ROSE & PARTNER - Rechtsanwälte Steuerberater

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ROSE & PARTNER - Rechtsanwälte Steuerberater

ROSE & PARTNER  ist eine überregionale mittelständische Kanzlei. Wir beraten und vertreten Unternehmen, Entscheidungsträger und vermögende Privatpersonen. Wir beraten  an unseren Standorten Hamburg Berlin und München sowie bundesweit und international.

Unsere Kernkompetenzen sind:

  • Gesellschaftsrecht, M&A
  • Handels- und Vertriebsrecht
  • Unternehmensnachfolge und Stiftung
  • Steuerrecht und Steuerstrafrecht
  • Wettbewerbsrecht und Kartellrecht
  • Markenrecht und Urheberrecht
  • IT-Recht und Medienrecht
  • Erbrecht
  • Familienrecht
  • Immobilienrecht
  • Arbeitsrecht
  • Internationales Recht

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Anwälte

3 Anwälte

Bernfried Rose

ErbrechtWirtschaftsrechtFamilienrechtEhescheidung

Dr. Boris Jan Schiemzik

Rechtsanwalt Dr. Schiemzik leitet im Hamburger Büro den Bereich Wirtschaftsrecht.
Handels- und Gesellschaftsrecht

Dr. Schiemzik leitet im Hamburger Büro der Wirtschaftsrechtskanzlei *ROSE & PARTNER* den Bereich Gesellschaftsrecht. Er ist auf Gesellschafterstreitigkeiten in großen und mittelständischen Gesellschaften und Unternehmensgruppen spezialisiert. Als...
ArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtImmobilienrechtWettbewerbsrechtInternationales Gesellschaftsrecht 7 mehr anzeigen
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Helge Schubert, LL.M.

Steuerrecht

Helge Schubert, LL.M. ist als Rechtsanwalt und Steuerberater für die Wirtschaftsrechtskanzlei ROSE & PARTNER tätig. Am Hamburger Standort leitet er den Bereich Steuerrecht. Zu seinen Schwerpunkten gehören die Beratung bei Vermögensnachfolgen,...
Steuerrecht
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Veröffentlichungen

42 Artikel

Scheidung nach langer Trennungszeit

15.04.2021
Rechtliche Auswirkungen, wenn Eheleute sich spät scheiden lassen

Für verheiratete Paare ist eine Trennung oft ein Prozess. Am Ende sind die Partner manchmal getrennt, wollen sich aber aus unterschiedlichen Gründen nicht scheiden lassen. Es hat ja Vorteile, verheiratet zu sein. Einige scheuen die Kosten einer...

Familienrecht: Kindesumgang zu Corona-Zeiten

27.08.2020

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat in seinem jüngsten Beschluss den familienrechtlichen Umgangsregelungen einen hohen Stellenwert zugesprochen. Diese könnten grundsätzlich nicht wegen der Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des.

Verbotene Tabakwerbung – Regierung plant strengere Einschränkungen im Werberecht

13.07.2020
Auf Tabakwarenhersteller könnten in Zukunft noch strengere Werbevorgaben zukommen. Union und SPD haben nämlich einen Entwurf für ein "Zweites Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes" vorgelegt, der starke Werbebeschränkungen für Tabakaußenwerbung vorsieht. Einigen Experten gehen die Vorschläge dennoch nicht weit genug.

*Erhebliche Beschränkungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen* Bereits seit Jahren sieht das deutsche Werberecht erhebliche Einschränkungen bei der Werbung von Tabakwaren vor. So müssen großflächige Warnhinweise auf den Verpackungen zu sehen...

Kündigungsschutzklage abgewiesen – Kündigung wegen sexueller Belästigung wirksam

13.07.2020
Das Arbeitsrecht gibt Arbeitgebern die Pflicht auf, Beschäftigte vor sexueller Belästigung zu schützen. Eine fristlose Kündigung kann daher zulässig sein, wenn der Kündigungsgrund auf einer sexuellen Belästigung einer Kollegin beruht, wie eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln (LAG) zeigt. 

