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12 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Sozialrecht: Zahnersatz in Polen muss vorher genehmigt werden

20.08.2019
Zahnersatz im Ausland kann eine preiswerte Alternative sein. Wurde die Behandlung aber zuvor nicht von der Krankenkasse genehmigt, kann die Auslandsreise für den Betroffenen sehr teuer werden – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Sozialrecht Berlin

Das zeigt eine Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen im Fall einer Frau, die große Brücken im Ober- und Unterkiefer brauchte. Der Heil- und Kostenplan ihres Helmstedter Zahnarztes belief sich auf 5.000 EUR. Die Kasse...

Anzeigen >Sozialrecht: Statt Perücke - Krankenkasse muss Echthaarteil bezahlen

06.09.2019
Aus medizinischen Gründen kann die Versorgung mit einem maßgefertigten Echthaarteil erforderlich sein. Die Kostenbegrenzung auf einen Höchstbetrag gilt dabei nicht – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Sozialrecht Berlin

So entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen im Fall einer 55-jähigen Frau. Sie litt an einer Schuppenflechte, die zunehmend zu kreisrundem Haarausfall führte. Um die kahlen Stellen zu bedecken, beantragte sie bei ihrer Krankenkass

Anzeigen >Sozialrecht: Wie viel darf ein Auto bei Bezug von Hartz-IV wert sein?

22.10.2019
Wer Grundsicherungsleistungen haben will, muss ein teures Auto grundsätzlich vorher verwerten. Dabei muss die Behörde aber auf das Zusammenspiel der Freibeträge achten – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Sozialrecht Berlin

Das zeigt eine Entscheidung vor dem Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen. Dort hatte ein 58-jähriger Geringverdiener geklagt. Vom Geld seiner Eltern hatte er sich vor fünf Jahren einen riesigen Pick-Up Truck, Ford F 150, US-Import für 21.00

Anzeigen >Sozialrecht: Lohnbuchhalterin ist abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig

31.10.2019
Die Tätigkeit als Lohnbuchhalterin ist eine abhängige Beschäftigung. Sie unterliegt deshalb der Versicherungspflicht in den Zweigen der gesetzlichen Sozialversicherung – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Sozialrecht Berlin

Dies hat das Sozialgericht (SG) Dortmund im Falle einer Lohnbuchhalterin entschieden, die 2005 ein Gewerbe angemeldet hatte. Sie führte dann Arbeiten in der Lohn- und Finanzbuchhaltung für verschiedene Auftraggeber aus. Seit 2008 war sie für das...

Anzeigen >Arbeitslosengeld: Keine Sperrzeit bei Kündigung des Arbeitsplatzes wegen Umzug zum Partner

06.03.2018
Gerichtsurteil: Wer den Arbeitsplatz kündigt, um mit seinem Lebensgefährten zusammenzuziehen, darf keine ALG Sperrzeit verhängt bekommen.

Nach dem Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen vom 12.12.2017 (AZ: L 7 AL 36/16) kann eine Sperrzeit des Arbeitslosengeldes nicht ausgesprochen werden, wenn der Grund für die Kündigung des Arbeitsplatzes das Zusammenziehen mit de

Anzeigen >Ehrenamt grundsätzlich beitragsfrei

02.10.2017
​Die ehrenamtliche Tätigkeit ist in der gesetzlichen Sozialversicherung grundsätzlich auch dann beitragsfrei, auch wenn hierfür eine pauschale Aufwandsentschädigung gewährt wird.

Die ehrenamtliche Tätigkeit ist in der gesetzlichen Sozialversicherung grundsätzlich auch dann beitragsfrei, wenn hierfür eine angemessene pauschale Aufwandsentschädigung gewährt wird und neben Repräsentationspflichten auch Aufgaben der Verwaltung...

Anzeigen >Bei Existenzgründung als Dienstleister und als freier Mitarbeiter an Statusfeststellungsverfahren denken

06.05.2015
Im Zweifelsfall vor Beginn einer selbständigenTätigkeit bei einem Auftraggeber die Durchführung des Statusfeststellungsverfahrens bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRVB) beantragen.

*Wer beruflich das eigene Know-How als selbständiger Dienstleister anbieten will, sollte zur Vermeidung von Beitragsnachforderungen im Zweifelsfall vor Beginn seiner Tätigkeit bei einem Auftraggeber die Durchführung des sogenannten...

Anzeigen >Mehrbedarf wegen Ausübung des Umgangsrechts

12.07.2015
Es gibt keine allgemeine Bagatellgrenze in Höhe von 10 vH des monatlichen Regelbedarfs für Mehraufwendungen wegen Ausübung des Umgangsrecht.

*Es gibt keine allgemeine Bagatellgrenze in Höhe von 10 vH des monatlichen Regelbedarfs für Mehraufwendungen wegen Ausübung des Umgangsrecht.* Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 04.06.2014 – B 14 AS 30/13 R festgestellt. Der...

