Oberlandesgericht Köln

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1371 Urteile von diesem Gericht

Oberlandesgericht Köln Urteil, 10. Dez. 2019 - 1 RVs 180/19

bei uns veröffentlicht am 18.08.2022

OBERLANDESGERICHT KÖLN   Urteil vom 10.12.2019 Az.: 1 RVs 180/19     1. Eine Meinungsäußerung, die sich weder als Verletzung der Menschwürde, Formalbeleidigung noch Schmähkritik darstellt, erfordert eine Abwägung zwischen dem Grundre

Oberlandesgericht Köln Urteil, 18. Jan. 2019 - 6 U 61/18

bei uns veröffentlicht am 18.01.2019

Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 14.03.2018 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln – 84 O 98/17 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. Dieses Urteil und das genan

Oberlandesgericht Köln Beschluss, 15. Jan. 2019 - 17 W 173/18

bei uns veröffentlicht am 15.01.2019

Tenor Auf die sofortige Beschwerde der Klägerin vom 2. August 2018 wird der Kostenfestsetzungsbeschluss der Rechtspflegerin der 1. Zivilkammer des Landgerichts Aachen vom 26. Juli 2018 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 7. September 201

Oberlandesgericht Köln Urteil, 11. Jan. 2019 - 6 U 131/18

bei uns veröffentlicht am 11.01.2019

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 27.06.2018 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln – 84 O 231/17 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. Dieses Urteil und das genannte

Oberlandesgericht Köln Beschluss, 03. Jan. 2019 - 18 U 70/18

bei uns veröffentlicht am 03.01.2019

Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Köln (24 O 287/17) vom 12.04.2018 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Rechtsmittels trägt die Beklagte. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar

Oberlandesgericht Köln Beschluss, 27. Dez. 2018 - 16 U 118/18

bei uns veröffentlicht am 27.12.2018

Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 25.05.2018 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Bonn – 1 O 109/17 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Kläger auferlegt. Das erstinstanzliche Urteil ist o

Oberlandesgericht Köln Beschluss, 19. Dez. 2018 - 14 UF 185/18

bei uns veröffentlicht am 19.12.2018

Tenor Die Beschwerde des weiteren Beteiligten zu 3 gegen den am 9. Dezember 2013 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Brühl wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen. (…) 1Gründe: 2I. 3Die beteiligten Kinder wurden währ

Oberlandesgericht Köln Urteil, 14. Dez. 2018 - 19 U 27/18

bei uns veröffentlicht am 14.12.2018

Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Aachen vom 23.01.2018 - 7 O 202/17 - aufgehoben und wie folgt abgeändert: Es wird festgestellt, dass die Erklärung aus dem Schreiben der Beklagten vom 18.05.2017 zum Bauvorhaben „

Oberlandesgericht Köln Urteil, 13. Dez. 2018 - 15 U 56/16

bei uns veröffentlicht am 13.12.2018

Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Köln vom 2.3.2016 (28 O 361/15) wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils vo

Oberlandesgericht Köln Urteil, 13. Dez. 2018 - 15 U 53/18

bei uns veröffentlicht am 13.12.2018

Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Köln vom 21.3.2018 (28 O 309/17) abgeändert und die Klage abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% de

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