Zivilprozessordnung - ZPO | § 291 Offenkundige Tatsachen

Zivilprozessordnung

Tatsachen, die bei dem Gericht offenkundig sind, bedürfen keines Beweises.

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Wirtschaftsrecht / Existenzgründung / Insolvenzrecht / Gesellschaftsrecht / Strafrecht

Rechtsanwalt Dirk Streifler betreut vor allem Mandanten im Bereich des Insolvenzrechts und Sanierung, des Wirtschaftsrechts und des Wirtschaftsstrafrechts. Aus seiner Erfahrung als Gründer u.a. von Internetdienstleistern ist eine lösungsorientierte..
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Referenzen - Veröffentlichungen

1 Veröffentlichung(en) in unserer Datenbank zitieren § 291 ZPO.

1 Artikel zitieren § 291 ZPO.

Anzeigen >Familienrecht: Geschenkt oder nur geliehen?

25.05.2019
Geschenkt oder nur geliehen? Die Frage stellt sich immer wieder, wenn zwischenmenschliche Beziehungen enden und Streit um gezahlte Gelder entsteht. Entschieden werden kann die Frage aber nur im jeweiligen Einzelfall. In diesem Fall hat ein Chatverlauf auf Whatsapp die Beweislage für den Kläger entschieden – BSP Rechtsanwälte – Anwalt für Familienrecht Berlin

Das zeigt ein Rechtsstreit vor dem Landgericht (LG) Köln. Der 75-jährige Kläger hatte seiner 37-jährigen Bekannten mehr als 80.000 EUR zukommen lassen. Als er die Rückzahlung verlangte, warf sie ihm verschmähte Liebe vor und berief sich auf...

Referenzen - Urteile

292 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren § 291 ZPO.

Anzeigen >Bundesgerichtshof Beschluss, 21. Juni 2018 - V ZB 254/17

21.06.2018

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS V ZB 254/17 vom 21. Juni 2018 in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja ZPO § 3, § 511 Abs. 3 Das Berufungsgericht darf die Berufung nicht allein deshalb als...

Anzeigen >Bundesgerichtshof Beschluss, 13. Okt. 2016 - V ZB 174/15

13.10.2016

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS V ZB 174/15 vom 13. Oktober 2016 in dem Zwangsversteigerungsverfahren Nachschlagewerk: ja BGHZ: ja BGHR: ja ZPO § 727 Abs. 1, § 750 Abs. 2 a) Das Zustellerfordernis gemäß § 750 Abs...

Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 13. Juli 2011 - VIII ZR 339/10

13.07.2011

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VIII ZR 339/10 Verkündet am: 13. Juli 2011 Ermel, Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja .

Anzeigen >Bundesgerichtshof Urteil, 14. Mai 2013 - II ZR 76/12

14.05.2013

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- IM NAMEN DES VOLKES URTEIL II ZR 76/12 Verkündet am: 14. Mai 2013 Stoll Justizhauptsekretärin als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja .