Oberlandesgericht Karlsruhe

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1 Anwälte, die Entscheidungen des Gerichts Oberlandesgericht Karlsruhe eingereicht haben.

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1952 Urteile von diesem Gericht

Oberlandesgericht Karlsruhe Urteil, 24. Feb. 2021 - 7 U 109/20

bei uns veröffentlicht am 13.06.2021

Sachverhalt I. Die Kläger nehmen die Beklagte auf Zahlung von Mietzins für Gewerberäume im April 2020 in Anspruch. Die Beklagte betreibt in von den Klägern gemieteten Geschäftsräumen in der N.-Straße in W. eine Filiale eines Marktes. Wege

Oberlandesgericht Karlsruhe Urteil, 18. Sept. 2019 - 7 U 24/19

bei uns veröffentlicht am 15.12.2021

Tenor:  I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Mannheim vom 21.01.2019 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 25.02.2019 - 1 O 100/17 - im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen wie folgt gefasst: 1. Der Be

Oberlandesgericht Karlsruhe Urteil, 18. Jan. 2019 - 12 U 129/18

bei uns veröffentlicht am 18.01.2019

Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Heidelberg - 4. Zivilkammer - vom 20.07.2018 - 4 O 250/16 - wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Dieses und das ange

Oberlandesgericht Karlsruhe Urteil, 17. Jan. 2019 - 12 U 189/17

bei uns veröffentlicht am 17.01.2019

Tenor 1) Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 17.11.2017 - 6 O 4/17 - im Kostenpunkt aufgehoben sowie teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: a) Es wird festgestellt, dass die Gewäh

Oberlandesgericht Karlsruhe Beschluss, 10. Jan. 2019 - 2 VAs 60/18

bei uns veröffentlicht am 10.01.2019

Tenor 1. Auf den Antrag des Verurteilten B auf gerichtliche Entscheidung vom 19. Oktober 2018 werden der Bescheid der Staatsanwaltschaft Karlsruhe vom 29. August 2018 - 807 VRs 160 Js 17494/12 - und der Beschwerdebescheid der Generalstaatsanwaltscha

Oberlandesgericht Karlsruhe Urteil, 13. Juli 2018 - 12 U 158/17

bei uns veröffentlicht am 13.07.2018

Tenor 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Karlsruhe - Zivilkammer VI - vom 11.08.2017 - 6 O 181/16 - wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Dieses Urteil und

Oberlandesgericht Karlsruhe Beschluss, 05. Juli 2018 - 2 Rv 4 Ss 332/18

bei uns veröffentlicht am 05.07.2018

Tenor 1. Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Bad Säckingen vom 10.07.2017 wird als unbegründet verworfen. 2. Der Angeklagte hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. Gründe  I. 1 Der Angeklagte w

Oberlandesgericht Karlsruhe Beschluss, 04. Juli 2018 - 1 Rb 10 Ss 220/17

bei uns veröffentlicht am 04.07.2018

Tenor Auf die Rechtbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird der Beschluss des Amtsgerichts Z. vom 07. November 2016 mit den dazu gehörigen Feststellungen aufgehoben und die Sache zur neuen Behandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Verfahre

Oberlandesgericht Karlsruhe Beschluss, 25. Juni 2018 - 2 Ws 156/18

bei uns veröffentlicht am 25.06.2018

Tenor 1. Auf die sofortige Beschwerde des Verurteilten wird der Beschluss des Landgerichts Mosbach - 1. Große Strafkammer - vom 20. April 2018 aufgehoben. 2. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die Kosten de

Oberlandesgericht Karlsruhe Beschluss, 22. Juni 2018 - 2 VAs 28/18

bei uns veröffentlicht am 22.06.2018

Tenor 1. Auf den Antrag des Verurteilten X auf gerichtliche Entscheidung vom 11. April 2018 werden der Bescheid der Staatsanwaltschaft Freiburg vom 23. Januar 2018 - 760 VRs 240 Js 27523/16 - und der Beschwerdebescheid der Generalstaatsanwaltschaft

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