Verkehrsrecht

erstmalig veröffentlicht: 12.03.2007, letzte Fassung: 12.03.2007
Im Bereich des Verkehrsrechts unterstützen wir Sie bundesweit im Verkehrsordnungswidrigkeiten- und Verkehrsstrafrecht.

Wir helfen Ihnen, wenn Sie geblitzt worden sind, Ihnen eine Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit, ein Rotlichtverstoß, eine Trunkenheitsfahrt oder eine fahrlässige Körperverletzung vorgeworfen wird. Ihnen droht ein Bußgeld, ein Fahrverbot, die Entziehung der Fahrerlaubnis oder gar ein Strafverfahren. Wir verteidigen Sie bei den Amtsgerichten und bei den Ordnungsbehörden.

Bußgeldverfahren

Wir sind mit dem StVG und dem OwiG vertraut,  kennen die Fehlerquellen beim Geschwindigkeitenmessverfahren, Rotlichtüberwachungen oder Abstandsmessungen. Oftmals sind aber auch formale Fehler, so etwa die Verfolgungsverjährung oder die fehlende Identifizierung des Fahrzeugführers durch die Behörden ausreichend, um die Eintragung von Punkten in das Verkehrszentralregister oder ein Führerscheinentzug zu verhindern. Wir vertreten Sie hier bundesweit gegenüber allen Ordnungsbehörden. Sollte es noch notwendig sein, so verteidigen wir Sie bei den Amts-, Landes- und Oberlandesgerichten.

Fahrverbot

Wurde gegen Sie ein Fahrverbot verhängt, so können wir das Fahrverbot abwenden oder aber den Zeitpunkt des Beginns des Fahrverbotes bis auf einen Zeitpunkt verschieben, in dem Ihnen keine Nachteile mehr drohen.

Strafverfahren im Verkehrsrecht

Strafverfahren im Verkehrsrecht haben meist die Entziehung der Fahrerlaubnis, Geld- und Freiheitsstrafen zur Folge. Derartige Verfahren liegen vor, wenn eine Vorladung zur Polizei, ein Strafbefehl oder eine Anklageschrift im Briefkasten liegt. Wir verteidigen Sie gegenüber der Staatsanwaltschaft und bei den Amtsgerichten. Dort wirken wir auf Ihren Freispruch, eine Einstellung des Verfahrens oder aber eine Bewährungsstrafe hin. Wir sind mit der StPO und dem StGB, den Nebengesetzen etwa dem PflVersG vertraut.

Entziehung der Fahrerlaubnis

Sollte Ihnen die Fahrerlaubnis entzogen worden sein, so sind wir Ihnen auch bei der Wiedererteilung behilflich (siehe Fahrerlaubnisrecht).

Ferner unterstützen wir Sie im Verkehrszivilrecht:

Wir kennen uns mit dem StVG aus und regulieren den Verkehrsunfall für Sie gegenüber den KFZ-Haftpflichtversicherungen und bei den Amts-, Land- und Oberlandesgerichten bei der:
  • Durchsetzung der Schadensersatzforderungen
  • Sicherung der Beweise
  • Feststellung des Schadensumfangs
  • Fragen der Wertminderung
  • Fragen der Reparaturkosten
  • Auswahl eines Gutachters
  • Kosten für Gutachten.
Sie haben möglicherweise das Recht auf:
  • die Wahl der Reparaturwerkstatt
  • die Entscheidung, ob und wie Sie den Schaden reparieren lassen
  • die freie Wahl des Gutachters
  • einen Mietwagen während der Reparatur oder eine Entschädigung für den Nutzungsausfall
  • den zur Reparatur erforderlichen Geldbetrag
  • Reparatur, solange die Reparaturkosten die Kosten der Wiederbeschaffung eines gleichwertigen Fahrzeugs nicht um mehr als 30 Prozent übersteigen. Andernfalls erhalten Sie den Kaufpreis eines gleichwertigen Ersatzfahrzeuges erstattet.
 
Bei Körperschäden können Ihnen die folgenden Ansprüche gegen den Schädiger zustehen:
  • Schmerzensgeld, bei Dauerschäden eine Schmerzensgeldrente
  • Ersatz Ihres Verdienstausfalls
  • Ersatz der Heilbehandlungskosten – falls die Krankenversicherung nicht eintritt
  • Kosten der Kurbehandlung
  • Umschulungsmaßnahmen
  • Orthopädische Hilfsmittel
  • Haushaltsführungsschaden
  • Übernahme der Unterhaltsverpflichtungen.

