Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - GG | Art 5

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Anwälte

5 relevante Anwälte

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Anzeigen >Rechtsanwalt Dirk Streifler - Partner

Wirtschaftsrecht / Existenzgründung / Insolvenzrecht / Gesellschaftsrecht / Strafrecht

Rechtsanwalt Dirk Streifler betreut vor allem Mandanten im Bereich des Insolvenzrechts und Sanierung, des Wirtschaftsrechts und des Wirtschaftsstrafrechts. Aus seiner Erfahrung als Gründer u.a. von Internetdienstleistern ist eine lösungsorientierte..
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Referenzen - Veröffentlichungen

13 Veröffentlichung(en) in unserer Datenbank zitieren {{shorttitle}}.

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Anzeigen >Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Der Schutz durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht

04.01.2021

*Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist ein, nicht ausdrücklich im Grundgesetz verankertes und doch wesentliches Recht aller Menschen. Es soll in erster Linie vor Eingriffen des Staates in die individuelle Lebensgestaltung schützen, gilt aber...

Anzeigen >Unzureichende Begründung der Fachgerichte bei der Verurteilung eines Mannes aus NRW wegen Beleidigung des Finanzministers als "rote Null"

01.10.2020

*Weil ein Mann aus NRW auf ein Schreiben der Finanzbehörden antworte und darin den damaligen Finanzminister als "rote Null" bezeichnete, verurteilte ihn das Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu je 35 Euro, wegen Beleidigung gem. § 18

Anzeigen >Medienrecht: Die Grundsätze der Verdachtsberichterstattung

04.01.2021

*Der Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht, welcher aus einer unzulässigen Verdachtsberichterstattung folgt und zu etwaigen Schadensersatzansprüchen führt, bietet es an, sich näher mit den Grundsätzen der Verdachtsberichtserstattung...

Anzeigen >BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an: Laute wie "Ugah, Ugah" stellen menschenverachtende Diskriminierung dar

06.01.2021
BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde zu einer arbeitsrechtlichen Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung nicht zur Entscheidung an

*Beleidigt ein bereits einschlägig abgemahnter Arbeitnehmer einen Kollegen mit dunkler Hautfarbe, in Anwesenheit mehrerer anderer Kollegen, durch den Ausstoß von Affenlauten wie „Ugah Ugah“, so kann dies ein wichtiger Grund für eine fristlose...

Referenzen - Gesetze

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Anzeigen >EinbTestV | Anlage 2 Rahmencurriculum für den Einbürgerungskurs


(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 2008 Nr. 35 Seite 141 bis 174) *Inhalt* Seite I. Übergreifende Zielvorstellung 144 II. Maßgaben für das Curriculum 144 1) Verknüpfung mit dem Integrationskurs / Orientierungskurs 144 2) Aufbau des Curriculums 145

Referenzen - Urteile

1760 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren {{shorttitle}}.

Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 14. Jan. 2020 - VI ZR 496/18

14.01.2020

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VI ZR 496/18 Verkündet am: 14. Januar 2020 Böhringer-Mangold Justizamtsinspektorin als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ:

Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 14. Jan. 2020 - VI ZR 497/18

14.01.2020

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VI ZR 497/18 Verkündet am: 14. Januar 2020 Holmes Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja

Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 14. Jan. 2020 - VI ZR 495/18

14.01.2020

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VI ZR 495/18 Verkündet am: 14. Januar 2020 Holmes Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja

Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 29. Mai 2018 - VI ZR 56/17

29.05.2018

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VI ZR 56/17 Verkündet am: 29. Mai 2018 Böhringer-Mangold Justizamtsinspektorin als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein