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§ 18Amtlich · § 5 UrhG

§ 18 MarkenV – Verschiebung des Zeitrangs bei Verkehrsdurchsetzung

Zeitreise: 11.01.2026

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Ergibt sich bei der Prüfung, dass die Voraussetzungen für die Verschiebung des Zeitrangs nach § 37 Abs. 2 des Markengesetzes gegeben sind, so unterrichtet das Deutsche Patent- und Markenamt den Anmelder entsprechend. In den Akten der Anmeldung wird der Tag vermerkt, der für die Bestimmung des Zeitrangs maßgeblich ist. Der Anmeldetag nach § 33 Abs. 1 des Markengesetzes bleibt im Übrigen unberührt.

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Ende des Gesetzes