Zum Inhalt springen
Ansicht Kontext.

ra.de Gesetze

§ 13Amtlich · § 5 UrhG

Begriffsbestimmungen

Zeitreise: 10.08.2021

Alle §§ des EUGewSchVGGesetze & NormenRechtsgebiete

Im Sinne dieses Abschnitts ist 1. Mitgliedstaat jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union mit Ausnahme Dänemarks, 2. geschützte Person die geschützte Person im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 606/2013, 3. gefährdende Person die gefährdende Person im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 606/2013.

Passende Werkzeuge

  • FamilienrechtEhewohnung: wem sie gehört und wer sie nutzen darf, sind zwei Fragen§ 1361b Abs. 1 S. 3 BGB sagt, das Eigentum sei „besonders zu berücksichtigen“ — ein Gewicht in der Abwägung, nicht ihr Ende. Maßstab ist die unbillige Härte. Und Abs. 4 dreht die Frage um: wer nach der Trennung auszieht und binnen sechs Monaten keine ernstliche Rückkehrabsicht bekundet, überlässt dem anderen das alleinige Nutzungsrecht — unwiderleglich.
    ✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →

Rechner und Assistenten zu diesem Rechtsgebiet. Sie geben eine erste Orientierung und ersetzen keine Prüfung des Einzelfalls. Der Rechner rechnet mit dem heutigen Rechtsstand; der Text auf dieser Seite kann älter sein.