Oberlandesgericht Koblenz

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855 Urteile von diesem Gericht

Oberlandesgericht Koblenz Beschluss, 31. Aug. 2020 - 12 U 870/20

bei uns veröffentlicht am 11.01.2023

OBERLANDESGRICHT KOBLENZ Beschluss vom 31.08.2020 Az.: 12 U 870/20 Tenor Der Antrag des Klägers vom 16. Juni 2020 auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Berufungsinstanz wird zurückgewiesen. Die Entscheidung ergeht gerichtsgeb&

Oberlandesgericht Koblenz Beschluss, 20. Dez. 2018 - W 601/18 Kart

bei uns veröffentlicht am 20.12.2018

Tenor Die Beschwerde der Verfügungsklägerin gegen die Streitwertfestsetzung im Urteil der 12. Zivilkammer - 2. Kammer für Handelssachen - des Landgerichts Mainz vom 27. Juni 2018 wird zurückgewiesen. Gründe 1 Die Beschwerde der Verfügun

Oberlandesgericht Koblenz Urteil, 19. Dez. 2018 - 9 U 805/18

bei uns veröffentlicht am 19.12.2018

Tenor 1.) Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Koblenz vom 26. Juni 2018 dahingehend abgeändert, dass die Klage abgewiesen wird. 2.) Die Kosten des Verfahrens beider Instanzen hat

Oberlandesgericht Koblenz Beschluss, 17. Dez. 2018 - 13 WF 914/18

bei uns veröffentlicht am 17.12.2018

Tenor 1. Auf die Beschwerde des Bezirksrevisors bei dem Landgericht Koblenz wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Koblenz vom 17.10.2018 dahingehend teilweise abgeändert, dass die aus der Staatskasse zu zahlende Vergütung (i

Oberlandesgericht Koblenz Urteil, 13. Dez. 2018 - 1 U 262/18

bei uns veröffentlicht am 13.12.2018

Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Einzelrichterin der 9. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 02.02.2018, Az. 9 O 142/17, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Dieses

Oberlandesgericht Koblenz Beschluss, 26. Nov. 2018 - 1 W 519/18

bei uns veröffentlicht am 26.11.2018

Tenor Die Beschwerde des Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers gegen den Streitwertbeschluss der 2. Zivilkammer des Landgerichts Bad Kreuznach - Einzelrichter - vom 17.09.2018, Az.: 2 O 224/18 wird zurückgewiesen. Die Entscheidung

Oberlandesgericht Koblenz Beschluss, 20. Nov. 2018 - 1 OWi 6 SsRs 179/17

bei uns veröffentlicht am 20.11.2018

Gründe 1 Der Antrag des Betroffenen auf Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts P. vom 6. August 2018 wird auf seine Kosten (§§ 46 Abs. 1, 473 Abs. 1 S. 1 StPO) als unbegründet verworfen, weil offensichtlich keiner der

Oberlandesgericht Koblenz Beschluss, 19. Nov. 2018 - 1 OWiG 6 SsBs 155/18

bei uns veröffentlicht am 19.11.2018

Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts L. vom 31. Juli 2018 wird auf seine Kosten als unbegründet verworfen mit der Maßgabe, dass im Tenor die Schuldform „fahrlässig“ durch „vorsätzlich“ ersetzt wird.

Oberlandesgericht Koblenz Beschluss, 11. Sept. 2018 - Verg 3/18

bei uns veröffentlicht am 11.09.2018

Tenor 1. Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen die Kosten- und Auslagenentscheidung zugunsten der Auftraggeberinnen im Beschluss der Vergabekammer Rheinland-Pfalz vom 19. Juli 2018 ist unbegründet. 2. Die Antragstellerin trägt

Oberlandesgericht Koblenz Beschluss, 10. Sept. 2018 - 12 U 1245/17

bei uns veröffentlicht am 10.09.2018

Tenor 1. Die Berufung der Beklagten gegen das am 26. Oktober 2017 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 5. Zivilkammer des Landgerichts Trier wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3.

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