Vertragsgestaltung in Familiensachen

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2 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Familienrecht: Schenkungsversprechen – Eine Morgengabe ist nach deutschem Recht nicht einklagbar

10.08.2019

Das Versprechen einer Pilgerreise nach Mekka im Rahmen einer islamischen Hochzeitszeremonie ist ein Braut- bzw. Morgengabeversprechen. Es ist gerichtlich nicht einklagbar, wenn deutsches Sachrecht anzuwenden ist und die Vereinbarung nicht von einem ausländischen Hintergrund geprägt wird. Selbst wenn deutsches Recht anzuwenden wäre, müsste das Versprechen notariell beurkundet werden – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Familienrecht Berlin

Scheidungskrieg vermeiden mit einem Ehevertrag?

06.11.2019

Ein Ehevertrag oder eine Ehescheidungsvereinbarung ist für Ehepartner die Gelegenheit, darüber nachzudenken und festzulegen, welche Lösungen und Regelungen zu ihnen und ihrer jeweiligen Lebenssituation am besten passen. Für Unverheiratete bietet ein Partnerschaftsvertrag ähnliche Möglichkeiten. 

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278 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Amtsgericht Brühl Beschluss, 23. Juli 2014 - 32 F 465/07 VA

bei uns veröffentlicht am 23.07.2014

----- Tenor ----- Es wird festgestellt, dass ein Versorgungsausgleich nicht stattfindet. Von der Erhebung von Gerichtskosten für die 1. Instanz wird abgesehen. Eine Erstattung außergerichtlicher Kosten findet nicht statt. Der Verfahrenswert wird a

Oberlandesgericht Stuttgart Beschluss, 18. Feb. 2016 - 11 UF 230/15

bei uns veröffentlicht am 18.02.2016

----- Tenor ----- 1. Die Beschwerde der Beteiligten S. Pensionskasse AG gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Heidenheim vom 23.10.2015 - 3 F 638/13 - wird zurückgewiesen. 2. Die Beteiligte Sparkassen Pensionskasse AG trägt die..

Oberlandesgericht Stuttgart Beschluss, 20. Apr. 2011 - 15 UF 81/11

bei uns veröffentlicht am 20.04.2011

----- Tenor ----- 1. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Besigheim - Familiengericht- vom 19.01.2011 in Nr. 2 Abs. 2 der Entscheidungsformel *abgeändert.* Der Ausgleich des Anrechts des Antragstellers bei der.

Oberlandesgericht Hamm Beschluss, 09. März 2016 - 2 UF 226/15

bei uns veröffentlicht am 09.03.2016

----- Tenor ----- 1. Auf die Beschwerden der Kirchlichen Zusatzversorgungskasse L vom 24.11.2015 und der VBL Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder Karlsruhe vom 16.12.2015 wird der am 06.11.2015 erlassene Beschluss des Amtsgerichts –...

Oberlandesgericht Hamm Urteil, 27. Nov. 2013 - 11 U 33/13

bei uns veröffentlicht am 27.11.2013

----- Tenor ----- Die Berufung des Klägers gegen das am 30.01.2013 verkündete Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Hagen wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. ...

Oberlandesgericht Naumburg Beschluss, 14. Feb. 2017 - 3 UF 243/16

bei uns veröffentlicht am 14.02.2017

Gründe 1 Der Senat beabsichtigt, die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen die Ziffer 2. des Tenors des Beschlusses des Amtsgerichts - Familiengerichts - Dessau-Roßlau vom 02.11.2016, erlassen am 03.11.2016, zurückzuweisen. 2 Die Beschwerde der...

Bundesgerichtshof Beschluss, 24. Juni 2015 - XII ZB 495/12

bei uns veröffentlicht am 24.06.2015

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS XII ZB 495/12 vom 24. Juni 2015 in der Familiensache Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja VersAusglG § 51 Zur Behandlung eines endgehaltsbezogenen Versorgungsanrechts im...

Bundesgerichtshof Beschluss, 09. Mai 2018 - XII ZB 391/17

bei uns veröffentlicht am 09.05.2018

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS XII ZB 391/17 vom 9. Mai 2018 in der Familiensache Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja VersAusglG § 51 Zur Behandlung eines endgehaltsbezogenen Versorgungsanrechts im...