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§ 6Amtlich · § 5 UrhG

§ 6 MarkenV – Angaben zur Markenform

Zeitreise: 11.01.2026

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In der Anmeldung ist anzugeben, ob die Marke als 1. Wortmarke (§ 7), 2. Bildmarke (§ 8), 3. dreidimensionale Marke (§ 9), 4. Farbmarke (§ 10), 5. Klangmarke (§ 11), 6. Positionsmarke, Kennfadenmarke, Mustermarke, Bewegungsmarke, Multimediamarke, Hologrammmarke (§ 12) oder 7. sonstige Marke (§ 12a)in das Register eingetragen werden soll.

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Ende des Gesetzes