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BZRGAmtlich · § 5 UrhG
Bundeszentralregistergesetz
Rechtsstand: 18.06.2026Fundstelle: BGBl I 1971, 243Ausgefertigt: 18.03.1971
Gliederung
90 Vorschriften- Erster TeilRegisterbehörde
- Zweiter TeilDas Zentralregister
- Erster AbschnittInhalt und Führung des Registers
- § 3 Inhalt des Registers
- § 4 Verurteilungen
- § 5 Inhalt der Eintragung
- § 6 Gesamtstrafe und Einheitsstrafe
- § 7 Aussetzung zur Bewährung; Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung
- § 10 Entscheidungen von Verwaltungsbehörden und Gerichten
- § 11 Schuldunfähigkeit
- § 12 Nachträgliche Entscheidungen nach allgemeinem Strafrecht
- § 13 Nachträgliche Entscheidungen nach Jugendstrafrecht
- § 14 Gnadenerweise und Amnestien
- § 15 Eintragung der Vollstreckung und des Freiheitsentzugs
- § 16 Wiederaufnahme des Verfahrens
- § 17 Sonstige Entscheidungen und gerichtliche Feststellungen
- § 18 Straftaten im Zusammenhang mit der Ausübung eines Gewerbes
- § 19 Aufhebung von Entscheidungen
- § 20 Mitteilungen, Berichtigungen, Sperrvermerke
- § 20a Änderung von Personendaten
- § 20b Identifizierungsverfahren
- § 21 Automatisiertes Auskunftsverfahren
- § 21a Protokollierungen
- § 22 Hinweispflicht der Registerbehörde
- § 23 Hinweis auf Gesamtstrafenbildung
- § 24 Entfernung von Eintragungen
- § 25 Anordnung der Entfernung
- § 26 Zu Unrecht entfernte Eintragungen
- Zweiter AbschnittSuchvermerke
- Dritter AbschnittAuskunft aus dem Register
- 1.Führungszeugnis
- § 30 Antrag
- § 30a Antrag auf ein erweitertes Führungszeugnis
- § 30b Europäisches Führungszeugnis
- § 30c Elektronische Antragstellung
- § 31 Erteilung des Führungszeugnisses und des erweiterten Führungszeugnisses an Behörden
- § 32 Inhalt des Führungszeugnisses
- § 33 Nichtaufnahme von Verurteilungen nach Fristablauf
- § 34 Länge der Frist
- § 35 Gesamtstrafe, Einheitsstrafe und Nebenentscheidungen
- § 36 Beginn der Frist
- § 37 Ablaufhemmung
- § 38 Mehrere Verurteilungen
- § 39 Anordnung der Nichtaufnahme
- § 40 Nachträgliche Eintragung
- 2.Unbeschränkte Auskunft aus dem Register
- 3.Auskünfte an Behörden
- 4.Versagung der Auskunft zu Zwecken des Zeugenschutzes
- 1.Führungszeugnis
- Vierter AbschnittTilgung
- Fünfter AbschnittRechtswirkungen der Tilgung
- Sechster AbschnittBegrenzung von Offenbarungspflichten des Verurteilten
- Siebter AbschnittInternationaler Austausch von Registerinformationen
- § 53a Grenzen der internationalen Zusammenarbeit
- § 54 Eintragungen in das Register
- § 55 Verfahren bei der Eintragung
- § 56 Behandlung von Eintragungen
- § 56b Speicherung zum Zweck der Auskunftserteilung an Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- § 57 Auskunft an ausländische sowie über- und zwischenstaatliche Stellen
- § 57a Austausch von Registerinformationen mit Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- § 57b Speicherung und Austausch von Registerinformationen im Zusammenhang mit einem Partnerstaat
- § 58 Berücksichtigung von Verurteilungen
- Achter AbschnittVerarbeitung personenbezogener Daten zu den Zwecken der Verordnung (EU) 2019/816 und der Verordnung (EU) 2019/818
- Erster AbschnittInhalt und Führung des Registers
- Dritter TeilDas Erziehungsregister
- Vierter TeilÜbernahme des Strafregisters beim Generalstaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik
- Fünfter TeilÜbergangs- und Schlußvorschriften