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2 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >​Aufschwung des Designrechts

16.09.2014
Anmeldung einer 3D Marke oder eines Designs? Unterschiede, Risiken, Vor- und Nachteile einer 3D Marke gegenüber einem Design

Das Designrecht tritt immer stärker in den Vordergrund. Während die 3D-Marke immer mehr an Bedeutung verliert (z.B. in der Süßwarenbranche), kann das eingetragene Design auf deutscher, europäischer und internationaler Ebene davon profitieren. ...

Anzeigen >Markeneintragung

23.10.2019
Wollen Sie oder Ihr Unternehmen eine neue Marke für ein neues Produkt beim Markenamt anmelden und eintragen lassen? Ein gut gefülltes Schutzrechtsportfolio zeigt die Exklusivität der Produktkategorien Ihres Unternehmens auf. Gleichzeitig erfolgt durch eine Markeneintragung eine Steigerung des Produktimages.

Bevor es zu einer Markeneintragung beim jeweiligen Markenamt kommt, sollten zuvor einige Punkte berücksichtigt werden, um eine Markenabmahnung eines Wettbewerbers oder auch einen Zurückweisungsbeschluss des Markenamtes zu vermeiden. ...

Urteile

196 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 02. Apr. 2015 - I ZR 167/13

02.04.2015

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I Z R 1 6 7 / 1 3 Verkündet am: 2. April 2015 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein ...

Anzeigen >Bundesgerichtshof Beschluss, 02. Apr. 2015 - I ZB 2/14

02.04.2015

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS I ZB 2/14 vom 2. April 2015 in der Rechtsbeschwerdesache betreffend die Marke Nr. 30 2009 037 837 Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja ISET/ISETsolar MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Die

Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 02. Apr. 2015 - I ZR 59/13

02.04.2015

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I Z R 5 9 / 1 3 Verkündet am: 2. April 2015 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: ja BGHR: j