Anzeigen >Ehrenamtliche unterliegen mit Aufwandsentschädigungen nicht der Sozialversicherungspflicht

29.01.2018

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 16.08.2017 (Az. B 12 KR 14/16 R) entschieden, dass Aufgaben und Tätigkeiten, die Ausfluss der organschaftlichen Stellung einer ein Ehrenamt ausübenden Person und auch nicht für jedermann frei zugänglich...

Anzeigen >Keine Unfallversicherung auf privater Weihnachtsfeier

14.07.2015
​Mitarbeiter sind auf einer privaten Weihnachtsfeier nicht unfallversichert.

*Mitarbeiter sind auf einer privaten Weihnachtsfeier nicht unfallversichert.* Dies hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 26. Juni 2014 – B 2 U 7/13 R entschieden. Die in einem Jobcenter beschäftigte Klägerin nahm im Dezember 2008 mit...

Anzeigen >Neue Herausforderungen für Arbeitgeber im Arbeits- und Sozialrecht

22.06.2016
​Der Mindestlohn hat sich etabliert, die ganz großen Überraschungen blieben bislang aus. Doch Arbeitgeber müssen sich 2016 auf weitere Herausforderungen einstellen.

Bei der Arbeitnehmerüberlassung ist frühestens 2017 mit Neuerungen zu rechnen. Der aktuelle und noch umstrittene Referentenentwurf sieht eine Höchstüberlassungsdauer von 18 Monaten und eine Gleichstellung beim Gehalt der Leiharbeitnehmer an die...

Anzeigen >​Nettolohnoptimierung durch Gewährung von Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschlägen

22.06.2016
Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit (S/F/N-Zuschläge) sind nicht ganz unproblematisch. Was es zu beachten gilt.

Arbeitgeber können nach § 3b Einkommensteuergesetz (EStG) steuerfreie Zuschläge für tatsächlich geleistete Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit zahlen. Das Prinzip ist klar: Leistung gegen Geld.  Im Arbeitsleben gibt es aber auch Konstellationen,...

Urteile

9128 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Bundessozialgericht Urteil, 15. Nov. 2016 - B 2 U 12/15 R

15.11.2016
Bundessozialgericht Urteil B 2 U 12/15 R, 15. November 2016

----- Tenor ----- Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 18. März 2015 wird zurückgewiesen. Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. ---------- Tatbestand ---------- 1 Zwischen den..

Anzeigen >Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 06. März 2017 - L 2 R 3987/16

06.03.2017
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil L 2 R 3987/16, 06. März 2017

----- Tenor ----- *Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe vom 27. September 2016 wird zurückgewiesen.* *Die Beklagte hat dem Kläger und der Beigeladenen Ziff. 1 die außergerichtlichen Kosten für das...

Anzeigen >Oberlandesgericht Naumburg Beschluss, 13. Nov. 2012 - 2 Ws (Reh) 205/12

13.11.2012
Oberlandesgericht Naumburg Beschluss 2 Ws (Reh) 205/12, 13. November 2012

Tenor Auf die Beschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der Kammer für Rehabilitierungssachen des Landgerichts Halle vom 28. August 2012 insoweit abgeändert, als der Antrag der Betroffenen auf Rehabilitierung wegen seiner Unterbringung im...

Anzeigen >Bundessozialgericht Beschluss, 21. Juli 2011 - B 4 AS 34/11 B

21.07.2011
Bundessozialgericht Beschluss B 4 AS 34/11 B, 21. Juli 2011

----- Tenor ----- Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 26. Januar 2011 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. .

Anzeigen >Sozialgericht Halle Urteil, 20. Juni 2012 - S 13 R 700/09

20.06.2012
Sozialgericht Halle Urteil S 13 R 700/09, 20. Juni 2012

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Gerichtskosten und die außergerichtlichen Kosten. Der Streitwert wird auf 7.626,38 Euro festgesetzt. Tatbestand 1 Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob Honorare für selbstständige...

Anzeigen >Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht Beschluss, 04. Sept. 2014 - L 5 KR 147/14 B ER

04.09.2014
Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht Beschluss L 5 KR 147/14 B ER, 04. September 2014

Tenor *Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Schleswig vom 27. Juni 2014 wird zurückgewiesen.* *Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten.* Gründe I. 1 Der Antragsteller begehrt

Anzeigen >Landessozialgericht NRW Beschluss, 30. März 2016 - L 3 R 69/15 B

30.03.2016
Landessozialgericht NRW Beschluss L 3 R 69/15 B, 30. März 2016

----- Tenor ----- Der Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 18.12.2014 wird abgeändert. Die Kosten für das nach § 109 Sozialgerichtsgesetz -SGG- eingeholte Gutachten des Dr. Q vom 02.08.2013 werden auf die Landeskasse übernommen. 1 Gründe: 2 .

Anzeigen >Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 30. Juni 2008 - L 1 U 1284/08

30.06.2008
Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil L 1 U 1284/08, 30. Juni 2008

----- Tenor ----- Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe vom 07.02.2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. ---------- Tatbestand ---------- 1 Die...