BBergGAmtlich · § 5 UrhG
Bundesberggesetz
Rechtsstand: 13.08.1980Fundstelle: BGBl I 1980, 1310Ausgefertigt: 13.08.1980
Gliederung
189 Vorschriften- Erster TeilEinleitende Bestimmungen
- Zweiter TeilBergbauberechtigungen
- Erstes KapitelBergfreie Bodenschätze
- Erster AbschnittErlaubnis, Bewilligung, Bergwerkseigentum
- § 6 Grundsatz
- § 7 Erlaubnis
- § 8 Bewilligung
- § 9 Bergwerkseigentum
- § 10 Antrag
- § 11 Versagung der Erlaubnis
- § 12 Versagung der Bewilligung
- § 13 Versagung der Verleihung von Bergwerkseigentum
- § 14 Vorrang
- § 15 Beteiligung anderer Behörden
- § 16 Form, Inhalt und Nebenbestimmungen
- § 17 Entstehung des Bergwerkseigentums
- § 18 Widerruf
- § 19 Aufhebung der Erlaubnis und Bewilligung
- § 20 Aufhebung von Bergwerkseigentum
- § 21 Beteiligung an der Aufsuchung
- § 22 Übertragung und Übergang der Erlaubnis und Bewilligung
- § 23 Veräußerung von Bergwerkseigentum
- Zweiter AbschnittVereinigung, Teilung und Austausch von Bergwerkseigentum
- Dritter AbschnittFeldes- und Förderabgabe
- Vierter AbschnittFundanzeige
- Erster AbschnittErlaubnis, Bewilligung, Bergwerkseigentum
- Zweites KapitelGrundeigene Bodenschätze
- Drittes KapitelZulegung
- Erstes KapitelBergfreie Bodenschätze
- Dritter TeilAufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung
- Erstes KapitelAllgemeine Vorschriften über die Aufsuchung und Gewinnung
- Erster AbschnittAufsuchung
- Zweiter AbschnittGewinnung
- § 42 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei der Gewinnung bergfreier Bodenschätze
- § 43 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei der Gewinnung grundeigener Bodenschätze
- § 44 Hilfsbaurecht
- § 45 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei Anlegung von Hilfsbauen
- § 46 Hilfsbau bei Bergwerkseigentum
- § 47 Benutzung fremder Grubenbaue
- Dritter AbschnittVerbote und Beschränkungen
- Zweites KapitelAnzeige, Betriebsplan
- § 50 Anzeige
- § 51 Betriebsplanpflicht
- § 52 Betriebspläne für die Errichtung und Führung des Betriebes
- § 53 Betriebsplan für die Einstellung des Betriebes, Betriebschronik
- § 54 Zulassungsverfahren
- § 55 Zulassung des Betriebsplanes
- § 56 Form und Inhalt der Zulassung, Sicherheitsleistung
- § 57 Abweichungen von einem zugelassenen Betriebsplan
- § 57a Planfeststellungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung
- § 57b Vorzeitiger Beginn, Vorbescheide, Teilgenehmigungen, Vorrang
- § 57c Verordnungsermächtigung
- § 57d Zulassungsverfahren für störfallrelevante Vorhaben
- § 57e Verfahren im Zusammenhang mit Vorhaben zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen
- Drittes KapitelVerantwortliche Personen
- Viertes KapitelSonstige Bestimmungen für den Betrieb
- Erstes KapitelAllgemeine Vorschriften über die Aufsuchung und Gewinnung
- Vierter TeilErmächtigungen zum Erlaß von Bergverordnungen
- Fünfter TeilBergaufsicht
- Sechster TeilBerechtsamsbuch, Berechtsamskarte
- Siebenter TeilBergbau und Grundbesitz, Öffentliche Verkehrsanlagen
- Erstes KapitelGrundabtretung
- Erster AbschnittZulässigkeit und Voraussetzungen der Grundabtretung
- Zweiter AbschnittEntschädigung
- § 84 Entschädigungsgrundsätze
- § 85 Entschädigung für den Rechtsverlust
- § 86 Entschädigung für andere Vermögensnachteile, Mitverschulden
- § 87 Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten
- § 88 Schuldübergang bei Entziehung des Eigentums an Grundstücken
- § 89 Entschädigungsleistung
- § 90 Wertänderungen, Veränderungen, Begründung neuer Rechtsverhältnisse
- Dritter AbschnittVorabentscheidung, Ausführung und Rückgängigmachen der Grundabtretung
- Vierter AbschnittVorzeitige Besitzeinweisung
- § 97 Voraussetzungen
- § 98 Besitzeinweisungsentschädigung
- § 99 Zustandsfeststellung
- § 100 Wirksamwerden und Rechtsfolgen der vorzeitigen Besitzeinweisung, Sicherheitsleistung
- § 101 Aufhebung und Änderung der vorzeitigen Besitzeinweisung
- § 102 Entschädigung bei Aufhebung oder Änderung der vorzeitigen Besitzeinweisung
- Fünfter AbschnittKosten, Zwangsvollstreckung, Verfahren
- Zweites KapitelBaubeschränkungen
- Drittes KapitelBergschaden
- Erstes KapitelGrundabtretung
- Achter TeilSonstige Tätigkeiten und Einrichtungen
- Neunter TeilBesondere Vorschriften für den Festlandsockel
- Zehnter TeilBundesprüfanstalt, Sachverständigenausschuß, Durchführung
- Elfter TeilRechtsweg, Bußgeld- und Strafvorschriften
- Zwölfter TeilÜbergangs- und Schlußbestimmungen
- Erstes KapitelAlte Rechte und Verträge
- § 149 Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung alter Rechte und Verträge
- § 150 Ausnahme von der Bergfreiheit von Bodenschätzen
- § 151 Bergwerkseigentum
- § 152 Aufrechterhaltene Rechte und Verträge zur Aufsuchung, Forschungshandlungen
- § 153 Konzessionen, Erlaubnisse und Verträge zur Gewinnung
- § 154 Bergwerke, Bergwerksberechtigungen und Sonderrechte
- § 155 Dingliche Gewinnungsrechte
- § 156 Aufrechterhaltene Rechte und Verträge über grundeigene Bodenschätze
- § 157 Grundrenten
- § 158 Erbstollengerechtigkeiten
- § 159 Alte Rechte und Aufsuchung zu wissenschaftlichen Zwecken
- § 160 Enteignung alter Rechte und Verträge
- § 161 Ausdehnung von Bergwerkseigentum auf aufgehobene Längenfelder
- § 162 Entscheidung, Rechtsänderung
- Zweites KapitelAuflösung und Abwicklung der bergrechtlichen Gewerkschaften
- Drittes KapitelSonstige Übergangs- und Schlußvorschriften
- § 166 Bestehende Hilfsbaue
- § 167 Fortgeltung von Betriebsplänen und Anerkennungen
- § 168 Erlaubnisse für Transit-Rohrleitungen
- § 168a Genehmigungen im Bereich der Erweiterung des Küstenmeeres
- § 168b Vorhandene Unterwasserkabel
- § 169 Übergangszeit bei Unterstellung unter die Bergaufsicht, eingestellte Betriebe
- § 170 Haftung für verursachte Schäden
- § 170a Verjährung bei Bergschäden
- § 171 Eingeleitete Verfahren
- § 171a Übergangsvorschrift
- § 172 Mutungen
- § 173 Zusammenhängende Betriebe
- § 174
- § 175
- § 176 Außerkrafttreten von Landesrecht, Verweisung
- § 178 Inkrafttreten
- Erstes KapitelAlte Rechte und Verträge