Subventionsstrafrecht

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1 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Übersichtsseite: Der Vorwurf wegen Subventionsbetruges infolge der gewährten Corona-Soforthilfe

15.11.2020
Ein Aufsatz: Wann ist eine gewährte Corona-Soforthilfe als Subventionsbetrug zu qualifizieren? Wieso Sie JETZT handeln müssen, wenn ein Ermittlungsverfahren gegen Sie läuft.

Die Corona-Pandemie hat im Frühjahr 2020 finanzielle Engpässe vielerlei Unternehmen, Selbstständigen und Freiberuflern verursacht und somit die Wirtschaft vor große Herausforderungen gestellt. Zur Überbrückung dieser finanziellen Notstände...

Urteile

23 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Anzeigen >Bundesfinanzhof Urteil, 22. Dez. 2011 - III R 37/09

22.12.2011
Bundesfinanzhof Urteil III R 37/09, 22. Dezember 2011

---------- Tatbestand ---------- 1 I. Streitig ist, ob dem Anspruch auf Investitionszulage für Arbeiten im Innenbereich eines Gebäudes und für die Errichtung einer Balkonanlage das Kumulationsverbot des § 3 Abs. 1 Satz 2 des...

Anzeigen >Bundesfinanzhof Urteil, 27. Okt. 2011 - III R 6/09

27.10.2011
Bundesfinanzhof Urteil III R 6/09, 27. Oktober 2011

---------- Tatbestand ---------- 1 I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine mit Gesellschaftsvertrag vom 21. August 2000 gegründete GbR, deren Gesellschafter die B-GmbH und die J AG waren. Die Gesellschafterinnen der Klägerin...

Anzeigen >Bundesverfassungsgericht Nichtannahmebeschluss, 16. Feb. 2012 - 1 BvR 127/10

16.02.2012
Bundesverfassungsgericht Nichtannahmebeschluss 1 BvR 127/10, 16. Februar 2012

------ Gründe ------ 1 Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Verfassungsmäßigkeit des rückwirkend zum 1. Januar 1999 in Kraft getretenen § 3 Abs. 1 Satz 4 des Investitionszulagengesetzes 1999 (InvZulG 1999) in der Fassung des...

Anzeigen >Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt Urteil, 28. Sept. 2017 - 1 K 716/14

28.09.2017
Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt Urteil 1 K 716/14, 28. September 2017

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens hat die Klägerin zu tragen. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand 1 Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin investitionszulagebegünstigt ist, insbesondere weil ihre...

Anzeigen >Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt Urteil, 06. Nov. 2013 - 2 K 559/14

06.11.2013
Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt Urteil 2 K 559/14, 06. November 2013

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Tatbestand 1 Streitig ist, ob der Beklagte berechtigt war, einen Feststellungsbescheid zu erlassen und falls ja, ob er von den in der Feststellungserklärung...

Anzeigen >Bundesfinanzhof Urteil, 26. Juli 2012 - III R 43/11

26.07.2012
Bundesfinanzhof Urteil III R 43/11, 26. Juli 2012

---------- Tatbestand ---------- 1 I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin), eine GmbH, ist Rechtsnachfolgerin der … GmbH (X-GmbH). Die X-GmbH bearbeitete Altasphalte aus dem Straßenbau sowie Altbeton, der vorwiegend aus dem Hochbau...

Anzeigen >Bundesfinanzhof Urteil, 26. Juli 2012 - III R 72/10

26.07.2012
Bundesfinanzhof Urteil III R 72/10, 26. Juli 2012

---------- Tatbestand ---------- 1 I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist Eigentümerin eines Baudenkmals in W (Thüringen). In dem Objekt befinden sich vier Wohnungen, von denen drei dauerhaft zu Wohnzwecken und eine als Ferienwohnung.

Anzeigen >Bundesfinanzhof Urteil, 20. Dez. 2012 - III R 40/11

20.12.2012
Bundesfinanzhof Urteil III R 40/11, 20. Dezember 2012

---------- Tatbestand ---------- 1 I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) betreibt eine Bau- und Möbeltischlerei. Im September 1999 beantragte er beim Landratsamt eine Genehmigung für den Neubau eines Werkstatt- und Lagergebäudes, eines...