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Urteile

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1482 Urteile von diesem Gericht

Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil, 30. Jan. 2020 - I-15 U 18/19

bei uns veröffentlicht am 20.05.2021

*Tenor:* Auf die Berufungen des Klägers und der Beklagten wird das Urteil der 4. Zivilkammer - Einzelrichter - des Landgerichts Wuppertal vom 30.11.2018, Az. 4 O 436/17, unter Zurückweisung der weitergehenden Berufungen teilweise abgeändert und wie.

Oberlandesgericht Düsseldorf Beschluss, 16. Jan. 2019 - 3 Kart 117/15 (V)

bei uns veröffentlicht am 16.01.2019

----- Tenor ----- Die Beschwerde gegen den Beschluss der Bundesnetzagentur vom 28.09.2017, Az.: 608-2017-13f-2, wird zurückgewiesen. Die Beschwerdeführerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens einschließlich der zur zweckentsprechenden...

Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil, 09. Jan. 2019 - 2 U 27/18

bei uns veröffentlicht am 09.01.2019

----- Tenor ----- * I. Die Berufung gegen das am 5. Juli 2018 verkündete Urteil der 4c Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. * II. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. * III. Das Urteil..

Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil, 09. Jan. 2019 - 2 U 28/18

bei uns veröffentlicht am 09.01.2019

----- Tenor ----- * I. Die Berufung gegen das am 5. Juli 2018 verkündete Urteil der 4c Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. * II. Die Verfügungsklägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. * III....

Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil, 09. Jan. 2019 - 2 U 29/18

bei uns veröffentlicht am 09.01.2019

----- Tenor ----- * I. Die Berufung gegen das am 5. Juli 2018 verkündete Urteil der 4c Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. * II. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. * III. Das Urteil..

Oberlandesgericht Düsseldorf Beschluss, 07. Jan. 2019 - 2 Ws 645/18

bei uns veröffentlicht am 07.01.2019

----- Tenor ----- Der sofortige Beschwerde wird als unzulässig verworfen. Der Verurteilte trägt die Kosten des Rechtsmittels. 1 2 *G r ü n d e :* 3 *I.* 4 Das Landgericht Kleve hat den Beschwerdeführer am 23. Juli 2015 wegen Diebstahls zu...

Oberlandesgericht Düsseldorf Beschluss, 07. Jan. 2019 - Verg 30/18

bei uns veröffentlicht am 07.01.2019

----- Tenor ----- Der Rechtsweg zu den Vergabenachprüfungsinstanzen, darunter den angerufenen Vergabesenat, ist zulässig 1 G r ü n d e 2 I. 3 Mit am 03.11.2017 abgesandter Bekanntmachung schrieb die Antragsgegnerin, eine gesetzliche...

Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil, 20. Dez. 2018 - I-2 U 26/18

bei uns veröffentlicht am 20.12.2018

----- Tenor ----- *I.* Die Berufung der Beklagten gegen das am 3. Mai 2018 verkündete Urteil der4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen mit derMaßgabe, dass der Ausspruch zu I. 3. des landgerichtlichen Urteils unter Abweisung

Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil, 20. Dez. 2018 - 6 U 215/16

bei uns veröffentlicht am 20.12.2018

----- Tenor ----- *I.* Die Berufung der Nebenintervenienten zu 1) und 2) gegen das Anerkenntnisurteil der 3. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf vom 23.09.2016 (33 O 63/16) wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens...

Oberlandesgericht Düsseldorf Beschluss, 19. Dez. 2018 - 3 Kart 117/17 (V)

bei uns veröffentlicht am 19.12.2018

----- Tenor ----- Die Beschwerde gegen den Beschluss der Bundesnetzagentur vom 28.09.2017, Az.: 608-2017-13f-2, wird zurückgewiesen. Die Beschwerdeführerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens einschließlich der zur zweckentsprechenden...

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