*Glaubhafter Vorwurf der sexuellen Belästigung* Sexuelle Belästigungen am Arbeitsplatz sind keine Seltenheit, aber nur weniger Betroffene zeigen eine solche auch ihrem Arbeitgeber gegenüber an. Die „MeToo“ Bewegung hat dennoch einen deutlichen...

Keine Schleichwerbung bei Cathy Hummels

13.07.2020
Auch in zweiter Instanz kann Influencerin und Spielerfrau Cathy Hummels im Werberechtsstreit um Postings auf Instagram einen Erfolg verzeichnen. Wie zuvor das Landgericht (LG) München I, hat nun auch das Oberlandesgericht (OLG) München die Klage wegen angeblicher Schleichwerbung zurückgewiesen. 

*Unsicherheit bei Kennzeichnungspflichten* Der Streit um Werbekennzeichnung auf der sozialen Plattform Instagram hat seit geraumer Zeit auch die Ehefrau von Fußballspieler Mats Hummels, Cathy Hummels, erreicht. Für Plattformen wie Instagram sind die

Zu viel Werbung bei "Shopping Queen" – Vox überschreitet Grenzen der zulässigen Produktplatzierung

23.06.2020
Das Verwaltungsgericht (VG) Köln hat im Streit um Werbeverstöße beim TV-Sender Vox eine unzulässige Produktplatzierung bestätigt. Bei der TV-Sendung „Shopping Queen“ sei es zu rechtswidriger Schleichwerbung für die „Fifty Shades of Grey“-Kinofilme gekommen, so das Gericht.

*Medienanstalt beanstandet Produktplatzierung für Kinofilm* Die erfolgreiche Nachmittagssendung „Shopping Queen“ mit dem Modedesigner Guido Maria Kretschmer stand jüngst im Fokus der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen. Diese hatte bei...

Recht auf Vergessen – BGH entscheidet zur Löschpflicht von Google

19.06.2020
Seit der Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) besteht in Europa das grundsätzliche „Recht auf Vergessen“ im Internet. Doch wie genau sich daraus Löschpflichten für Suchmaschinenbetreiber wie Google ergeben, ist in Deutschland bislang höchstrichterlich noch nicht geklärt. Zwei aktuelle Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH) könnten nun endlich für mehr Klarheit sorgen. 

*Google wehrt sich gegen begehrte Löschung* In gleich zwei Verfahren muss sich der BGH zur Löschpflicht von Google und damit zum „Recht auf Vergessen“ im Internet positionieren. Die erwarteten Entscheidungen könnten künftig für mehr...

Geringere Bußgelder im Bierkartell – „Corona-Rabatt“ bei Kartellrechtsverstößen

19.06.2020
Im aufgedeckten Skandal rund um abgesprochene Bierpreise können drei Kölsch-Brauereien nun auf eine Reduzierung der ursprünglich vom Bundeskartellamt verhängten Bußgelder hoffen. Bei dem Verständigungsvorschlag des Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf wurden auch Wirtschaftseinbußen der Brauereien aufgrund der Corona-Pandemie berücksichtigt.

*Kartellamt deckt illegale Preisabsprachen auf* Illegale Preisabsprachen und Marktmanipulationen finden sich in so gut wie jeder Branche – auch bei deutschen Brauereien, die nach Ermittlungen des Bundeskartellamtes in den Jahren 2006 und 2008 illega

Umgang mit Scheidungskindern während Corona

12.06.2020
In Zeiten von Corona kann mitunter auch der Umgang von geschiedenen Eltern zu ihren Kindern konfliktreich sein. Das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig hat nun aber festgehalten, dass die Corona-Pandemie allein keinen Grund dafür bietet, dem nicht betreuenden Elternteil den Umgang zum Kind zu verweigern. Etwas anderes könne nur im Einzelfall gelten, so die Richter. 

*Corona als Grund für Umgangsverbot?* Aufgrund der Coronakrise sind die Menschen derzeit dringend angehalten, soziale Kontakte möglichst zu vermeiden. Mit Einführung der Kontaktbeschränkungen haben sich für viele geschiedene Ehepaare mit...