Im besten Fall haben Sie unseren Fragebogen für Anspruchsteller bei einem Verkehrsunfall im Gepäck und füllen diesen vollständig aus. Das hilft uns, Ihre Interessen zu vertreten und gibt Ihnen die Sicherheit, keine wesentlichen Punkte vergessen zu haben.

Die Kosten der Beauftragung eines Rechtsanwalts trägt zumeist die Rechtschutzversicherung und werden von der Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers erstattet, so dass dem Geschädigten hier keine zusätzlichen Kosten entstehen.
 
Bitte vermeiden Sie
  • vor Ort Ihre Unfallschuld einzugestehen
  • die Abwicklung des Unfalls von Dritten abnehmen zu lassen sowie
  • eine Vereinbarung mit der gegnerischen Versicherung z. B. über die Wahl der Werkstatt oder des Sachverständigen zu treffen.

Anwälte

9626 Anwälte, die zum Verkehrsrecht beraten.

Anwaltskanzlei Eichler


Meine Kanzlei steht Ihnen bei Fragen zum Arbeitsrecht, Mietrecht, Straßenverkehrsrecht und allgemeinen Zivilrecht zur Verfügung.  Bitte haben Sie keine Scheu meine Kanzlei zu kontaktieren.

KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de

ArbeitsrechtBau- und ArchitektenrechtErbrechtFamilienrechtGewerblicher RechtsschutzMedizinrecht 5 mehr anzeigen

Seit über 20 Jahren werden Mandantinnen und Mandanten in allen ihren Rechtsbelangen hochqualifiziert beraten und durchsetzungsstark von spezialisierten Anwältinnen und Anwälten sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich vertreten.
DeutschEnglisch
17 Anwälte

Rechtsanwälte Wolff & Rambow PartG

ArbeitsrechtFamilienrecht

Die Partner, wenn es um IHR Recht in Familie und Beruf geht.
2 Anwälte
Carsten Wolff | Fachanwalt für Arbeitsrecht
Mathias Rambow | Fachanwalt für Arbeitsrecht | Fachanwalt für Familienrecht

Rechtsanwälte PBWG Pering & Partner


PBWG Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft, in 16761 Hennigsdorf, kann Sie u.a. in folgenden Rechtsgebieten vor Gericht vertreten und zu den Themen beraten: Verkehrsrecht Ordnungswidrigkeitenrecht Zivilrecht Sozialrecht Arbeitsrecht
3 Anwälte
Jochen Veit
Marcel Quohs
Ingmar Pering

Notare

7 Notare, die zum Verkehrsrecht beraten.

Dr. Purrucker & Partner

ArbeitsrechtErbrechtFamilienrechtHandels- und GesellschaftsrechtMiet- und Wohnungseigentumsrecht

Ihre Kanzlei aus Reinbek bei Hamburg
7 Anwälte
Dr. Maximilian Sponagel | Fachanwalt für Handels- & Gesellschaftsrecht
Dr. Michael Purrucker | Fachanwalt für Erbrecht
Andreas Adebahr | Fachanwalt für Arbeitsrecht
Kathrin Severin | Fachanwältin für Familienrecht
Reenke Buhr | Fachanwältin für Erbrecht & Testamentsvollstreckerin
Antoinette von Arnswaldt
Johanna Breiholdt | Fachanwältin für Mietrecht und Wohneigentumsrecht

Dr. Schmel Notar Fachanwälte Rechtsanwälte

ArbeitsrechtErbrechtVersicherungsrechtVerwaltungsrecht

Dr. Schmel Notare Fachanwälte Rechtsanwälte, in 27570 Bremerhaven, kann Sie u.a. in folgenden Rechtsgebieten vor Gericht vertreten und zu den Themen beraten: Versicherungsrecht Verwaltungsrecht Arbeitsrecht Erbrecht Verkehrsrecht
6 Anwälte
Dr. jur. Irina Bernauer
Dipl.-Wirtschaftsjur. Peter Tege
Dr. Walter Schmel | Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Fachanwalt für Erbrecht
Andrea Kalthoff | Fachanwältin für Arbeitsrecht
Markus Morische
Renke Havekost | Fachanwalt für Versicherungsrecht

Kreft, Wehage, Schwackenberg & Freericks; Notare. Rechtsanwälte. Fachanwälte.

