vom 18.07.2014 wird bestätigt.
2. Die Antragsgegnerin hat auch die weiteren Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
Tatbestand
1
Die Antragstellerin macht markenrechtliche Unterlassungsansprüche gegen die...
Anzeigen >Oberlandesgericht Karlsruhe Urteil, 26. Jan. 2011 - 6 U 27/10
26.01.2011
Oberlandesgericht Karlsruhe Urteil 6 U 27/10, 26. Januar 2011
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Tenor
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1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Mannheim vom 12.01.2010 (Az. 2 O 44/09) im Kostenpunkt aufgehoben und – unter Abweisung der weitergehenden Klage – in Ziffer 1 wie folgt neu gefasst:
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