Oberlandesgericht Hamm

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1688 Urteile von diesem Gericht

Oberlandesgericht Hamm Beschluss, 24. Jan. 2019 - 4 RBs 1/19

bei uns veröffentlicht am 24.01.2019

Tenor Das angefochtene Urteil wird mit den zu Grunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten des Rechtsmittels – an das Amtsgericht Olpe zurückverwiesen. 1Gründe 2I. 3D

Oberlandesgericht Hamm Beschluss, 15. Jan. 2019 - 4 Ws 223/18

bei uns veröffentlicht am 15.01.2019

Tenor Der Antrag wird als unzulässig verworfen. 1Gründe 2I. 3Die Antragstellerin wirft den Beschuldigten einen versuchten Prozessbetrug vor, welcher im wesentlichen in der Erstattung bzw. Verwendung eines unrichtigen Gutachtens betreffend Marktpr

Oberlandesgericht Hamm Beschluss, 14. Jan. 2019 - 2 UF 187/17

bei uns veröffentlicht am 14.01.2019

Tenor Die Gegenvorstellungen der Verfahrensbevollmächtigten der Beteiligten gegen den am 06.07.2018 erlassenen Verfahrenswertbeschluss des Senats werden zurückgewiesen. 1Gründe 2Die Gegenvorstellungen der Verfahrensbevollmächtigten der Beteiligten

Oberlandesgericht Hamm Beschluss, 14. Jan. 2019 - 8 W 51/18

bei uns veröffentlicht am 14.01.2019

Tenor   Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Arnsberg vom 29.10.2018 wird zurückgewiesen.               Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt nach einem Beschwerdewert von 13.450,-

Oberlandesgericht Hamm Teilurteil, 09. Jan. 2019 - 12 U 123/18

bei uns veröffentlicht am 09.01.2019

Tenor Auf den Antrag der Beklagten vom 02.11.2018 wird das am 06.09.2018 verkündete Urteil des Landgerichts Arnsberg hinsichtlich der Vollstreckbarkeitsentscheidung wie folgt abgeändert: Das Urteil ist bezüglich der Stellung der Sicherheit gemäß §

Oberlandesgericht Hamm Beschluss, 08. Jan. 2019 - 4 RVs 166/18

bei uns veröffentlicht am 08.01.2019

Tenor Die Revision wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils aufgrund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO). Die sofortige Beschwerde wird ebenfalls als unb

Oberlandesgericht Hamm Beschluss, 03. Jan. 2019 - 4 Ws 221/18

bei uns veröffentlicht am 03.01.2019

Tenor Die Beschwerde wird auf Kosten des Verurteilten (§ 473 Abs. 1 StPO) als unzulässig verworfen. 1Gründe 2Die Beschwerde ist nicht statthaft. 3Nach § 310 Abs. 1 StPO sind Beschlüsse, die von einem Landgericht auf eine Beschwerde hin erlassen w

Oberlandesgericht Hamm Beschluss, 03. Jan. 2019 - 4 RBs 377/18

bei uns veröffentlicht am 03.01.2019

Tenor Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde wird verworfen.Die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens trägt der Betroffene (§ 473 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 46 Abs. 1 OWiG). 1Gründe 2Die Generalstaatsanwaltschaft Hamm hat in ihrer Antr

Oberlandesgericht Hamm Beschluss, 27. Dez. 2018 - 4 RBs 374/18

bei uns veröffentlicht am 27.12.2018

Tenor Die Rechtsbeschwerde wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils aufgrund der Rechtsbeschwerderechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Betroffenen ergeben hat (§ 79 Abs. 3 OWiG, § 349 Abs. 2 StPO).Die Kosten des R

Oberlandesgericht Hamm Beschluss, 27. Dez. 2018 - 4 RBs 391/18

bei uns veröffentlicht am 27.12.2018

Tenor Das angefochtene Urteil wird mit den zu Grunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Rechtsmittels - an das Amtsgericht Coesfeld zurückverwiesen. 1Gründe 2I.

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