Bürgerliches Gesetzbuch - BGB | § 1004 Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch
Bürgerliches Gesetzbuch - BGB | § 1004 Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch
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(1) Wird das Eigentum in anderer Weise als durch Entziehung oder Vorenthaltung des Besitzes beeinträchtigt, so kann der Eigentümer von dem Störer die Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann der Eigentümer auf Unterlassung klagen.
(2) Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn der Eigentümer zur Duldung verpflichtet ist.
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{{count_recursive}} OnlineKommentare
30/08/2021 17:50
Wenn das Eigentum beeinträchtigt wird oder anderweitigt gestört wird, ist § 1004 BGB die Anspruchsgrundlage, um sich gegen diese Störungen zu wehren. Dabei wird zwischen der Beseitigung bereits bestehender Störungen und der Beseitigung künftiger, noch nicht eingetretener Beeinträchtigungen unterschieden.
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Rechtsanwalt
Areas of lawBau- und Architektenrecht, Immobilienrecht, Grundstücksrecht, Prozessrecht, Vertragsrecht, Wohneigentumsrecht, showMore
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Jürgen Hüneborn
Fachanwalt für
InformationstechnologierechtLanguages
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27/09/2023 13:39
Das Äußerungsrecht befasst sich mit den rechtlichen Grenzen der Meinungs- und Informationsfreiheit und betrifft insbesondere das Medien- und Presserecht. Es regelt die Zulässigkeit von Äußerungen und deren mögliche rechtliche Konsequenzen, wobei Meinungsäußerungen durch die Meinungsfreiheit geschützt sind, während falsche Tatsachenbehauptungen straf- und zivilrechtliche Konsequenzen haben können, insbesondere im Kontext von Ehrenverletzungen. Im digitalen Zeitalter sind Fragen der Zuständigkeit, internationale Rechtsdurchsetzung und die Dynamik von Online-Medien zusätzliche Herausforderungen für Anwälte im Bereich des Äußerungsrechts.
SubjectsÄußerungsrecht
14/02/2023 22:25
Nachbarrechtliche Streitigkeiten werden zumeist zweigleisig gelöst, auf der privatrechtlichen wie auch der öffentlich-rechtlichen Schiene. Wie dabei die beiden 2022 neu aufgelegten Kommentare zur BauO NRW 2018 und zum Nachbarrechtsgesetz NRW aus der Reihe Landesrecht Nordrhein-Westfalen des Münchner Verlags C.H.Beck helfen, beschreibt die folgende Doppelrezension.
Bauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW 2018) Kommentar, herausgegeben von Prof. Dr. Klaus Schönenbroicher, Dr. Manuel Kamp und Dr. Jörg Henkel, 2. Auflage München (C. H. Beck) 2022
Nachbarrechtsgesetz Nordrhein-Westfalen, begründet von Heinrich Schäfer, fortgeführt von Dr. Daniela Fink-Jamann und Christoph Peter, L.L.M., 18. Auflage München (C. H. Beck) 2022
31/05/2022 17:05
Zivilrecht Neben dem Strafrecht und dem öffentlichen Recht gibt es in Deutschland als weiteres großes Rechtsgebiet das Zivilrecht. Das Zivilrecht regelt dabei die Rechtsbeziehungen zwischen Rechtssubjekten (natürlichen- und oder juristischen Personen
SubjectsZivilrecht
24/11/2021 12:28
Die Schufa ist eine von vielen privatwirtschaftlichen Wirtschaftsauskunfteien, die in Deutschland existieren. Sie gibt ihren Vertragspartnern Auskunft über die wirtschaftlichen Verhältnisse bzw. Kreditwürdigkeit (Bonität) von Unternehmen oder Privatpersonen.
Insbesondere der sogenannte Scoring-Wert, der sich aus einer Vielzahl von Informationen zusammensetzt und in einem statistisch-mathematischen Analyseverfahren ermittelt wird, ist oftmals die entscheidende Grundlage bei der Bewertung der Kreditwürdigkeit von Einzelpersonen durch den Kreditgeber.
Von entscheidender Bedeutung für die Privatperson sind also folgende Fragen:
1. Aus welchen Quellen bezieht die Schufa ihre Informationen?
2. Wer hat einen Datenübermittlungsanspruch bei der Schufa über meine Kreditwürdigkeit?
3. Welche Daten und Informationen werden von der Schufa weitergegeben und habe ich einen Auskunftsanspruch?
4. Kann ich der Datenübermittlung durch die Schufa widersprechen?
5. Habe ich einen Anspruch auf Löschung von einmal an die Schufa übermittelten Informationen?
SubjectsSCHUFA
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2 Referenzen - Gesetze | {{shorttitle}}
Die in § 9 sowie in den §§ 1 und 4 der Sachenrechts-Durchführungsverordnung bezeichneten Anlagen stehen mit Wirkung vom 3. Oktober 1990 im Eigentum des Inhabers der Dienstbarkeit. Befinden sich die Anlagen mehrerer Inhaber von Dienstbarkeiten in eine
{{shorttitle}} wird zitiert von {{count_recursive}} §§ in anderen Gesetzen.
Wird eine Grunddienstbarkeit beeinträchtigt, so stehen dem Berechtigten die in § 1004 bestimmten Rechte zu.
{{shorttitle}} wird zitiert von {{count_recursive}} anderen §§ im {{customdata_jurabk}}.
1346 Referenzen - Urteile | {{shorttitle}}
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published on 09/11/2024 12:25
Bei dem Verstoß des Erbbauberechtigten gegen die ihn nach dem Erbbaurechtsvertrag treffende Verpflichtung, das von ihm errichtete Bauwerk in einem guten baulichen Zustand zu halten und die erforderlichen Reparaturen und Erneuerungen auf eigene
published on 06/12/2023 15:20
Ein Fahrzeughalter, der unerlaubt im privaten Innenhof eines Gebäudekomplexes geparkt hatte, muss für Abschleppkosten und Standgebühren aufkommen, jedoch nicht unbegrenzt. Nach dem Abschleppen verlangte der Fahrzeughalter sein Auto zur
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Das Landgericht Zwickau hat Facebook zur Zahlung von 1000 Euro Schadensersatz an einem Facebook-Nutzer verpflichtet. Nachdem die Daten von mehr als 33 Millionen Facebook-Nutzern 2018 gehackt und 2019 in einem Hackerforum veröffentlicht worden si
published on 10/12/2021 16:07
Mobbing kann schwere psychische Schäden verursachen. Es ist erfreulich, dass das Landgericht Memmingen ein Zeichen gegen Mobbing gesetzt hat und den minderjährigen Täter zu einer Geldstrafe verurteilt hat.
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