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Rechtsgebiet
Medienrecht
2 Unterthemen · 76 von 113 Normen · 3 Urteile im Überblick
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Das Medienrecht regelt, unter welchen Bedingungen Inhalte veröffentlicht werden dürfen und wo die Grenzen der Berichterstattung liegen. Es beruht auf der Freiheit der Meinung, der Presse und des Rundfunks (Art. 5 Abs. 1 GG), die ihre Schranken in den allgemeinen Gesetzen, dem Jugendschutz und dem Recht der persönlichen Ehre findet (Art. 5 Abs. 2 GG).
Im Streitfall wird abgewogen: Tatsachenbehauptungen dürfen verbreitet werden, wenn sie wahr sind oder journalistische Sorgfalt gewahrt wurde; Meinungsäußerungen sind weitgehend geschützt, solange sie nicht in Schmähkritik umschlagen. Bei Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht bestehen Ansprüche auf Unterlassung, Berichtigung und Geldentschädigung; die Gegendarstellung steht unabhängig von Verschulden zu und richtet sich nach den Landespressegesetzen und dem Medienstaatsvertrag.
Für Telemedien gelten Anbieterkennzeichnung und Impressumspflicht (§ 5 DDG, § 18 MStV), für journalistisch-redaktionelle Angebote Sorgfaltspflichten sowie die Trennung von Werbung und Inhalt. Rundfunk ist zulassungs- oder anzeigepflichtig; Plattformen und Intermediäre unterliegen Transparenz- und Diskriminierungsverboten sowie dem Digital Services Act.
Praktisch bedeutsam sind Bildnisrechte (§§ 22, 23 KunstUrhG), Auskunftsansprüche der Presse gegen Behörden und der Schutz von Informanten (§ 53 StPO).
Nicht jedwede Berichterstattung muss unter Hinweis auf das Recht auf Vergessen in den Tiefen des Internets unauffindbar gemacht werden. Das hat auch das LG Frankfurt a.M. Weiterlesen ›
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Der Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht, welcher aus einer unzulässigen Verdachtsberichterstattung folgt und zu etwaigen Schadensersatzansprüchen führt, bietet es an, sich näher mit den … Weiterlesen ›
Schlüsselnormen
- § 1 DWG Rechtsform
- § 4 DWG Ziele
- § 5 DWG Programmgrundsätze
- § 6 DWG Unzulässige Angebote, Jugendschutz
- § 6a DWG Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote
- § 10 DWG Werbung
- § 9 DWG Produktionen
- § 31 DWG Zusammensetzung
- § 32 DWG Aufgaben
- § 34 DWG Beschlüsse und Wahlen
- § 36 DWG Zusammensetzung
- § 37 DWG Aufgaben
- § 39 DWG Beschlüsse und Wahlen
- § 40 DWG Wahl und Amtszeit
- § 42 DWG Aufgaben
- § 46 DWG Grundsätze der Wirtschaftsführung
- § 53 DWG Ausführung des Wirtschaftsplans
- § 2 DWG Sitz und Studios
- § 3 DWG Aufgabe
- § 4a DWG Aufgabenplanung
- § 4b DWG Beteiligungsverfahren
- § 4c DWG Bewertung
- § 7 DWG Jugendschutzbeauftragte/Jugendschutzbeauftragter
- § 7a DWG Barrierefreiheit
- § 11 DWG Sponsern
- § 12 DWG Programmabgabe an Dritte
- § 13 DWG Transkription
- § 14 DWG Druckwerke
- § 15 DWG Sendetechnik
- § 8 DWG Zusammenarbeit mit Dritten
- § 16 DWG Verlautbarungsrecht
- § 17 DWG Sendezeit für Dritte
- § 18 DWG Gegendarstellung
- § 19 DWG Eingaben und Beschwerden
- § 20 DWG Anrufungsrecht
- § 21 DWG Beweissicherung
- § 22 DWG Allgemeine Verantwortung
- § 23 DWG Auskunftspflicht
- § 24 DWG Organe
- § 25 DWG Unvereinbarkeit von Ämtern und Tätigkeiten
- § 26 DWG Unabhängigkeit
- § 27 DWG Amtszeit
- § 28 DWG Abberufung und vorzeitiges Ausscheiden
- § 29 DWG Neuberufung der Gremienmitglieder
- § 30 DWG Kostenerstattung
- § 33 DWG Sitzungen
- § 35 DWG Ausschüsse
- § 38 DWG Sitzungen
- § 41 DWG Vertretung des Intendanten
- § 43 DWG Ausscheiden und Abberufung
- § 44 DWG Finanzierungsgarantie
- § 45 DWG Einnahmen
- § 47 DWG Bedeutung und Wirkung des Wirtschaftsplans
- § 48 DWG Aufstellung des Wirtschaftsplans
- § 49 DWG (weggefallen)
- § 50 DWG Deckungsfähigkeit von Ausgaben
- § 51 DWG (weggefallen)
- § 52 DWG Vorläufige Wirtschaftsführung
- § 54 DWG Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Nachtrag zum Wirtschaftsplan
- § 55 DWG Jahresabschluss
- § 56 DWG Prüfungen
- § 57 DWG Bekanntmachungen
- § 58 DWG Vermögen
- § 59 DWG Beteiligungen
- § 60 DWG Baumaßnahmen
- § 61 DWG Ausschluss der Fachaufsicht
- § 62 DWG Rechtsaufsicht
- § 63 DWG Datenverarbeitung zu journalistischen Zwecken
- § 64 DWG Der Beauftragte für den Datenschutz der Deutschen Welle
- § 65 DWG Aufgaben und Befugnisse des Beauftragten für den Datenschutz der Deutschen Welle
- § 66 DWG Der Datenschutzbeauftragte im Sinne der §§ 5 bis 7 des Bundesdatenschutzgesetzes
- § 1 BzKJBGebV Erhebung von Gebühren
- § 2 BzKJBGebV Höhe der Gebühren
- § 3 BzKJBGebV Inkrafttreten
- § 1 DW-SVV Zeitpunkt der Sitzverlegung
- § 2 DW-SVV Inkrafttreten
Entscheidungen
3 Entscheidungen
- C 682 18 C 683 1822.06.2021Gerichtshof der EU
- 3 AZR 258/1818.02.2020BAG3. Senat3× zitiert
- 7 AZR 457/1204.12.2013BAG7. Senat9× zitiert
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