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Rechtsgebiet
Immissionsschutz
80 von 804 Normen · 5 Urteile im Überblick
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Der Immissionsschutz ist eng mit dem öffentlichen Baurecht verzahnt und schützt vor schädlichen Umwelteinwirkungen wie Lärm oder Gerüchen. Maßgebliche Grundlage ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).
Für Anlagen, die in besonderem Maße umweltschädlich sein können (z. B. Windenergieanlagen oder Industrieanlagen), reicht eine Baugenehmigung nicht aus. Diese Vorhaben bedürfen einer formellen immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 4 BImSchG. Das BImSchG-Verfahren entfaltet eine starke Konzentrationswirkung (§ 13 BImSchG): Die Immissionsschutzgenehmigung schließt die Baugenehmigung sowie andere behördliche Zulassungen automatisch mit ein.
Im allgemeinen Baurecht ist der Immissionsschutz vor allem über das planungsrechtliche Gebot der Rücksichtnahme (§ 15 BauNVO) relevant. Eine Wohnbebauung darf nicht direkt neben einem emittierenden Betrieb zugelassen werden, wenn dies zu unzumutbaren Lärmbelästigungen führt. Maßgeblich für die Zumutbarkeit von Lärm ist die „TA Lärm“, die Gerichte als normkonkretisierende Vorschrift bindend heranziehen.
Können durch die vereinbarte Bauweise bei einwandfreier, den anerkannten Regeln der Technik entsprechender Bauausführung höhere Schallschutzwerte erreicht werden, als sie sich aus den Anforderungen … Weiterlesen ›
Immissionsschutz im öffentlichen Baurecht bezieht sich auf die rechtlichen Maßnahmen und Regelungen, die dazu dienen, die Umwelt und die Gesundheit der Menschen vor schädlichen Einwirkungen zu … Weiterlesen ›
Welcher Schallschutz für die Errichtung von Eigentumswohnungen geschuldet ist, ist in erster Linie durch Auslegung des Vertrags zu ermitteln. Weiterlesen ›
Für dieses Unterthema zeigen wir die Inhalte des übergeordneten Gebiets „Öffentliches Baurecht“.
Schlüsselnormen
- § 34 BauGB Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile
- § 35 BauGB Bauen im Außenbereich
- § 1 BauGB Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung
- § 31 BauGB Ausnahmen und Befreiungen
- § 30 BauGB Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans
- § 9 BauGB Inhalt des Bebauungsplans
- § 214 BauGB Beachtlichkeit der Verletzung von Vorschriften über die Aufstellung des Flächennutzungsplans und der Satzungen; ergänzendes Verfahren
- § 2 BauGB Aufstellung der Bauleitpläne
- § 29 BauGB Begriff des Vorhabens; Geltung von Rechtsvorschriften
- § 3 BauGB Beteiligung der Öffentlichkeit
- § 215 BauGB Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften
- § 36 BauGB Einvernehmen der Gemeinde und Zustimmung der höheren Verwaltungsbehörde
- § 212a BauGB Entfall der aufschiebenden Wirkung
- § 10 BauGB Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans
- § 133 BauGB Gegenstand und Entstehung der Beitragspflicht
- § 127 BauGB Erhebung des Erschließungsbeitrags
- § 14 BauGB Veränderungssperre
- § 33 BauGB Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung
- § 8 BauGB Zweck des Bebauungsplans
- § 13a BauGB Bebauungspläne der Innenentwicklung
- § 13 BauGB Vereinfachtes Verfahren
- § 15 BauGB Zurückstellung von Baugesuchen
- § 131 BauGB Maßstäbe für die Verteilung des Erschließungsaufwands
- § 1a BauGB Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz
- § 12 BauGB Vorhaben- und Erschließungsplan
- § 4 BauGB Beteiligung der Behörden
- § 201 BauGB Begriff der Landwirtschaft
- § 11 BauGB Städtebaulicher Vertrag
- § 5 BauGB Inhalt des Flächennutzungsplans
- § 4a BauGB Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung
- § 233 BauGB Allgemeine Überleitungsvorschriften
- § 125 BauGB Bindung an den Bebauungsplan
- § 154 BauGB Ausgleichsbetrag des Eigentümers
- § 242 BauGB Überleitungsvorschriften für die Erschließung
- § 173 BauGB Genehmigung, Übernahmeanspruch
- § 123 BauGB Erschließungslast
- § 246 BauGB Sonderregelungen für einzelne Länder; Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte
- § 128 BauGB Umfang des Erschließungsaufwands
- § 132 BauGB Regelung durch Satzung
- § 38 BauGB Bauliche Maßnahmen von überörtlicher Bedeutung auf Grund von Planfeststellungsverfahren; öffentlich zugängliche Abfallbeseitigungsanlagen
- § 129 BauGB Beitragsfähiger Erschließungsaufwand
- § 172 BauGB Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltungssatzung)
- § 17 BauGB Geltungsdauer der Veränderungssperre
- § 6 BauGB Genehmigung des Flächennutzungsplans
- § 130 BauGB Art der Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands
- § 124 BauGB Erschließungspflicht nach abgelehntem Vertragsangebot
- § 24 BauGB Allgemeines Vorkaufsrecht
- § 2a BauGB Begründung zum Bauleitplanentwurf, Umweltbericht
- § 194 BauGB Verkehrswert
- § 42 BauGB Entschädigung bei Änderung oder Aufhebung einer zulässigen Nutzung
- § 28 BauGB Verfahren und Entschädigung
- § 144 BauGB Genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge
- § 136 BauGB Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen
- § 153 BauGB Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen, Kaufpreise, Umlegung
- § 142 BauGB Sanierungssatzung
- § 249 BauGB Sonderregelungen für Windenergieanlagen an Land
- § 135 BauGB Fälligkeit und Zahlung des Beitrags
- § 16 BauGB Beschluss über die Veränderungssperre
- § 134 BauGB Beitragspflichtiger
- § 162 BauGB Aufhebung der Sanierungssatzung
- § 155 BauGB Anrechnung auf den Ausgleichsbetrag, Absehen
- § 177 BauGB Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot
- § 192 BauGB Gutachterausschuss
- § 19 BauGB Teilung von Grundstücken
- § 244 BauGB Überleitungsvorschriften für das Europarechtsanpassungsgesetz Bau
- § 145 BauGB Genehmigung
- § 196 BauGB Bodenrichtwerte
- § 7 BauGB Anpassung an den Flächennutzungsplan
- § 9a BauGB Verordnungsermächtigung
- § 143 BauGB Bekanntmachung der Sanierungssatzung, Sanierungsvermerk
- § 22 BauGB Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen
- § 163 BauGB Fortfall von Rechtswirkungen für einzelne Grundstücke
- § 135a BauGB Pflichten des Vorhabenträgers; Durchführung durch die Gemeinde; Kostenerstattung
- § 193 BauGB Aufgaben des Gutachterausschusses
- § 47 BauGB Umlegungsbeschluss
- § 246a BauGB Überschwemmungsgebiete, überschwemmungsgefährdete Gebiete
- § 141 BauGB Vorbereitende Untersuchungen
- § 165 BauGB Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
- § 40 BauGB Entschädigung in Geld oder durch Übernahme
- § 25 BauGB Besonderes Vorkaufsrecht
Entscheidungen
273 Entscheidungen
- 8 K 5068/1515.11.2018VG Gelsenkirchen8. Kammer
- 13 K 6682/1508.11.2018VG Köln13. Kammer
- 13 K 6684/1508.11.2018VG Köln13. Kammer2× zitiert
- 3 K 988/16.MZ24.10.2018VG Mainz3. Kammer
- 3 L 202/1824.09.2018Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt3. Senat
- 5 SA 203/1728.08.2018Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern5. Kammer
- 2 L 46/1518.07.2018Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt2. Senat
- 2 L 45/1518.07.2018Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt2. Senat
- 10 S 2449/1717.07.2018Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg10. Senat
- M 1 K 1614710.07.2018VG München
- 8 A 11691/1726.06.2018Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz8. Senat2× zitiert
- 8 A 11914/1720.06.2018Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz8. Senat
- 4 K 26/1613.06.2018VG Karlsruhe4. Kammer
- 9 K 13585/17.TR06.06.2018VG Trier9. Kammer
- 1 A 11903/1715.05.2018Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz1. Senat1× zitiert
- 5 K 811/17.NW08.05.2018Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße5. Kammer
- 9 K 10029/17.TR14.03.2018VG Trier9. Kammer
- 1 KS 2/1027.02.2018Schleswig Holsteinisches Oberverwaltungsgericht1. Senat
- 4 A 297/1430.11.2017VG Magdeburg4. Kammer
- 4 K 10/17.KO23.11.2017VG Koblenz4. Kammer
Nach Jahr:2018 (18)2017 (17)2016 (38)2015 (50)2014 (54)2013 (20)2012 (16)2011 (6)2010 (8)2009 (9)2008 (4)2007 (7)2006 (10)2005 (10)2004 (5)1999 (1)
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