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§ 46Amtlich · § 5 UrhG

§ 46 SGB I – Verzicht

Zeitreise: 22.07.2026

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(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

(2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.

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Zitiert in

Ende des Gesetzes