Erörterung mit Verfahrensbeteiligten oder der Öffentlichkeit
(1) Ist durch Rechtsvorschrift eine Erörterung, insbesondere ein Erörterungstermin, eine mündliche Verhandlung oder eine Antragskonferenz angeordnet, kann sie ersetzt werden 1. durch eine Onlinekonsultation oder 2. mit Einwilligung der zur Teilnahme Berechtigten durch eine Video- oder Telefonkonferenz.
(2) Bei einer Onlinekonsultation ist den zur Teilnahme Berechtigten innerhalb einer vorher bekannt zu machenden Frist Gelegenheit zu geben, sich schriftlich oder elektronisch zu äußern. Die Frist soll mindestens eine Woche betragen. Werden für die Onlinekonsultation Informationen zur Verfügung gestellt, so gilt § 27b Absatz 4 entsprechend.
(3) Sonstige Regelungen, die die Durchführung einer Erörterung nach Absatz 1 betreffen, bleiben unberührt.
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Verwaltungsverfahren & BehördenBescheid: Bekanntgabefiktion & Rechtsbehelfsfrist (§ 41 VwVfG / § 122 AO)Wann gilt ein Bescheid als bekanntgegeben und wann läuft die Frist ab? Aufgabedatum eingeben, 4-Tage-Fiktion (§ 41 VwVfG / § 122 AO) und die 1-Monats-Rechtsbehelfsfrist mit Werktag-Verschiebung und Countdown sehen.✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →
Verwaltungsverfahren & BehördenFrist versäumt: die zwei Wochen laufen ab der Genesung — und die Handlung muss mit§ 32 Abs. 2 VwVfG gibt zwei Wochen ab dem Wegfall des Hindernisses, nicht ab dem Fristablauf. Und Satz 3 verlangt in derselben Frist auch die versäumte Handlung selbst. Der Check rechnet beide Daten, die Jahresgrenze und die Werktagsverschiebung.✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →
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