Zum Inhalt springen
Ansicht Kontext.

ra.de Gesetze

§ 11Amtlich · § 5 UrhG

§ 11 MarkenV – Klangmarken

Zeitreise: 11.01.2026

Alle §§ des MarkenV← § 10 MarkenV§ 12 MarkenV →Gesetze & NormenRechtsgebiete

(1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Klangmarke eingetragen werden soll, so ist der Anmeldung eine Darstellung auf einem Datenträger oder eine grafische Darstellung der Klangmarke beizufügen.

(2) Die grafische Darstellung hat in einer üblichen Notenschrift zu erfolgen.

(3) Für die Form der Darstellung gilt im Übrigen § 8 Absatz 2 bis 6 entsprechend.

Passende Werkzeuge

Rechner und Assistenten zu diesem Rechtsgebiet. Sie geben eine erste Orientierung und ersetzen keine Prüfung des Einzelfalls. Der Rechner rechnet mit dem heutigen Rechtsstand; der Text auf dieser Seite kann älter sein.

Zitiert in

Ende des Gesetzes