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Landgericht Siegen Urteil, 12. Mai 2015 - 1 S 121/11 zitiert 12 §§.

Anzeigen >HeizkostenV | § 11 Ausnahmen


(1) Soweit sich die §§ 3 bis 7 auf die Versorgung mit Wärme beziehen, sind sie nicht anzuwenden 1. auf Räume, a) in Gebäuden, die einen Heizwärmebedarf von weniger als 15 kWh/(m 2 · a) aufweisen, b) bei denen das Anbringen der Ausstattung zur...

Anzeigen >BGB | § 535 Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags


(1) Durch den Mietvertrag wird der Vermieter verpflichtet, dem Mieter den Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit zu gewähren. Der Vermieter hat die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und..

Anzeigen >HeizkostenV | § 12 Kürzungsrecht, Übergangsregelung


(1) Soweit die Kosten der Versorgung mit Wärme oder Warmwasser entgegen den Vorschriften dieser Verordnung nicht verbrauchsabhängig abgerechnet werden, hat der Nutzer das Recht, bei der nicht verbrauchsabhängigen Abrechnung der Kosten den auf ihn...

Anzeigen >ZPO | Zivilprozessordnung


Buch 1 Allgemeine Vorschriften Abschnitt 1 Gerichte Titel 1 Sachliche Zuständigkeit der Gerichte und Wertvorschriften § 1 Sachliche Zuständigkeit Die sachliche Zuständigkeit der Gerichte wird...

Referenzen - Urteile

Landgericht Siegen Urteil, 12. Mai 2015 - 1 S 121/11 zitiert oder wird zitiert von 1 Urteil(en).

Landgericht Siegen Urteil, 12. Mai 2015 - 1 S 121/11 zitiert 1 Urteil(e) aus unserer Datenbank.

Anzeigen >Landgericht Karlsruhe Urteil, 20. Feb. 2014 - 9 S 248/13

20.02.2014
Landgericht Karlsruhe Urteil 9 S 248/13, 20. Februar 2014

----- Tenor ----- 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts Karlsruhe vom 31.05.2013- Az.: 4 C 482/12 - wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten der Berufung. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. 4. Das...