Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - GG | Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Anwälte | Grundgesetz Art 5
3 relevante Anwälte
3 Anwälte, die Artikel geschrieben haben, die diesen Paragraphen erwähnen
Rechtsanwalt Dirk Streifler - Partner
Wirtschaftsrecht / Existenzgründung / Insolvenzrecht / Gesellschaftsrecht / Strafrecht
EnglischDeutsch
Rechtsanwalt Patrick Jacobshagen
Die Kanzlei "Streifler & Kollegen" vertritt Sie auch in Angelegenheiten des Film-, Medien- und Urheberrechts.
EnglischFranzösisch 1 mehr anzeigen
Rechtsanwalt Jan A. Strunk
ArbeitsrechtInformationstechnologierecht
Als Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie für IT-Recht berate ich vorwiegend im Arbeits- und Berufsrecht, im Recht der Informations- und Kommunikationstechnologien (insbesondere Datenschutz, Onlinerecht, Medien & Social Media), zur rechtlichen Corporate.
Referenzen - Veröffentlichungen | Grundgesetz Art 5
Artikel schreiben16 Veröffentlichung(en) in unserer Datenbank zitieren Grundgesetz Art 5.
16 Artikel zitieren Grundgesetz Art 5.
BVerfG: "FCK BFE" ist eine strafbare Beleidigung
24.02.2021
*Das Bundesverfassungsgericht bestätigte die Verurteilung eines Mannes aus der „linken Szene“ wegen Beleidigung. Dieser trug bei einer Demonstration einen Pullover mit der Aufschrift „FCK BFE“ („Fuck die Beweissicherungs- und...
BVerfG: Frage gegenüber Polizisten, ob dieser kein deutsch verstehe ist keine Beleidigung
01.02.2021
*Die Richter des Bundesverfassungsgerichts mussten sich im Verfahren 1 BvR 2805/19 erneut mit dem Verhältnis zwischen der Meinungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht befassen. Sie entschieden: Die Frage eines Bürgers gegenüber einem...
BVerfG: Mann darf Richter "dämliches Grinsen" unterstellen
01.02.2021
*Die Verurteilung eines Mannes, der in einem Schreiben einen Familienrichter „dämliches Grinsen“ unterstellte, hält verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht stand (Beschluss vom 16.10.2020, Az. 1 BvR 1024/19). Der Mann habe mit den in diesem...
BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an: Laute wie "Ugah, Ugah" stellen menschenverachtende Diskriminierung dar
06.01.2021
BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde zu einer arbeitsrechtlichen Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung nicht zur Entscheidung an
Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Der Schutz durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht
von Rechtsanwalt Dirk Streifler - Partner, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte, Rechtsanwalt Patrick Jacobshagen, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte
04.01.2021
*Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist ein, nicht ausdrücklich im Grundgesetz verankertes und doch wesentliches Recht aller Menschen. Es soll in erster Linie vor Eingriffen des Staates in die individuelle Lebensgestaltung schützen, gilt aber...
Medienrecht: Die Grundsätze der Verdachtsberichterstattung
von Rechtsanwalt Dirk Streifler - Partner, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte, Rechtsanwalt Patrick Jacobshagen, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte
04.01.2021
*Der Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht, welcher aus einer unzulässigen Verdachtsberichterstattung folgt und zu etwaigen Schadensersatzansprüchen führt, bietet es an, sich näher mit den Grundsätzen der Verdachtsberichtserstattung...
Unzureichende Begründung der Fachgerichte bei der Verurteilung eines Mannes aus NRW wegen Beleidigung des Finanzministers als "rote Null"
01.10.2020
*Weil ein Mann aus NRW auf ein Schreiben der Finanzbehörden antworte und darin den damaligen Finanzminister als "rote Null" bezeichnete, verurteilte ihn das Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu je 35 Euro, wegen Beleidigung gem. § 18
Meinungsfreiheit, allgemeines Persönlichkeitsrecht und Beleidigung
01.10.2020
*Das Grundrecht der Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und steht jeder Person, unabhängig von ihrer Nationalität, zu. Das Bundesverfassungsgericht formuliert sie als „Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft, eines der...
Bezeichnung von Richtern als "Kindesentfremder", "Provinzverbrecher" und "asoziale Justizverbrecher" fällt unter die Meinungsfreiheit
01.10.2020
*Das Bundesverfassungsgericht bestätigte die Verurteilung eines Mannes aus Bayern, welcher seiner Wut in einem Internetblog Luft machte. Nachdem mehrere Richter wiederholt zu seinem Nachteil entschieden und ihm das Umgangsrecht mit seiner Tochter...
Beschreibung der Arbeit eines Abteilungsleiters als "bösartig, hinterhältig, amtsmißbräuchlich und insgesamt asozial" ist von Art 5. Abs. 1 S. 1 geschützt
01.10.2020
*Das Bundesverfassungsgericht äußerte sich im Mai 2020 in vier Beschlüssen zum Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG). Gegenstand der Beschlüsse war...
Referenzen - Gesetze | Grundgesetz Art 5
Grundgesetz Art 5 zitiert oder wird zitiert von 1 §§.
Grundgesetz Art 5 wird zitiert von 1 §§ in anderen Gesetzen.
EinbTestV | Anlage 2 Rahmencurriculum für den Einbürgerungskurs
(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 2008 Nr. 35 Seite 141 bis 174)
*Inhalt*
Seite I. Übergreifende Zielvorstellung 144 II. Maßgaben für das Curriculum 144 1) Verknüpfung mit dem Integrationskurs / Orientierungskurs 144 2) Aufbau des Curriculums 145
1762 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren Grundgesetz Art 5.
Landgericht Frankfurt (Oder) Beschluss, 25. Juni 2021 - 24 Qs 11/21)
bei uns veröffentlicht am 09.09.2021
Tenor
Die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen den Beschluss des Amtsgerichts Bernau bei Berlin vom 18.1.2021 wird als unbegründet verworfen.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens und die dem Angeschuldigten insoweit entstandenen...
Bundesverfassungsgericht Beschluss, 14. Sept. 2014 - 1 BvR 857/15
bei uns veröffentlicht am 05.09.2021
Das Bundesverfassungsgericht (1 BvR 857/15) hat am 14. September 2014 folgendes beschlossen:
Der Verfassungsbeschwerde liegt ein verwaltungsgerichtliches Eilrechtsschutzverfahren zugrunde, in welchem um die Übersendung einer anonymisierten Abschrift
Bundesgerichtshof Urteil, 14. Jan. 2020 - VI ZR 497/18
bei uns veröffentlicht am 14.01.2020
-----------------
BUNDESGERICHTSHOF
-----------------
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
VI ZR 497/18
Verkündet am:
14. Januar 2020
Holmes
Justizangestellte
als Urkundsbeamtin
der Geschäftsstelle
in dem Rechtsstreit
Nachschlagewerk: ja
BGHZ: nein
BGHR: ja
Bundesgerichtshof Urteil, 14. Jan. 2020 - VI ZR 496/18
bei uns veröffentlicht am 14.01.2020
-----------------
BUNDESGERICHTSHOF
-----------------
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
VI ZR 496/18
Verkündet am:
14. Januar 2020
Böhringer-Mangold
Justizamtsinspektorin
als Urkundsbeamtin
der Geschäftsstelle
in dem Rechtsstreit
Nachschlagewerk: ja
BGHZ: