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§ 24Amtlich · § 5 UrhG

Inkrafttreten

Zeitreise: 25.11.2021

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Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

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Wortlaut Rechtsprechung

Ende des Gesetzes

amtlichQuelle: amtliches Bundesrecht (gesetze-im-internet.de / GII)Stand 25.11.2021

Dieser Text ist amtliches Bundesrecht (§ 5 UrhG), unverändert aus dem offiziellen XML-Bestand von gesetze-im-internet.de übernommen.

Quelle: amtliches Bundesrecht (gesetze-im-internet.de / GII)
Herkunft: amtlich — amtlicher Normtext, unverändert aus dem offiziellen XML-Bestand übernommen
Stand: Stand: 25.11.2021Zuletzt geprüft: 11.07.2026

Worauf dieses Vertrauen beruht

Provenienz
Quelle, Lizenz und Fundstelle liegen am Knoten
Aktualitaet
Fassungsdatum der Norm ist hinterlegt
Konsistenz
kein Verweis zeigt auf eine zurueckgezogene Fassung
Struktur
die Norm haengt an ihrem Gesetz
Herkunft
amtliche oder redaktionell gepruefte Herkunft
Belegdichte
noch kein Verweis mit gemessener Belegstaerke

Geltende Regeln: 1 (messbares Risiko - kalibrierte Zahl)

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4 Urteile

ρ

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Aktualität
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LG-BONNLG Bonn, 22.06.2016 – 1 O 36115Urteil · 1 O 361/15 · 22.06.2016Abs. 5
BFH(Im Wesentlichen inhaltsgleich mit den BFH-Beschlüssen vom 13.05.2015 VII R 62/13, VII R 63/13 - Versagung von Ausfuhrerstattung wegen Verstoßes gegen tierschutzrechtliche Vorschriften beim Eisenbahntransport von lebenden Rindern - Kein Anspruch auf Ausfuhrerstattung aus Vertrauensschutzgründen)Urteil · VII R 6/14 · 13.05.2015Abs. 5
BFH(Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Beschluss vom 13.05.2015 VII R 63/13 - Versagung von Ausfuhrerstattung wegen Verstoßes gegen tierschutzrechtliche Vorschriften beim Eisenbahntransport von lebenden Rindern - Kein Anspruch auf Ausfuhrerstattung aus Vertrauensschutzgründen)Urteil · VII R 62/13 · 13.05.2015Abs. 5
BFHVersagung von Ausfuhrerstattung wegen Verstoßes gegen tierschutzrechtliche Vorschriften beim Eisenbahntransport von lebenden Rindern - Kein Anspruch auf Ausfuhrerstattung aus VertrauensschutzgründenUrteil · VII R 63/13 · 13.05.2015Abs. 5

Alle 4 · nach ρ, Instanzenzug

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Zitieren

§ 24 TierSchTrV — Inkrafttreten · Rechtsstand: 25.11.2021

Permalink: https://ra.de/g/tierschtrv_2009-24