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16 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Amtsgericht Düsseldorf Urteil, 26. Sept. 2014 - 37 C 5245/13

bei uns veröffentlicht am 26.09.2014

----- Tenor ----- hat das Amtsgericht Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 05.09.2014durch den Richter Dr. V für Recht erkannt: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig...

Amtsgericht Mönchengladbach Urteil, 08. Okt. 2015 - 29 C 905/15

bei uns veröffentlicht am 08.10.2015

----- Tenor ----- Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. Dieses Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger bleibt nachgelassen, die Vollstreckung der Beklagten wegen der Kosten durch...

Amtsgericht Rostock Urteil, 26. Nov. 2008 - 46 C 349/08

bei uns veröffentlicht am 26.11.2008

Tenor 1. Das Versäumnisurteil des Amtsgerichts Rostock vom 17.09.2008, Az. 46 C 349/08, wird aufgehoben. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits mit Ausnahme der durch die Säumnis im Termin vom 17.09.2008..

Amtsgericht Siegen Urteil, 28. Sept. 2015 - 401 Ds - 33 Js 163/14 - 155/14

bei uns veröffentlicht am 28.09.2015

----- Tenor ----- Die Angeklagte wird wegen fahrlässigen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je 10 € verurteilt. Die Angeklagte trägt die Kosten des Verfahrens und ihre notwendigen Auslagen. Angewandte...

Bundesgerichtshof Urteil, 04. Juli 2018 - IV ZR 121/17

bei uns veröffentlicht am 04.07.2018

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL IV ZR 121/17 Verkündet am: 4. Juli 2018 Schick Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja VVG

Bundesgerichtshof Urteil, 22. Okt. 2014 - IV ZR 303/13

bei uns veröffentlicht am 22.10.2014

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL IV ZR303/13 Verkündet am: 22. Oktober 2014 Heinekamp Justizhauptsekretär als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Der IV. Zivilsenat des...

Bundesgerichtshof Urteil, 11. Nov. 2015 - IV ZR 429/14

bei uns veröffentlicht am 11.11.2015

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL IV ZR 429/14 Verkündet am: 11. November 2015 Schick Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: j

Bundesgerichtshof Urteil, 27. Feb. 2018 - VI ZR 109/17

bei uns veröffentlicht am 27.02.2018

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VI ZR 109/17 Verkündet am: 27. Februar 2018 Holmes Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja