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Artikel

1 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Strafrecht: Fahrverbot statt kurzer Freiheitsstrafe

14.08.2019
Wenn bestimmte Umstände des Falles dafür sprechen, dass ein Fahrverbot in Kombination mit einer Geldstrafe zur Sanktionierung des Angeklagten in Frage kommen, muss das zuständige Gericht diese Möglichkeit zwingend in der Begründung seines Urteils in Erwägung ziehen – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Strafrecht Berlin 

In diesem Fall wurde der Angeklagte vom Berufungsgericht unter Abänderung der vorinstanzlichen Entscheidung zur einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten auf Bewährung verurteilt. Dieser hatte sich der Körperverletzung und Sachbeschädigung strafbar...

Urteile

374 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 08. März 2016 - VI ZR 516/14

08.03.2016

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VI ZR 516/14 Verkündet am: 8. März 2016 Böhringer-Mangold Justizamtsinspektorin als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: ja

Anzeigen >Bundesfinanzhof Urteil, 12. Juli 2017 - X K 3-7/16, X K 3/16, X K 4/16, X K 5/16, X K 6/16, X K 7/16

12.07.2017
Bundesfinanzhof Urteil X K 3-7/16, X K 3/16, X K 4/16, X K 5/16, X K 6/16, X K 7/16, 12. Juli 2017

----- Tenor ----- Die Verfahren X K 3-7/16 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger wegen unangemessener Dauer der beim Finanzgericht München anhängigen Verfahren 3 K 752/13, 6 K 768/13 und 6 K 774/1

Anzeigen >Bundesgerichtshof Beschluss, 08. Feb. 2017 - 1 StR 493/16

08.02.2017

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS 1 StR 493/16 vom 8. Februar 2017 in der Strafsache gegen wegen versuchten Totschlags u.a. ECLI:DE:BGH:2017:080217B1STR493.16.0 Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhör

Anzeigen >Bundesverwaltungsgericht Beschluss, 30. Okt. 2018 - 5 B 34/18 D

30.10.2018
Bundesverwaltungsgericht Beschluss 5 B 34/18 D, 30. Oktober 2018

------ Gründe ------ 1 Die auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache gestützte Beschwerde des Klägers ist unzulässig. 2 1. Grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO kommt einer Rechtssache zu,...

Anzeigen >Bundesverwaltungsgericht Urteil, 29. Feb. 2016 - 5 C 31/15 D

29.02.2016
Bundesverwaltungsgericht Urteil 5 C 31/15 D, 29. Februar 2016

---------- Tatbestand ---------- 1 Die Beteiligten streiten um eine Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer. 2 Gegenstand des Ausgangsrechtsstreits, dessen Überlänge die Klägerin rügt, war ein von der Klägerin geltend gemachter...

Anzeigen >Oberlandesgericht Düsseldorf Beschluss, 06. März 2014 - I-10 W 25/14

06.03.2014
Oberlandesgericht Düsseldorf Beschluss I-10 W 25/14, 06. März 2014

----- Tenor ----- Die Beschwerde der Kostenschuldnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Kleve – Rechtspfleger – vom 9. Januar 2014 wird zurückgewiesen. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei; Kosten werden nicht erstattet. 1 *I.* 2 ..

Anzeigen >Bundesgerichtshof Beschluss, 05. Mai 2015 - II ZB 29/12

05.05.2015

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS II ZB 29/12 vom 5. Mai 2015 in dem Musterverfahren Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 5. Mai 2015 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bergmann und den Richter Prof.

Anzeigen >Landessozialgericht NRW Urteil, 09. Juli 2014 - L 11 SF 333/13 EK P

09.07.2014
Landessozialgericht NRW Urteil L 11 SF 333/13 EK P, 09. Juli 2014

----- Tenor ----- Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtstreits. Die Revision wird nicht zugelassen. 1 Tatbestand: 2 Der Kläger begehrt Entschädigung nach §§ 198 ff. Gerichtsverfassungsgesetz (GVG). Er macht eine...