Markenrecht
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2 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet
Anzeigen >Aufschwung des Designrechts
von Rechtsanwältin Mascha Heidelberg, LL.M. (Houston), Müller Schupfner & Partner Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
16.09.2014
Anmeldung einer 3D Marke oder eines Designs? Unterschiede, Risiken, Vor- und Nachteile einer 3D Marke gegenüber einem Design
Das Designrecht tritt immer stärker in den Vordergrund. Während die 3D-Marke immer mehr an Bedeutung verliert (z.B. in der Süßwarenbranche), kann das eingetragene Design auf deutscher, europäischer und internationaler Ebene davon profitieren.
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Anzeigen >Markeneintragung
23.10.2019
Wollen Sie oder Ihr Unternehmen eine neue Marke für ein neues Produkt beim Markenamt anmelden und eintragen lassen? Ein gut gefülltes Schutzrechtsportfolio zeigt die Exklusivität der Produktkategorien Ihres Unternehmens auf. Gleichzeitig erfolgt durch eine Markeneintragung eine Steigerung des Produktimages.
Bevor es zu einer Markeneintragung beim jeweiligen Markenamt kommt, sollten zuvor einige Punkte berücksichtigt werden, um eine Markenabmahnung eines Wettbewerbers oder auch einen Zurückweisungsbeschluss des Markenamtes zu vermeiden.
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Urteile
196 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet
Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 02. Apr. 2015 - I ZR 167/13
02.04.2015
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BUNDESGERICHTSHOF
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IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
I Z R 1 6 7 / 1 3 Verkündet am:
2. April 2015
Führinger
Justizangestellte
als Urkundsbeamtin
der Geschäftsstelle
in dem Rechtsstreit
Nachschlagewerk: ja
BGHZ: nein
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Anzeigen >Bundesgerichtshof Beschluss, 02. Apr. 2015 - I ZB 2/14
02.04.2015
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BUNDESGERICHTSHOF
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BESCHLUSS
I ZB 2/14
vom
2. April 2015
in der Rechtsbeschwerdesache
betreffend die Marke Nr. 30 2009 037 837
Nachschlagewerk: ja
BGHZ: nein
BGHR: ja
ISET/ISETsolar
MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
Die
Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 02. Apr. 2015 - I ZR 59/13
02.04.2015
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BUNDESGERICHTSHOF
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IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
I Z R 5 9 / 1 3
Verkündet am:
2. April 2015
Führinger
Justizangestellte
als Urkundsbeamtin
der Geschäftsstelle
in dem Rechtsstreit
Nachschlagewerk: ja
BGHZ: ja
BGHR: j