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Urteile

7228 Urteile von diesem Gericht

Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 06. Feb. 2018 - 1 StR 199/17

06.02.2018
Bundesgerichtshof Urteil 1 StR 199/17, 06. Februar 2018

----- Tenor ----- 1. Die Revision der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 13. Dezember 2016 wird verworfen. 2. Die Staatskasse hat die Kosten des Rechtsmittels und die dem Angeklagten entstandenen notwendigen...

Anzeigen >Bundesgerichtshof Beschluss, 30. Jan. 2018 - 4 StR 587/17

30.01.2018
Bundesgerichtshof Beschluss 4 StR 587/17, 30. Januar 2018

----- Tenor ----- Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Münster vom 27. Juni 2017 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine..

Anzeigen >Bundesgerichtshof Beschluss, 25. Jan. 2018 - 5 StR 511/17

25.01.2018
Bundesgerichtshof Beschluss 5 StR 511/17, 25. Januar 2018

----- Tenor ----- 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Flensburg vom 12. Juli 2017 im Schuldspruch zu den Taten II.8 bis 10 der Urteilsgründe sowie im gesamten Strafausspruch aufgehoben. 2. Im Umfang der Aufhebung wi

Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 04. Dez. 2015 - V ZR 142/14

04.12.2015
Bundesgerichtshof Urteil V ZR 142/14, 04. Dezember 2015

----- Tenor ----- Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 3. Juni 2014 - mit Ausnahme der Entscheidung über die Feststellung der teilweisen Erledigung des Rechtsstreits - aufgehoben. Im...

Anzeigen >Bundesgerichtshof Beschluss, 23. Jan. 2018 - 1 StR 523/17

23.01.2018
Bundesgerichtshof Beschluss 1 StR 523/17, 23. Januar 2018

----- Tenor ----- 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Deggendorf vom 20. Juni 2017 im Maßregelausspruch mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. 2. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung u

Anzeigen >Bundesgerichtshof Beschluss, 16. Jan. 2018 - 4 StR 458/17

16.01.2018
Bundesgerichtshof Beschluss 4 StR 458/17, 16. Januar 2018

----- Tenor ----- 1. Dem Angeklagten A.   wird auf seinen Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Begründung der Revision gegen das Urteil des Landgerichts Göttingen vom 30. Mai 2017 gewährt. Der Angeklagte...

Anzeigen >Bundesgerichtshof Beschluss, 11. Jan. 2018 - V ZB 178/16

11.01.2018
Bundesgerichtshof Beschluss V ZB 178/16, 11. Januar 2018

----- Tenor ----- Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 29. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 15. November 2016 wird auf Kosten des Betroffenen zurückgewiesen. Der Gegenstandswert des Rechtsbeschwerdeverfahrens beträgt 5.000

Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 31. Okt. 2018 - IV ZR 313/17

31.10.2018
Bundesgerichtshof Urteil IV ZR 313/17, 31. Oktober 2018

----- Tenor ----- Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 1. Dezember 2017 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Von Rechts wegen ---------- Tatbestand ---------- 1 Die Klägerin begehrt

Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 23. Juli 2015 - 3 StR 633/14

23.07.2015
Bundesgerichtshof Urteil 3 StR 633/14, 23. Juli 2015

----- Tenor ----- Auf die Revision des Nebenklägers wird das Urteil des Landgerichts Krefeld vom 22. August 2014 mit den Feststellungen aufgehoben, soweit es die Angeklagte betrifft. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über d

Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 22. Juli 2015 - IV ZR 223/15

22.07.2015
Bundesgerichtshof Urteil IV ZR 223/15, 22. Juli 2015

----- Tenor ----- Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 4. Dezember 2014 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Von Rechts wegen ---------- Tatbestand ---------- 1 Die am 13. Mai 1970...

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