Zweckvaterschaftsanerkennung und Folgen für das Aufenthaltsrecht der Mutter

05.06.2020
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte sich jüngst mit den Folgen einer vermeintlichen Zweckvaterschaftsanerkennung für den Aufenthaltsstatus der ausländischen Mutter zu beschäftigen. Im Ergebnis hindere auch eine Anerkennung der Vaterschaft aus aufenthaltsrechtlichen Gründen nicht den Familiennachzug der aus­län­di­schen Mut­ter zu ihrem min­der­jäh­ri­gen deut­schen Kind, so das Gericht.

*Behörden vermuten Zweckvaterschaftsanerkennung* Grundlage für die Entscheidung des BVerwG war die Vermutung der Vaterschaftsanerkennung eines deutschen Staatsangehörigen allein aus aufenthaltsrechtlichen Gründen. Gegen diese Einschätzung der...

Jameda muss Bewertung nicht löschen

08.05.2020
Die Klage einer Ärztin auf Löschung einer negativen Bewertung auf Jameda sollte vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main erfolglos bleiben. Solange Jameda die Stellung als „neutraler Informationsvermittler“ nicht verlasse und Negativbewertungen nicht die Grenze zur Schmähkritik überschreiten, müsse die Ärztin die Bewertung hinnehmen, so das OLG. 

Negative Bewertung auf Plattform Jameda.de ist ein Ärztebewertungsportal, das nicht nur allgemeine Informationen über eine Vielzahl von Ärzten in Deutschland bereitstellt, sondern Patienten auch die Möglichkeit zur Abgabe von Bewertungen bietet....

Das Datenschutzrecht – Grundlagen und Regelungsbereiche

28.03.2020
Die wohl wertvollste Währung der digitalen Welt sind heutzutage Daten und spielen auch wirtschaftlich eine immer größere Rolle. Damit einhergehen vermehrt Fragen des Datenschutzes. Zum einen fragen sich Betroffene, wie es um den Schutz ihrer Daten bestellt ist und welche Rechte sie bei Verletzungen haben. Auf der anderen Seite stehen insbesondere Unternehmer, Online-Händler und Betreiber von Webseiten, welche die diversen datenschutzrechtlichen Vorgaben einhalten und umsetzen müssen. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über wichtige datenschutzrechtliche Regelungsbereiche.

Im Grunde hat das Datenschutzrecht inzwischen alle Lebensbereiche erreicht. Sowohl im Alltag, als auch im Digitalen auf Webseiten, in Apps oder im Online-Handel werden eine Vielzahl von Daten erhoben und verarbeitet. Ausdruck des Schutzes dieser Date

Umsatzsteuerfreie Heilbehandlung? – wenn die künstliche Befruchtung zur Steuerfrage wird

05.04.2020
Bei unerfülltem Kinderwunsch kommt es nicht selten zu der Einlagerung sogenannter kryokonservierter, also eingefrorener Ei- und Samenzellen zum Zweck der künstlichen Befruchtung. Welche steuerrechtlichen Folgen sich für die behandelnden Ärzte daraus ergeben können, war jüngst Thema einer Entscheidung des Finanzgerichtes Münster.

*Finanzamt lehnt Steuervorteile ab* Der Entscheidung des Finanzgerichtes geht die Klage einer GbR voraus, die Einlagerungen von Ei- und Samenzellen vornimmt und an der mehrere Frauenärzte beteiligt sind. Zusätzlich waren diese Ärzte in einer...

Alles neu im Stiftungsrecht?

28.03.2020
Der Referentenentwurf zur geplanten Stiftungsrechtsreform ist für Frühjahr 2020 angekündigt, das gespannte Warten könnte bald ein Ende haben.

Eine Reformierung des deutschen Stiftungsrechts wird von Stiftungen wie Stiftungsrechtlern gleichermaßen sehnsüchtig erwartet. Ein Blick in den Diskussionsentwurf der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Stiftungsrecht" verrät schon jetzt, welche...

Streit um Markenrechtsverletzung – Im Grillkäse-Urteil muss das EuG nochmal ran

10.03.2020
Wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) klargestellt, hat das Gericht der Europäischen Union bei der Frage einer möglichen Verwechslungsgefahr im Markenrechtsstreit um Grillkäse nicht ausreichend begründet. Ein erster Erfolg für die Inhaberin der Kollektivunionsmarke „Halloumi“.

