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Rechtsgebiet
Denkmalschutz
80 von 804 Normen · 2 Urteile im Überblick
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Das Denkmalschutzrecht ist ein spezieller, sehr konfliktgeladener Bereich des öffentlichen Baurechts. Da die Kulturhoheit bei den Bundesländern liegt, gibt es 16 verschiedene Landesdenkmalschutzgesetze (DSchG).
Die Einstufung als Denkmal erfolgt meist nach dem „ipso-jure-Prinzip“: Ein historisch bedeutsames Gebäude steht kraft Gesetzes sofort unter Denkmalschutz, oft ohne förmlichen Verwaltungsakt. Für den Eigentümer hat dies gravierende Folgen. Gemäß der Sozialbindung des Eigentums (Art. 14 GG) trifft ihn eine strikte Erhaltungspflicht auf eigene Kosten.
Sämtliche baulichen Maßnahmen (z. B. Fenstertausch, Fassadensanierung) bedürfen der denkmalrechtlichen Erlaubnis. Bauherren benötigen also neben der normalen Baugenehmigung (z. B. nach § 59 BauO NRW) die Zustimmung der Denkmalbehörde. Diese kann strenge Auflagen (z. B. Holz- statt Kunststofffenster) erteilen, selbst bei hohen Mehrkosten. Ein Abriss wird nur bei wirtschaftlicher Unzumutbarkeit genehmigt. Illegale Eingriffe ins Denkmal sind Ordnungswidrigkeiten, die mit Bußgeldern bis zu 500.000 Euro geahndet werden.
Der Eigentümer eines denkmalgeschützten Gebäudes kann die Übernahme des Denkmals durch die jeweilige Gemeinde verlangen, wenn ihm die Erhaltung des Gebäudes wirtschaftlich nicht zuzumuten ist. Weiterlesen ›
Das hat das Verwaltungsgericht (VG) Berlin entschieden. Das seit 1992 leer stehende Gebäude hat bis heute erhebliche Schäden erlitten. Weiterlesen ›
Diesen Grundsatz stellte das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (OVG) auf. Weiterlesen ›
Für dieses Unterthema zeigen wir die Inhalte des übergeordneten Gebiets „Öffentliches Baurecht“.
Schlüsselnormen
- § 34 BauGB Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile
- § 35 BauGB Bauen im Außenbereich
- § 1 BauGB Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung
- § 31 BauGB Ausnahmen und Befreiungen
- § 30 BauGB Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans
- § 9 BauGB Inhalt des Bebauungsplans
- § 214 BauGB Beachtlichkeit der Verletzung von Vorschriften über die Aufstellung des Flächennutzungsplans und der Satzungen; ergänzendes Verfahren
- § 2 BauGB Aufstellung der Bauleitpläne
- § 29 BauGB Begriff des Vorhabens; Geltung von Rechtsvorschriften
- § 3 BauGB Beteiligung der Öffentlichkeit
- § 215 BauGB Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften
- § 36 BauGB Einvernehmen der Gemeinde und Zustimmung der höheren Verwaltungsbehörde
- § 212a BauGB Entfall der aufschiebenden Wirkung
- § 10 BauGB Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans
- § 133 BauGB Gegenstand und Entstehung der Beitragspflicht
- § 127 BauGB Erhebung des Erschließungsbeitrags
- § 14 BauGB Veränderungssperre
- § 33 BauGB Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung
- § 8 BauGB Zweck des Bebauungsplans
- § 13a BauGB Bebauungspläne der Innenentwicklung
- § 13 BauGB Vereinfachtes Verfahren
- § 15 BauGB Zurückstellung von Baugesuchen
- § 131 BauGB Maßstäbe für die Verteilung des Erschließungsaufwands
- § 1a BauGB Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz
- § 12 BauGB Vorhaben- und Erschließungsplan
- § 4 BauGB Beteiligung der Behörden
- § 201 BauGB Begriff der Landwirtschaft
- § 11 BauGB Städtebaulicher Vertrag
- § 5 BauGB Inhalt des Flächennutzungsplans
- § 4a BauGB Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung
- § 233 BauGB Allgemeine Überleitungsvorschriften
- § 125 BauGB Bindung an den Bebauungsplan
- § 154 BauGB Ausgleichsbetrag des Eigentümers
- § 242 BauGB Überleitungsvorschriften für die Erschließung
- § 173 BauGB Genehmigung, Übernahmeanspruch
- § 123 BauGB Erschließungslast
- § 246 BauGB Sonderregelungen für einzelne Länder; Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte
- § 128 BauGB Umfang des Erschließungsaufwands
- § 132 BauGB Regelung durch Satzung
- § 38 BauGB Bauliche Maßnahmen von überörtlicher Bedeutung auf Grund von Planfeststellungsverfahren; öffentlich zugängliche Abfallbeseitigungsanlagen
- § 129 BauGB Beitragsfähiger Erschließungsaufwand
- § 172 BauGB Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltungssatzung)
- § 17 BauGB Geltungsdauer der Veränderungssperre
- § 6 BauGB Genehmigung des Flächennutzungsplans
- § 130 BauGB Art der Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands
- § 124 BauGB Erschließungspflicht nach abgelehntem Vertragsangebot
- § 24 BauGB Allgemeines Vorkaufsrecht
- § 2a BauGB Begründung zum Bauleitplanentwurf, Umweltbericht
- § 194 BauGB Verkehrswert
- § 42 BauGB Entschädigung bei Änderung oder Aufhebung einer zulässigen Nutzung
- § 28 BauGB Verfahren und Entschädigung
- § 144 BauGB Genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge
- § 136 BauGB Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen
- § 153 BauGB Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen, Kaufpreise, Umlegung
- § 142 BauGB Sanierungssatzung
- § 249 BauGB Sonderregelungen für Windenergieanlagen an Land
- § 135 BauGB Fälligkeit und Zahlung des Beitrags
- § 16 BauGB Beschluss über die Veränderungssperre
- § 134 BauGB Beitragspflichtiger
- § 162 BauGB Aufhebung der Sanierungssatzung
- § 155 BauGB Anrechnung auf den Ausgleichsbetrag, Absehen
- § 177 BauGB Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot
- § 192 BauGB Gutachterausschuss
- § 19 BauGB Teilung von Grundstücken
- § 244 BauGB Überleitungsvorschriften für das Europarechtsanpassungsgesetz Bau
- § 145 BauGB Genehmigung
- § 196 BauGB Bodenrichtwerte
- § 7 BauGB Anpassung an den Flächennutzungsplan
- § 9a BauGB Verordnungsermächtigung
- § 143 BauGB Bekanntmachung der Sanierungssatzung, Sanierungsvermerk
- § 22 BauGB Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen
- § 163 BauGB Fortfall von Rechtswirkungen für einzelne Grundstücke
- § 135a BauGB Pflichten des Vorhabenträgers; Durchführung durch die Gemeinde; Kostenerstattung
- § 193 BauGB Aufgaben des Gutachterausschusses
- § 47 BauGB Umlegungsbeschluss
- § 246a BauGB Überschwemmungsgebiete, überschwemmungsgefährdete Gebiete
- § 141 BauGB Vorbereitende Untersuchungen
- § 165 BauGB Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
- § 40 BauGB Entschädigung in Geld oder durch Übernahme
- § 25 BauGB Besonderes Vorkaufsrecht
Entscheidungen
2 Entscheidungen
- 1 K 144/11.MZ26.01.2012VG Mainz1. Kammer
- VGH O 24/1011.10.2010Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz2× zitiert
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