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Rechtsgebiet

Immissionsschutz

80 von 804 Normen · 5 Urteile im Überblick

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Der Immissionsschutz ist eng mit dem öffentlichen Baurecht verzahnt und schützt vor schädlichen Umwelteinwirkungen wie Lärm oder Gerüchen. Maßgebliche Grundlage ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).

Für Anlagen, die in besonderem Maße umweltschädlich sein können (z. B. Windenergieanlagen oder Industrieanlagen), reicht eine Baugenehmigung nicht aus. Diese Vorhaben bedürfen einer formellen immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 4 BImSchG. Das BImSchG-Verfahren entfaltet eine starke Konzentrationswirkung (§ 13 BImSchG): Die Immissionsschutzgenehmigung schließt die Baugenehmigung sowie andere behördliche Zulassungen automatisch mit ein.

Im allgemeinen Baurecht ist der Immissionsschutz vor allem über das planungsrechtliche Gebot der Rücksichtnahme (§ 15 BauNVO) relevant. Eine Wohnbebauung darf nicht direkt neben einem emittierenden Betrieb zugelassen werden, wenn dies zu unzumutbaren Lärmbelästigungen führt. Maßgeblich für die Zumutbarkeit von Lärm ist die „TA Lärm“, die Gerichte als normkonkretisierende Vorschrift bindend heranziehen.

Übersichtsartikel · Was ist Immissionsschutz?1 von 3
ra.de Redaktion

Können durch die vereinbarte Bauweise bei einwandfreier, den anerkannten Regeln der Technik entsprechender Bauausführung höhere Schallschutzwerte erreicht werden, als sie sich aus den Anforderungen … Weiterlesen ›

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Übersichtsartikel · Was ist Immissionsschutz?2 von 3
ra.de Redaktion

Immissionsschutz im öffentlichen Baurecht bezieht sich auf die rechtlichen Maßnahmen und Regelungen, die dazu dienen, die Umwelt und die Gesundheit der Menschen vor schädlichen Einwirkungen zu … Weiterlesen ›

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Übersichtsartikel · Was ist Immissionsschutz?3 von 3
ra.de Redaktion

Welcher Schallschutz für die Errichtung von Eigentumswohnungen geschuldet ist, ist in erster Linie durch Auslegung des Vertrags zu ermitteln. Weiterlesen ›

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Für dieses Unterthema zeigen wir die Inhalte des übergeordneten Gebiets „Öffentliches Baurecht“.

Schlüsselnormen

Entscheidungen

273 Entscheidungen

  1. 8 K 5068/1515.11.2018VG Gelsenkirchen8. Kammer
  2. 13 K 6682/1508.11.2018VG Köln13. Kammer
  3. 13 K 6684/1508.11.2018VG Köln13. Kammer2× zitiert
  4. 3 K 988/16.MZ24.10.2018VG Mainz3. Kammer
  5. 3 L 202/1824.09.2018Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt3. Senat
  6. 5 SA 203/1728.08.2018Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern5. Kammer
  7. 2 L 46/1518.07.2018Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt2. Senat
  8. 2 L 45/1518.07.2018Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt2. Senat
  9. 10 S 2449/1717.07.2018Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg10. Senat
  10. M 1 K 1614710.07.2018VG München
  11. 8 A 11691/1726.06.2018Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz8. Senat2× zitiert
  12. 8 A 11914/1720.06.2018Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz8. Senat
  13. 4 K 26/1613.06.2018VG Karlsruhe4. Kammer
  14. 9 K 13585/17.TR06.06.2018VG Trier9. Kammer
  15. 1 A 11903/1715.05.2018Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz1. Senat1× zitiert
  16. 5 K 811/17.NW08.05.2018Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße5. Kammer
  17. 9 K 10029/17.TR14.03.2018VG Trier9. Kammer
  18. 1 KS 2/1027.02.2018Schleswig Holsteinisches Oberverwaltungsgericht1. Senat
  19. 4 A 297/1430.11.2017VG Magdeburg4. Kammer
  20. 4 K 10/17.KO23.11.2017VG Koblenz4. Kammer

Nach Jahr:2018 (18)2017 (17)2016 (38)2015 (50)2014 (54)2013 (20)2012 (16)2011 (6)2010 (8)2009 (9)2008 (4)2007 (7)2006 (10)2005 (10)2004 (5)1999 (1)

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