*EuG lehnt Verwechslungsgefahr ab* Vor dem EuGH ging es jüngst um die Markeneintragung eines Grillkäses. Die "Stiftung zum Schutz des traditionellen zyprischen Käses namens Halloumi" ist bereits Inhaberin der Kollektivunionsmarke "Halloumi". Diese..

Anbieter auf Amazon haftet nicht für Kundenbewertungen

03.03.2020
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich geurteilt, dass der Anbieter eines Produktes auf der Online-Handelsplattform Amazon nicht für Bewertungen von Kunden verantwortlich sind. Die Richter lehnten in ihrer Grundsatzentscheidung damit eine wettbewerbsrechtliche Haftung für Online-Händler ab.

*Kundenbewertungen berichten von Schmerzlinderung* Ausgangspunkt der Entscheidung war die Klage eines Wettbewerbsvereins gegen den Händler von Kinesiologie-Tapes. Der Händler hatte die Tapes bereits 2013 mit der Eignung zur Schmerzbehandlung beworbe

Konsequenzen nach VW-Dieselskandal: Kündigungsschutzklage gegen VW erfolgreich

25.02.2020
Wie das Arbeitsgericht Braunschweig nun klarstellte, durfte der Automobilkonzern Volkswagen das Arbeitsverhältnis mit einem Motorenentwickler nicht kündigen. Nach der Entscheidung besteht das Arbeitsverhältnis nun erst einmal weiter fort.

*Unwirksame Kündigung nach Fehlinformation des Betriebsrates* Ein früherer Leiter der Dieselmotorenentwicklung war gegen seine Kündigung durch den VW-Konzern mittels einer Kündigungsschutzklage vorgegangen. Nun hat das Arbeitsgericht Braunschweig...

Kündigung von Ex-UFO-Chef unzulässig - Lufthansa muss weiter beschäftigen

25.02.2020
Acht Kündigungen und dennoch weiter Beschäftigter der Lufthansa – so das Ergebnis der Kündigungsschutzklage des Ex-Vorsitzenden der Kabinengewerkschaft UFO. Das Arbeitsgericht Frankfurt hat insgesamt acht Kündigungen des Ex-UFO-Chefs Nicoley Baublies für ungültig erklärt. Bis zum endgültigen Abschluss des Verfahrens bleibt Blaublies nun Mitarbeiter der Lufthansa.

*Keine Grundlage für Kündigungen* Baublies hatte seit 2004 für die Lufthansa zunächst als Flugbegleiter und später als Kabinenchef (Purser) gearbeitet. Zum Zeitpunkt der Kündigung war er daher bereits länger als 15 Jahre Beschäftigter im...

Datenschutzrecht: Wieder Verstöße bei Facebook

19.02.2020
Facebook hatte mit bestimmten Voreinstellungen zur Privatsphäre der Nutzer und einem Teil seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegen Vorschriften des Datenschutzrechtes verstoßen, so die feststellende Einschätzung des Kammergerichtes (KG) in Berlin. Die Betreiber der Social-Media-Plattform hatten allerdings bereits im Rahmen der Einführung der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) reagiert und Geschäftsbedingungen, sowie Datenrichtlinien im Frühjahr 2018 angepasst.

*Verbraucherschützer klagen gegen Soziales Netzwerk* Geklagt hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Im Fokus der Klage standen bestimmte Voreinstellungen bei der Privatsphäre-Einstellungen von Facebook. Insbesondere der Ortungsdienst, d

LG Berlin revidiert Einschätzung: Renate Künast wurde doch beleidigt

28.01.2020
Doch noch ein Teilerfolg für Grünen-Politikerin Renate Künast im Streit um Beleidigungen auf der Social-Media-Plattform Facebook. Das Landgericht Berlin (LG) hat seine Einschätzung, wonach Kommentare in Bezug auf die Politikerin nicht beleidigend waren, teilweise revidiert.

*Künast im Kampf gegen Beleidigungen im Internet* Nach der ersten Entscheidung des LG Berlin hatte es einen medialen Aufschrei gegeben. Nun hatten die Richter noch einmal die Gelegenheit, ihre Einschätzung über Kommentare zur Grünen-Politikerin...

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