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80 von 446 Normen · 5 Urteile im Überblick
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Das Transportrecht ist extrem zersplittert. Ein dichtes Geflecht aus nationalen Gesetzen, internationalen Konventionen und AGB zwingt zur präzisen Prüfung des anwendbaren Regimes. Die falsche Rechtswahl kann im Prozess zum Unterliegen führen. Das dogmatische Fundament für innerdeutsche Transporte bildet das HGB. Die **§§ 407 ff. Die §§ 407 ff. HGB regeln das Frachtgeschäft. Von wichtigen Haftungsvorschriften kann nur durch eine im Einzelnen ausgehandelte Vereinbarung abgewichen werden (§ 449 Abs. 1 HGB). Dieses gesetzliche Leitbild wird in der Praxis jedoch fast immer durch die „Allgemeinen Deutschen Spediteur-Bedingungen“ (ADSp) überlagert. Diese stark standardisierten AGB regeln Haftungshöchstgrenzen und Gerichtsstände abweichend vom Gesetz, werden aber im B2B-Bereich fast immer wirksam vertraglich einbezogen. Sobald der LKW jedoch die deutsche Grenze überquert, wird das HGB rechtlich radikal verdrängt. Für den internationalen Straßengütertransport gilt dann unmittelbar und die CMR (Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr). Die CMR statuiert unabdingbare Haftungsregeln (Deckelung auf 8,33 SZR pro kg) und bricht als internationales Recht jedes nationale Gesetz. Abweichende vertragliche Regelungen zulasten des Versenders sind nichtig.
Um die Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21.10.09 über die gemeinsamen Regeln für den Zugang zum grenzüberschreitenden Personenkraftverkehrsmarkt und zur … Weiterlesen ›
Um die Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21.10.2009 zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Krafverkehrsunternehmers und zur … Weiterlesen ›
Das Transport- und Speditionsrecht ist ein hochregulierter Bereich des Wirtschaftsrechts, der eine Vielzahl von nationalen und internationalen Gesetzestexten umfasst. Weiterlesen ›
Für dieses Unterthema zeigen wir die Inhalte des übergeordneten Gebiets „Transport- und Speditionsrecht“.
Schlüsselnormen
- § 425 HGB Haftung für Güter- und Verspätungsschäden. Schadensteilung
- § 435 HGB Wegfall der Haftungsbefreiungen und -begrenzungen
- § 407 HGB Frachtvertrag
- § 429 HGB Wertersatz
- § 428 HGB Haftung für andere
- § 459 HGB Spedition zu festen Kosten
- § 431 HGB Haftungshöchstbetrag
- § 449 HGB Abweichende Vereinbarungen über die Haftung
- § 439 HGB Verjährung
- § 452 HGB Frachtvertrag über eine Beförderung mit verschiedenartigen Beförderungsmitteln
- § 452a HGB Bekannter Schadensort
- § 421 HGB Rechte des Empfängers. Zahlungspflicht
- § 413 HGB Begleitpapiere
- § 430 HGB Schadensfeststellungskosten
- § 412 HGB Verladen und Entladen. Verordnungsermächtigung
- § 606 HGB Zweijährige Verjährungsfrist
- § 427 HGB Besondere Haftungsausschlußgründe
- § 437 HGB Ausführender Frachtführer
- § 596 HGB Gesicherte Forderungen
- § 461 HGB Haftung des Spediteurs
- § 475 HGB Haftung für Verlust oder Beschädigung
- § 414 HGB Verschuldensunabhängige Haftung des Absenders in besonderen Fällen
- § 418 HGB Nachträgliche Weisungen
- § 426 HGB Haftungsausschluß
- § 453 HGB Speditionsvertrag
- § 420 HGB Zahlung. Frachtberechnung
- § 408 HGB Frachtbrief. Verordnungsermächtigung
- § 419 HGB Beförderungs- und Ablieferungshindernisse
- § 454 HGB Besorgung der Versendung
- § 607 HGB Beginn der Verjährungsfristen
- § 462 HGB Haftung für andere
- § 411 HGB Verpackung. Kennzeichnung
- § 432 HGB Ersatz sonstiger Kosten
- § 557 HGB Zeitchartervertrag
- § 498 HGB Haftungsgrund
- § 504 HGB Haftungshöchstbetrag bei Güterschäden
- § 466 HGB Abweichende Vereinbarungen über die Haftung
- § 415 HGB Kündigung durch den Absender
- § 612 HGB Haftungsbeschränkung für Ansprüche aus Wrackbeseitigung
- § 423 HGB Lieferfrist
- § 460 HGB Sammelladung
- § 467 HGB Lagervertrag
- § 440 HGB Pfandrecht des Frachtführers
- § 417 HGB Rechte des Frachtführers bei Nichteinhaltung der Ladezeit
- § 424 HGB Verlustvermutung
- § 438 HGB Schadensanzeige
- § 451 HGB Umzugsvertrag
- § 463 HGB Verjährung
- § 473 HGB Dauer der Lagerung
- § 433 HGB Haftungshöchstbetrag bei sonstigen Vermögensschäden
- § 434 HGB Außervertragliche Ansprüche
- § 441 HGB Nachfolgender Frachtführer
- § 477 HGB Ausrüster
- § 608 HGB Hemmung der Verjährung
- § 502 HGB Wertersatz
- § 472 HGB Versicherung. Einlagerung bei einem Dritten
- § 409 HGB Beweiskraft des Frachtbriefs
- § 422 HGB Nachnahme
- § 559 HGB Bereitstellung des Schiffes
- § 597 HGB Pfandrecht der Schiffsgläubiger
- § 513 HGB Anspruch auf Ausstellung eines Konnossements
- § 481 HGB Hauptpflichten. Anwendungsbereich
- § 484 HGB Verpackung. Kennzeichnung
- § 491 HGB Nachträgliche Weisungen
- § 501 HGB Haftung für andere
- § 455 HGB Behandlung des Gutes. Begleitpapiere. Mitteilungs- und Auskunftspflichten
- § 458 HGB Selbsteintritt
- § 468 HGB Behandlung des Gutes. Begleitpapiere. Mitteilungs- und Auskunftspflichten
- § 452d HGB Abweichende Vereinbarungen
- § 436 HGB Haftung der Leute
- § 444 HGB Wirkung des Ladescheins. Legitimation
- § 451f HGB Schadensanzeige
- § 556 HGB Kündigung
- § 476 HGB Reeder
- § 478 HGB Schiffsbesatzung
- § 611 HGB Übereinkommen über die Haftungsbeschränkung
- § 522 HGB Einwendungen
- § 485 HGB See- und Ladungstüchtigkeit
- § 489 HGB Kündigung durch den Befrachter
- § 492 HGB Beförderungs- und Ablieferungshindernisse
Aktuelle Urteile
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