Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954) - SGB 2 | § 68 (weggefallen)

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Infektionsschutzgesetz - IfSG | § 5 Epidemische Lage von nationaler Tragweite


(1) Der Deutsche Bundestag kann eine epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellen, wenn die Voraussetzungen nach Satz 6 vorliegen. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn d
zitiert 1 andere §§ aus dem .

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954) - SGB 2 | § 28 Bedarfe für Bildung und Teilhabe


(1) Bedarfe für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft werden bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen neben dem Regelbedarf nach Maßgabe der Absätze 2 bis 7 gesondert berücksichtigt. Bedarfe für Bildung we

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7 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren .

Landessozialgericht Baden-Württemberg Beschluss, 28. Nov. 2016 - L 1 AS 4236/16 ER-B

bei uns veröffentlicht am 28.11.2016

Tenor Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Freiburg vom 17.11.2016 aufgehoben, soweit damit der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt worden ist.Der Antragsgegner Ziff. 2 wird im Wege der ei

Bundessozialgericht Urteil, 06. Okt. 2011 - B 14 AS 171/10 R

bei uns veröffentlicht am 06.10.2011

Tenor Auf die Revision des Beklagten werden das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 2. September 2010 und das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 5. Februar 2008 geändert, soweit der Bekl

Bundessozialgericht Urteil, 09. Juni 2011 - B 8 SO 11/10 R

bei uns veröffentlicht am 09.06.2011

Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 9. Dezember 2009 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an diese

Bundessozialgericht Urteil, 23. März 2010 - B 8 SO 15/08 R

bei uns veröffentlicht am 23.03.2010

Tatbestand 1 Im Streit sind (noch) höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (51,80 Euro monatlich für die Zeit vom 1.3. bis 30.11.2005 und

Bundessozialgericht Urteil, 23. März 2010 - B 8 SO 17/09 R

bei uns veröffentlicht am 23.03.2010

Tatbestand 1 Im Streit sind um 67 Euro pro Monat höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung für die Zeit vom 1.5. bis 31.10.2005.

Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern Urteil, 21. Mai 2008 - L 10 AS 72/07

bei uns veröffentlicht am 21.05.2008

Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Neubrandenburg vom 22. August 2007 abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin für den Monat Januar 2007 Leistungen in Höhe von 62,97 Euro, für die Monate Februar b

Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern Beschluss, 06. Dez. 2007 - L 8 B 75/07

bei uns veröffentlicht am 06.12.2007

Tenor Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Schwerin vom 09. Februar 2007 wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin hat dem Antragsteller auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahre