Personenbeförderungsgesetz - PBefG | § 37 Aufnahme des Betriebs

Die Genehmigung zur Aufnahme des Betriebs der Straßenbahnen erteilt die Genehmigungsbehörde im Einvernehmen mit der für die technische Aufsicht zuständigen Behörde.

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Referenzen - Gesetze | § 37 PBefG

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§ 37 PBefG wird zitiert von 1 §§ in anderen Gesetzen.

StrabBO 1987 | § 62 Inbetriebnahmegenehmigung für Betriebsanlagen und Fahrzeuge


(1) Neue oder geänderte Betriebsanlagen und Fahrzeuge dürfen außer zur Ermittlung der Gebrauchsfähigkeit nur betrieben werden, wenn die Technische Aufsichtsbehörde die Inbetriebnahme genehmigt hat. Dies gilt für geänderte Betriebsanlagen und...