Miet- und WohnungseigentumsrechtSozialrechtVerkehrsrecht

Notare. Rechtsanwälte. Fachanwälte. Inkasso.

Seidensticker & Partner m.b.B. | Rechtsanwälte und Notare

FamilienrechtSozialrechtVerkehrsrecht

Unsere Kanzlei wurde im Jahre 1948 von Herrn Rechtsanwalt Dr. Friedrich Schümann gegründet. Sie wurde von Herrn Rechtsanwalt und Notar Niels Seidensticker fortgeführt, der die Anwaltskanzlei durch seine Persönlichkeit in besonderem Maße geprägt hat.
3 Anwälte
Mathis Kreyer
Peter Riepshoff | Fachanwalt für Sozialrecht, Fachanwalt für Verkehrsrecht
Susann Altmann | Notarin | Fachanwältin für Familienrecht

Thun, Steiner & Partner


Ihre Erfahrenen Rechtsanwälte und Notare in Norderstedt

Bäumer & Kollegen

FamilienrechtVerkehrsrecht

Bäumer & Kollegen, in 48720 Rosendahl, kann Sie u.a. in folgenden Rechtsgebieten vor Gericht vertreten und zu den Themen beraten: Verkehrsrecht Arbeitsrecht Familienrecht Zivilrecht Immobilienrecht Rechtsanwalt Jürgen Bäumer berä
3 Anwälte
Jürgen Bäumer
Lena Bäumer
Georg Tervooren | Fachanwalt für Verkehrsrecht

ADVOCATAE Groppler Silbermann PartG Rechtsanwältinnen


Familienrecht in Berlin Charlottenburg- Unsere Erfahrung auf Ihrer Seite!

Steuerberater

3 Steuerberater, die zum Verkehrsrecht beraten.

Thun, Steiner & Partner


Ihre Erfahrenen Rechtsanwälte und Notare in Norderstedt

WHBS PartGmbB Rechtsanwälte Fachanwälte Steuerberater

FamilienrechtSteuerrechtVersicherungsrecht

Arbeitsrecht, Steuerrecht, Erbrecht, Verkehrsrecht, Insolvenzrecht, Familienrecht, Mietrecht, Strafrecht, Insolvenzrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht

VOELKER & Partner Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater mbB

ArbeitsrechtBank- und KapitalmarktrechtBau- und ArchitektenrechtErbrechtFamilienrechtGewerblicher Rechtsschutz 5 mehr anzeigen

Regional. International. Erstklassig.
Deutsch
42 Anwälte
Dr. Albert Holle | Fachanwalt für Verwaltungsrecht
Dr. Bernd Linnebacher | Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
Dr. Christian Lindemann | Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht
Dr. Christian Müller
Dr. Christina Blanken | Fachanwältin für Informationstechnologierecht, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht, Fachanwältin für internationales Wirtschaftsrecht
Dr.jur. Gerrit Christopher Hötzel | Fachanwalt für Informationstechnologierecht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Dr. Hans Rudolf Hammann | Fachanwalt für Erbrecht
Dr. Jan-David Jansing | Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
Dr. Karsten Amann | Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht
Dr. Peter Agstner

Wirtschaftsprüfer

1 Wirtschaftsprüfer, die zum Verkehrsrecht beraten.

VOELKER & Partner Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater mbB

ArbeitsrechtBank- und KapitalmarktrechtBau- und ArchitektenrechtErbrechtFamilienrechtGewerblicher Rechtsschutz 5 mehr anzeigen

Regional. International. Erstklassig.
Deutsch
42 Anwälte
Dr. Albert Holle | Fachanwalt für Verwaltungsrecht
Dr. Bernd Linnebacher | Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
Dr. Christian Lindemann | Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht
Dr. Christian Müller
Dr. Christina Blanken | Fachanwältin für Informationstechnologierecht, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht, Fachanwältin für internationales Wirtschaftsrecht
Dr.jur. Gerrit Christopher Hötzel | Fachanwalt für Informationstechnologierecht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Dr. Hans Rudolf Hammann | Fachanwalt für Erbrecht
Dr. Jan-David Jansing | Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
Dr. Karsten Amann | Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht
Dr. Peter Agstner

Artikel

Artikel schreiben

680 relevante Artikel zu diesem Rechtsgebiet

Gebührentabelle

05.02.2007

Gebührentabelle in Abhängikeit von den Streitwerten nach dem RVG
andere

Diritto Societario

19.02.2008

societa` a responsabilita` limitata di Valerio Sangiovanni
andere

Verkehrsrecht: Zur Erneuerung eines EU-Führerscheins

06.11.2017

Die MPU-Pflicht nach einer Alkoholfahrt entfällt nicht bei Erneuerung einer spanischen Fahrerlaubnis – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Verkehrsrecht

Diritto dei mercati finanziari

14.02.2009

Normal 0 21 false false false MicrosoftInternetExplorer4 Normal 0 21 false false false MicrosoftInternetExplorer4 AVV. e RA VALERIO SANGIOVANNICircolazione dei prodotti fina
andere

Urteile

Urteil einreichen

42478 relevante Urteile zu diesem Rechtsgebiet

Oberlandesgericht Stuttgart Urteil, 15. Juli 2010 - 6 - 2 StE 8/07 - a

bei uns veröffentlicht am 15.07.2010

Tenor Die Angeklagten G. und Y. sind schuldig der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland. Es werden verurteilt: Der Angeklagte G. unter Einbeziehung der durch Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 21. Oktober

Oberlandesgericht Stuttgart Urteil, 28. Sept. 2015 - 5 - 3 StE 6/10

bei uns veröffentlicht am 28.09.2015

Tenor Der Angeklagte Dr. M. wird wegen Rädelsführerschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung in Tateinheit mit Beihilfe zu vier Kriegsverbrechen zu der Freiheitsstrafe von 13 Jahren verurteilt. Der Ange

Verwaltungsgericht Freiburg Urteil, 31. Juli 2010 - 2 K 192/08

bei uns veröffentlicht am 31.07.2010

Tenor Es wird festgestellt, dass der Planfeststellungsbeschluss des Landratsamts Ortenaukreis vom 20. Dezember 2007 für den Bau und Betrieb des Rückhalteraumes Elzmündung nach Maßgabe der Rechtsauffassung des Gerichts rechtswidrig ist und nicht

Oberlandesgericht Stuttgart Urteil, 07. Aug. 2009 - 6 - 2 StE 8/07 - b

bei uns veröffentlicht am 07.08.2009

Tenor Es sind schuldig: Der Angeklagte Ziff. 1 der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland in Tateinheit mit bandenmäßiger Vorbereitung der Fälschu

Landgericht Kiel Urteil, 06. Sept. 2010 - 8 KLs 2/10

bei uns veröffentlicht am 06.09.2010

Tenor Der Angeklagte wird wegen der Verabredung zur Begehung eines Mordes und eines tateinheitlich mit diesem verwirklichten sexuellen Missbrauches eines Kindes mit Todesfolge sowie einer ebenfalls tateinheitlich mit diesem verwirklichten Vergewalti

Landgericht Dortmund Urteil, 01. Okt. 2014 - 37 Ks 3/11

bei uns veröffentlicht am 01.10.2014

Tenor Die Angeklagte wird wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren und neun Monaten verurteilt. Zur Kompensation der auf einem konventions- und rechtsstaatswidrigen Verhalten der Strafverfolgungsbehörden beruhenden langen Verfah

Landgericht Karlsruhe Urteil, 26. Juli 2005 - 2 O 60/03

bei uns veröffentlicht am 26.07.2005

Tenor 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Von den Gerichtskosten und den außergerichtlichen Kosten des beklagten Landes und des Streithelfers tragen der Kläger Ziffer 1 1,7 %, der Kläge

Oberlandesgericht Stuttgart Urteil, 06. Juli 2012 - 6 - 2 StE 2/10

bei uns veröffentlicht am 06.07.2012

Tenor Die Angeklagte ist schuldig der Beihilfe zum Mord in drei tateinheitlichen Fällen. Sie wird deswegen zu der Freiheitsstrafe von 4 Jahren verurteilt. Als Härteausgleich für entgangene Gesamtstrafenbildu

Bundesverwaltungsgericht Urteil, 09. Feb. 2017 - 7 A 2/15, 7 A 2/15 (7 A 14/12)

bei uns veröffentlicht am 09.02.2017

Tatbestand Die Kläger sind anerkannte Umwelt- und Naturschutzvereinigungen. Sie wenden sich gegen die Planfeststellungsbeschlüsse der Beklagten zur Fahrrinnenanpassung von Un

Landgericht Kiel Urteil, 13. Feb. 2009 - 3 KLs 8/08

bei uns veröffentlicht am 13.02.2009

Tenor Die Angeklagte ist des Betruges in Tateinheit mit vorsätzlicher Bezugnahme auf den ökologischen Landbau entgegen der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 und mit vorsätzlichem gewerbsmäßigem Inverkehrbringen von Lebensmitteln unter einer irreführenden

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 30. Sept. 2014 - 4 S 1918/13

bei uns veröffentlicht am 30.09.2014

Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 26. September 2012 - 1 K 783/10 - geändert. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für in der Zeit vom 01.01.2006 bis 30.04.2009 geleistete Zuvielarbeit von

Landgericht Rostock Urteil, 23. Jan. 2009 - 19 KLs 5/08

bei uns veröffentlicht am 23.01.2009

Tenor Der Angeklagte M. F. ist der versuchten Erpressung in zwei Fällen und der Erpressung schuldig. Er wird deswegen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 5 (fünf) Jahren und 3 (drei) Monaten verurteilt. Im Übrigen wird der Angeklagte M. F. freige

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 17. Jan. 2018 - A 11 S 241/17

bei uns veröffentlicht am 17.01.2018

Tenor Die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 13. Oktober 2016 - A 2 K 3108/16 - wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des gerichtskostenfreien Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbes

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 01. Dez. 2016 - 9 S 911/14

bei uns veröffentlicht am 01.12.2016

Tenor Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 11. März 2014 - 1 K 848/13 - wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Der K

Oberlandesgericht Karlsruhe Urteil, 24. Nov. 2004 - 15 U 4/01

bei uns veröffentlicht am 24.11.2004

Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des LG Karlsruhe vom 5.12.2000 - 11 O 95/00 - im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen wie folgt abgeändert: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 11.689,36 Euro (22

Landgericht Hamburg Urteil, 12. Sept. 2014 - 603 KLs 15/10

bei uns veröffentlicht am 12.09.2014

Tenor Der Angeklagte M. R. wird wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr zur Herbeiführung eines Unglücksfalls und zur Ermöglichung einer Straftat in zwölf Fällen, wobei es in einem Fall beim Versuch blieb, davon in zehn Fällen tateinheitl

Hanseatisches Oberlandesgericht Urteil, 01. Juli 2015 - 5 U 87/12

bei uns veröffentlicht am 01.07.2015

Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 10, vom 20.04.2012 wird zurückgewiesen. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 10, vom 20.04.2012 wird ebenfalls zurüc

Landgericht Essen Urteil, 18. Dez. 2015 - 35 KLs 302 Js 116/13 - 14/15

bei uns veröffentlicht am 18.12.2015

Tenor Der Angeklagte E und der Angeklagte M werden jeweils wegen eines tateinheitlich begangenen 15-fach vollendeten und 3.662-fach versuchten banden- und gewerbsmäßigen Betrugs sowie wegen eines weiteren tateinheitlich begangenen 12-fach vollendete

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 25. Apr. 2007 - 5 S 2243/05

bei uns veröffentlicht am 25.04.2007

Tenor Die Anträge werden abgewiesen. Die Antragsteller tragen die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen. Die Revision wird nicht zugelassen.

Verwaltungsgericht Sigmaringen Urteil, 17. März 2005 - NC 6 K 396/04

bei uns veröffentlicht am 17.03.2005

Tenor Die Beklagte wird verpflichtet, den Kläger / die Klägerin nach Vorlage einer eidesstattlichen Versicherung, dass er / sie keine anderweitige endgültige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an einer bundesdeutschen Hochschule inne hat, nach d

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 11. Feb. 2004 - 5 S 384/03

bei uns veröffentlicht am 11.02.2004

Tenor Die Beklagte wird verpflichtet, den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts, Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart, vom 22. November 2002 für die Eisenbahnneu- und -ausbaustrecke Karlsruhe - Basel, Streckenabschnitt Schliengen - Efringen

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 24. Jan. 2018 - A 11 S 1265/17

bei uns veröffentlicht am 24.01.2018

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 24. Februar 2017 - A 2 K 5696/16 - wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des gerichtskostenfreien Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelas

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 07. Aug. 2009 - 5 S 2348/08

bei uns veröffentlicht am 07.08.2009

Tenor Die Klagen werden abgewiesen. Von den Kosten des Verfahrens tragen der Kläger zu 1 1/2, der Kläger zu 2 1/4, der Kläger zu 3 1/16 und der Kläger zu 4 3/16. Die Revision wird nicht zugelas

