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Medienrecht

2 Unterthemen · 76 von 113 Normen · 3 Urteile im Überblick

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Das Medienrecht regelt, unter welchen Bedingungen Inhalte veröffentlicht werden dürfen und wo die Grenzen der Berichterstattung liegen. Es beruht auf der Freiheit der Meinung, der Presse und des Rundfunks (Art. 5 Abs. 1 GG), die ihre Schranken in den allgemeinen Gesetzen, dem Jugendschutz und dem Recht der persönlichen Ehre findet (Art. 5 Abs. 2 GG).

Im Streitfall wird abgewogen: Tatsachenbehauptungen dürfen verbreitet werden, wenn sie wahr sind oder journalistische Sorgfalt gewahrt wurde; Meinungsäußerungen sind weitgehend geschützt, solange sie nicht in Schmähkritik umschlagen. Bei Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht bestehen Ansprüche auf Unterlassung, Berichtigung und Geldentschädigung; die Gegendarstellung steht unabhängig von Verschulden zu und richtet sich nach den Landespressegesetzen und dem Medienstaatsvertrag.

Für Telemedien gelten Anbieterkennzeichnung und Impressumspflicht (§ 5 DDG, § 18 MStV), für journalistisch-redaktionelle Angebote Sorgfaltspflichten sowie die Trennung von Werbung und Inhalt. Rundfunk ist zulassungs- oder anzeigepflichtig; Plattformen und Intermediäre unterliegen Transparenz- und Diskriminierungsverboten sowie dem Digital Services Act.

Praktisch bedeutsam sind Bildnisrechte (§§ 22, 23 KunstUrhG), Auskunftsansprüche der Presse gegen Behörden und der Schutz von Informanten (§ 53 StPO).

Übersichtsartikel · Was ist Medienrecht?1 von 3· weitere: Rechtsanwalt Jan A. Strunk
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Nicht jedwede Berichterstattung muss unter Hinweis auf das Recht auf Vergessen in den Tiefen des Internets unauffindbar gemacht werden. Das hat auch das LG Frankfurt a.M. Weiterlesen ›

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Übersichtsartikel · Was ist Medienrecht?2 von 3· weitere: ra.de Redaktion
Rechtsanwalt Jan A. Strunk

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Übersichtsartikel · Was ist Medienrecht?3 von 3· weitere: Rechtsanwalt Jan A. Strunk
ra.de Redaktion

Der Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht, welcher aus einer unzulässigen Verdachtsberichterstattung folgt und zu etwaigen Schadensersatzansprüchen führt, bietet es an, sich näher mit den … Weiterlesen ›

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Schlüsselnormen

Entscheidungen

3 Entscheidungen

  1. C 682 18 C 683 1822.06.2021Gerichtshof der EU
  2. 3 AZR 258/1818.02.2020BAG3. Senat3× zitiert
  3. 7 AZR 457/1204.12.2013BAG7. Senat9× zitiert

Nach Jahr:2021 (1)2020 (1)2013 (1)

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