Zum Inhalt springen

BZRG· §§ 59–64

ra.de Gesetze

Dritter Teil · Das Erziehungsregister

6 Einträge · 6 Vorschriften (§ 59 bis § 64)

Rechts-Graph
StrafrechtVerwertungsverbotLänge der TilgungsfristAusnahmenFeststellung der Frist und AblaufhemmungInhalt des FührungszeugnissesOffenbarungspflicht bei VerurteilungenUmfang der AuskunftBeginn der FristBGH, 17.01.2008 – Beschluss GSST 1/07Polizeibeamter; Kollegendiebstahl; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Vorbelastung; Polizistenmalus; Verschlechterungsverbot; VerfahrensdauerAbsehen vom Visumerfordernis nur bei striktem RechtsanspruchEinbürgerung; Antrag; Verwertungsverbot bei Einstellung des strafrechtlichen ErmittlungsverfahrensGeneralprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründenBGH, 14.03.2013 – Urteil III ZR 296/11Kapitalmarktrecht: Repräsentantenhaftung einer AnlageberatungsgesellschaftRecht auf Vergessen I – BVerfG bejaht den Auslistungsanspruch des BeschwerdeführersZeugnisrecht: Anspruch des Arbeitgebers auf erweitertes FührungszeugnisWirtschaftsstrafrecht: Versagung der Restschuldbefreiung wegen einer InsolvenzstraftatBundeszentralregistergesetz

Jeder Knoten in diesem Bild steht im Legal Knowledge Graph. Wie Lage und Abstand berechnet werden ›

  1. § 59 Führung des Erziehungsregisters
  2. § 60 Eintragungen in das Erziehungsregister
  3. § 61 Auskunft aus dem Erziehungsregister
  4. § 62 Suchvermerke
  5. § 63 Entfernung von Eintragungen
  6. § 64 Begrenzung von Offenbarungspflichten der betroffenen Person