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes Entscheidung, 20. Juli 2005 - 1 M 2/04

bei uns veröffentlicht am 20.07.2005

Tenor Die Klage wird im Haupt- und ersten Hilfsantrag abgewiesen. Die Entscheidung über den zweiten Hilfsantrag und über die Kosten des Verfahrens bleibt vorbehalten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger ist ei

Landgericht Bonn Urteil, 10. März 2015 - 22 KLs-664 Js 5/14-16/14

bei uns veröffentlicht am 10.03.2015

Tenor I. 1. Der Angeklagte Q5 ist schuldig des schweren Bandendiebstahls in zehn Fällen sowie des versuchten schweren Bandendiebstahls. Er wird deshalb unter Einbeziehung der Einzelstrafen aus dem Urteil des Amtsgerichts Bonn vom 14.05.2014, Az.

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 18. Apr. 2018 - 5 S 2105/15

bei uns veröffentlicht am 18.04.2018

Tenor Der Antrag wird abgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan „Kirchberg-Mittelweg“ der Gemeinde Weingarten (Baden)

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 11. Apr. 2018 - A 11 S 924/17

bei uns veröffentlicht am 11.04.2018

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 17. Januar 2017 - A 5 K 2774/16 - wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des gerichtskostenfreien Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelasse

Verwaltungsgericht Sigmaringen Urteil, 21. Jan. 2016 - 2 K 505/14

bei uns veröffentlicht am 21.01.2016

Tenor Soweit der Rechtsstreit hinsichtlich der Klägerin Ziffer 2 in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt wurde, wird das Verfahren eingestellt. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Die Kläger tragen die Kosten des Verfahrens mit Au

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 11. Apr. 2018 - A 11 S 1729/17

bei uns veröffentlicht am 11.04.2018

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 13. April 2017 – A 2 K 4283/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des gerichtskostenfreien Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelasse

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes Urteil, 29. Sept. 2006 - 3 R 6/06

bei uns veröffentlicht am 29.09.2006

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufigvollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläge

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 16. Mai 2012 - 11 S 2328/11

bei uns veröffentlicht am 16.05.2012

Tenor Soweit die Beteiligten den Rechtsstreit in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, wird das Verfahren eingestellt. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 23. Mai 2011 - 11 K 2967/10 - ist unwirksam, soweit damit di

Arbeitsgericht Freiburg Außenkammer Lörrach Urteil, 25. Okt. 2011 - 4 Ca 88/11

bei uns veröffentlicht am 25.10.2011

Tenor 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien weder durch die außerordentliche und fristlose Kündigung vom 29.04.2011 noch durch die ordentliche Kündigung vom 29.04.2011 zum 31.12.2011 beendet wird. 2. Es wird fest

Europäischer Gerichtshof Schlussantrag des Generalanwalts, 07. Sept. 2017 - C-691/15 P

bei uns veröffentlicht am 07.09.2017

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/de/auto/?uri=oj:l:2013:261:tochttps://eur-lex.europa.eu/legal-content/de/auto/?uri=ecli:ecli%3aeu%3at%3a2015%3a767&locale=dehttps://eur-lex.europa.eu/legal-content/redirect/?urn=ecli:ecli%3aeu%3at%3a2015%3a767&

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 11. Feb. 2004 - 5 S 408/03

bei uns veröffentlicht am 11.02.2004

Tenor Die Beklagte wird verpflichtet, den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts, Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart, vom 22. November 2002 für die Eisenbahnneu- und -ausbaustrecke Karlsruhe - Basel, Streckenabschnitt Schliengen - Efringen

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 11. Feb. 2004 - 5 S 386/03

bei uns veröffentlicht am 11.02.2004

Tenor Die Beklagte wird verpflichtet, den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts, Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart, vom 22. November 2002 für die Eisenbahnneu- und -ausbaustrecke Karlsruhe - Basel, Streckenabschnitt Schliengen - Efringen

Landgericht Münster Urteil, 01. Juli 2016 - 3 KLs-210 Js 338/14-25/15

bei uns veröffentlicht am 01.07.2016

Tenor Der Angeklagte L1 ist des unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in 15 Fällen, davon in drei Fällen tateinheitlich mit Anstiftung zur unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge und in ei

