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BEGAmtlich · § 5 UrhG
Bundesentschädigungsgesetz
Rechtsstand: 28.06.2021Fundstelle: BGBl I 1953, 1387Ausgefertigt: 18.09.1953
Gliederung
275 Vorschriften- Erster AbschnittAllgemeine Vorschriften
- Zweiter AbschnittSchadenstatbestände
- Erster TitelSchaden an Leben
- Zweiter TitelSchaden an Körper oder Gesundheit
- Dritter TitelSchaden an Freiheit
- Vierter TitelSchaden an Eigentum
- Fünfter TitelSchaden an Vermögen
- Sechster TitelSchaden durch Zahlung von Sonderabgaben, Geldstrafen, Bußen und Kosten
- Siebenter TitelSchaden im beruflichen und im wirtschaftlichen Fortkommen
- I.Grundsatz
- II.Schaden im beruflichen Fortkommen
- 1.Begriff
- 2.Selbständige Berufe
- 3.Unselbständige Berufe
- 4.Schädigung in selbständiger und unselbständiger Erwerbstätigkeit
- 5.Nichtaufnahme einer Erwerbstätigkeit trotz abgeschlossener Berufsausbildung
- 6.Schaden in der Ausbildung
- 7.Zusammentreffen von Ansprüchen auf Entschädigung für Schaden im beruflichen Fortkommen mit Ansprüchen auf Entschädigung für Schaden an Leben, Körper oder Gesundheit
- 8.Zusammentreffen mit Ansprüchen nach den Rechtsvorschriften zur Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts für Angehörige des öffentlichen Dienstes
- 9.Ermächtigung der Bundesregierung zum Erlaß von Rechtsverordnungen
- III.Schaden im wirtschaftlichen Fortkommen
- IV.Gemeinsame Vorschriften über Vererblichkeit und Übertragbarkeit
- Achter TitelSoforthilfe für Rückwanderer
- Neunter TitelKrankenversorgung
- Zehnter TitelZusammentreffen von Ansprüchen auf Entschädigung für Schaden an Leben, Schaden an Körper oder Gesundheit und Schaden im beruflichen Fortkommen
- Dritter AbschnittBesondere Vorschriften für juristische Personen, Anstalten oder Personenvereinigungen
- Vierter AbschnittBesondere Gruppen von Verfolgten
- Sechster AbschnittBefriedigung der Entschädigungsansprüche
- Siebenter AbschnittHärteausgleich
- Achter AbschnittVerteilung der Entschädigungslast
- Neunter AbschnittEntschädigungsorgane und Verfahren
- Zehnter AbschnittÜbergangs- und Schlußvorschriften