Zum Inhalt springen
Ansicht Kontext.

ra.de Gesetze

§ 16Amtlich · § 5 UrhG

§ 16 SVHV – Verpflichtungsermächtigungen

Zeitreise: 12.05.2026

Alle §§ des SVHV← § 15 SVHV§ 17 SVHV →Gesetze & NormenRechtsgebiete

Die Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen bedarf der Einwilligung des Vorstands. Er kann auf seine Befugnis insbesondere für den Fall verzichten, daß das Eingehen einer Verpflichtung nicht zu einer Überschreitung der Jahresbeträge (§ 6 Abs. 2 Satz 2) führt.

Passende Werkzeuge

Rechner und Assistenten zu diesem Rechtsgebiet. Sie geben eine erste Orientierung und ersetzen keine Prüfung des Einzelfalls. Der Rechner rechnet mit dem heutigen Rechtsstand; der Text auf dieser Seite kann älter sein.

Zitiert in