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Rechtsgebiet

Presserecht

80 von 772 Normen · 1 Urteil im Überblick

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Das Presserecht ist die dogmatische Schnittstelle zwischen der Kommunikationsfreiheit (Art. 5 GG) und dem Schutz des Einzelnen vor medialer Zerstörung. Es schützt die freie Presse, zwingt Verlage aber in ein scharfes Pflichtenkorsett, vor allem bei der Verdachts- und Privatsphärenberichterstattung. Die zentrale Norm im Redaktionsalltag ist der Gegendarstellungsanspruch in den Landespressegesetzen (z. B. § 11 LPresseG). Verbreitet eine Zeitung eine Tatsachenbehauptung über den Betroffenen, hat er nach den Landespressegesetzen in der Regel einen Anspruch auf Gegendarstellung. Die Redaktion muss diesen Text im gleichen Format abdrucken, selbst wenn sie die Gegendarstellung für falsch hält. Ein dogmatisches Zentrum ist der Unterlassungsanspruch wegen Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts (§ 1004 BGB analog). Veröffentlicht die Presse intime Details oder heimliche Fotos, kann das unzulässig sein; bei Bildnissen entscheidet eine Abwägung (§§ 22, 23 KUG). Redakteure müssen zudem vor einer Verdachtsberichterstattung den Betroffenen anhören, um nicht persönlich auf Schmerzensgeld zu haften.

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Rechtsanwalt Dirk Streifler

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Für dieses Unterthema zeigen wir die Inhalte des übergeordneten Gebiets „Urheber- und Medienrecht“.

Schlüsselnormen

Entscheidungen

1 Entscheidung

  1. VI ZR 64/2325.06.2024BGHVI. Zivilsenat

Nach Jahr:2024 (1)

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