Landgericht Bonn Urteil, 01. Apr. 2014 - 2 O 374/09

bei uns veröffentlicht am 01.04.2014

Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Auf die Widerklage werden – unter Abweisung der weitergehenden Zinsanträge - : 1. der Kläger zu 1. verurteilt, an die Beklagte zu 1. 21.798.432,20 € nebst Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basi

Oberlandesgericht Rostock Urteil, 19. Mai 2009 - 4 U 84/05

bei uns veröffentlicht am 19.05.2009

Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das am 25.8.2005 verkündete Urteil des Einzelrichters der 6. Zivilkammer des Landgerichts Schwerin, Az.: 6 O 11/05, geändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagten werden verurteilt, als Gesamtschuldner an

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 08. Feb. 2007 - 5 S 2257/05

bei uns veröffentlicht am 08.02.2007

Tenor Die Klagen werden abgewiesen. Die Klägerin zu 7 sowie, jeweils als Gesamtschuldner, die Kläger zu 1 und 2 und die Kläger zu 3 bis 6 tragen je ein Drittel der Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerich

Landgericht Stuttgart Urteil, 07. Aug. 2015 - 24 O 421/14

bei uns veröffentlicht am 07.08.2015

Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 2.898,19 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gem. folgender Staffelung zu zahlen: -

Oberlandesgericht Stuttgart Urteil, 25. Juli 2007 - 6 U 242/03

bei uns veröffentlicht am 25.07.2007

Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Ravensburg vom 25.11.2003 (8 O 47/03 KfH 2) unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung abgeändert: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 302.070,39 EU

Landgericht Hamburg Urteil, 23. Nov. 2016 - 301 O 70/16

bei uns veröffentlicht am 23.11.2016

Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger € 62.598,52 nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 1. Februar 2016 zu zahlen. 2. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger von den außergerich

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 09. Feb. 2010 - 3 S 3064/07

bei uns veröffentlicht am 09.02.2010

Tenor Die Anträge werden abgewiesen. Die Antragstellerinnen zu 1 und 2 tragen jeweils 1/3 der Kosten des Verfahrens. Die Antragsteller zu 3 tragen als Gesamtschuldner ebenfalls 1/3 der Kosten des Verfahrens.

Bundesverfassungsgericht Urteil, 02. März 2010 - 1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08

bei uns veröffentlicht am 02.03.2010

Tenor 1. Die §§ 113a und 113b des Telekommunikationsgesetzes in der Fassung des Artikel 2 Nummer 6 des Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßna

Arbeitsgericht Stuttgart Urteil, 07. Feb. 2018 - 15 Ca 1852/17

bei uns veröffentlicht am 07.02.2018

Tenor 1. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis durch die außerordentliche fristlose Kündigung der Beklagten vom 01.03.2017 nicht beendet wurde. 2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 3. Von den Kosten

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes Beschluss, 31. März 2004 - 2 N 2/03

bei uns veröffentlicht am 31.03.2004

Tenor Der Normenkontrollantrag wird zurückgewiesen. Die Antragsteller tragen die Kosten des Verfahrens je zur Hälfte. Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbest

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 14. Mai 2014 - 11 S 2224/13

bei uns veröffentlicht am 14.05.2014

Tenor Auf die Berufung des beklagten Landes wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 17.05.2013 - 11 K 563/12 - geändert. Ziffer 2 der Verfügung des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 24.02.2014 wird aufgehoben. Im Übrigen wird die Kla

Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt Urteil, 10. Okt. 2012 - 2 K 99/12

bei uns veröffentlicht am 10.10.2012

Tatbestand Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Beklagten vom 10.04.2012 für den Ausbau der Eisenbahnunterführung Ernst-Reuter-Allee im Stadtgebiet der Beklagten. Die Ernst-Reuter-Allee ist eine in Ost-West-Richtung ver

Verwaltungsgericht Sigmaringen Urteil, 26. Sept. 2006 - 9 K 2042/05

bei uns veröffentlicht am 26.09.2006

Tenor Der Bescheid des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 17.10.2005 wird aufgehoben. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Der Beklagte und die Beigeladene tragen die Gerichtskosten und die außergerichtlichen Kosten der

Verwaltungsgericht Freiburg Urteil, 01. Dez. 2016 - NC 6 K 4073/16

bei uns veröffentlicht am 01.12.2016

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger/ Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Tatbestand  1 Der Kläger/Die Klägerin begehrt die Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum ersten Semester des vorklinischen Studienabschnitts (= 1. Fa