ra.de Gesetze
Erhebungsmerkmale
Alle §§ des SGB XIV← § 116 SGB XIVGesetze & NormenRechtsgebiete
(1) Zur Beurteilung der Auswirkungen dieses Buches und zu dessen Fortentwicklung werden folgende Merkmale erhoben: 1. das Geschlecht der leistungsberechtigten Person, 2. das Land und die Kennnummer des zuständigen Trägers der Sozialen Entschädigung, 3. die Zugehörigkeit zu den Empfängergruppen: a) Geschädigte, aufgegliedert nach dem Grad der Schädigungsfolgen, b) Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende, 4. die Art des schädigenden Ereignisses: a) Gewalttat, aufgegliedert nach aa) Gewalttat im Inland oder bb) Gewalttat im Ausland, b) Weltkriegsauswirkungen und Fälle nach § 139, c) Schutzimpfung oder eine andere Maßnahme der spezifischen Prophylaxe, d) Ereignis im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes, e) Gewahrsam im Sinne des Häftlingshilfegesetzes, f) rechtsstaatswidrige Verwaltungsmaßnahme im Sinne des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes, g) rechtsstaatswidrige Entscheidung oder Maßnahme im Sinne des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes, 5. die Zahl der Anträge im Erhebungsmonat, aufgegliedert nach Empfängergruppen, 6. die Zahl der im Erhebungsmonat erledigten Anträge, aufgegliedert nach a) Leistungsempfängergruppen und b) der Art der Erledigung, aufgegliedert nach aa) Ablehnung, bb) Bewilligung, cc) Rücknahme des Antrags und dd) sonstige Erledigung, 7. die Zahl der Fälle im Erhebungsmonat mit a) Ausübung des Wahlrechts nach § 152 Absatz 1 oder b) Überführung nach § 152 Absatz 4.
(2) In den von der Richtlinie 2004/80/EG erfassten Fällen werden zudem folgende Merkmale erhoben: 1. die Staatsangehörigkeit der Person, die eine Entschädigungsleistung erhält, 2. der Staat, in dem die gesundheitliche Schädigung eingetreten ist, 3. Art und Umfang der Entschädigungsleistung, 4. Zahl der Ablehnungen und 5. die Dauer des Verwaltungsverfahrens einschließlich eines etwaigen Widerspruchsverfahrens.
Passende Werkzeuge
- ArbeitsrechtArbeitsbeendigungs-, Abfindungs- & Sperrzeit-Cockpit (KSchG · BGB § 622 · SGB III § 159 · GewO § 109)Prüfen Sie nach Kündigung oder Aufhebungsvertrag an einem Ort die 3-Wochen-Klagefrist (§ 4 KSchG), die Kündigungsfrist (§ 622 BGB), die Abfindungsspanne inklusive Fünftelregelung (§ 34 EStG) sowie das Sperrzeit- und Ruhensrisiko beim Arbeitslosengeld I (§§ 158, 159 SGB III).✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →
- Verwaltungsverfahren & BehördenAufenthalts-, Fachkräfte- & Einbürgerungs-Kompass (StAG § 10, AufenthG §§ 9, 18c, 18g, 81)Prüfen Sie Ihr Aufenthalts-Zeitkonto für Einbürgerung (§ 10 Abs. 1 und 3 StAG), Niederlassungserlaubnis (§ 9, § 18c AufenthG, Blaue Karte EU § 18g AufenthG), die Wiedereinreise mit Fiktionsbescheinigung (§ 81 Abs. 3 vs. Abs. 4 AufenthG) sowie die 3-Monats-Frist für eine Untätigkeitsklage (§ 75 VwGO).✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →
Rechner und Assistenten zu diesem Rechtsgebiet. Sie geben eine erste Orientierung und ersetzen keine Prüfung des Einzelfalls. Der Rechner rechnet mit dem heutigen Rechtsstand; der Text auf dieser Seite kann älter sein.